Stand: März 2010

Maritime Notfallvorsorge in Nord- und Ostsee

Expertengruppe "Folgen von Schadstoffunfällen"

Am 10. Februar 1999 hatte das Bundesverkehrsministerium aus Anlass der Havarie des MS Pallas Ende 1998 eine unabhängige Expertenkommission (Grobecker-Kommission) beauftragt, eine Bewertung des bisherigen Notfallkonzepts und dessen Weiterentwicklung für die Sicherung der deutschen Küsten an Nord- und Ostsee vor den Folgen von Schiffsunfällen zu erarbeiten. Der Bericht wurde dem Bundesverkehrsminister am 16.02.2000 vorgelegt.

Die ausgesprochenen Empfehlungen sind zum Teil durch die zuständigen Ressorts umzusetzen, teilweise ressortübergreifend und teils in Kooperation durch Bund und Küstenländer zu bearbeiten. Auf Grund der Komplexität der Materie hat das Bundeskabinett am 15. März 2000 beschlossen, den Bundesverkehrsminister zu beauftragen, zur Bewertung und Umsetzung der Empfehlungen der Expertenkommission eine Projektorganisation unter Beteiligung der zuständigen Ressorts (in erster Linie BMI, BMJ, BMF, BMV, BMU, BMVg) einzurichten und die Küstenländer zu beteiligen.

• Teilprojektgruppe 7 Umwelt (TPG Umwelt)
• Havariekommando (HK)

Teilprojektgruppe 7 "Umwelt"

In dieser Projektorganisation hat das Bundesumweltministerium die Leitung durch Regierungsdirektor Johannes Pastor übernommen. Die Bewertung der Empfehlungen 11 und 20 bis 22 der Grobecker-Kommission sollte vorgenommen werden. Hierzu wurden "Meilensteinberichte" erarbeitet, die von der Projektlenkung angenommen wurden ( siehe Meilensteinberichte). Die TPG Umwelt empfahl Ländern und Bund, die erarbeiteten Vorschläge zur Optimierung der Maritimen Notfallvorsorge umzusetzen. So erklärten beispielsweise die Umweltminister der norddeutschen Länder auf ihrer 38. Umweltministerkonferenz am 29. Juni 2001 (TOP 5, Ziffer 2), dass umgehend auf der Grundlage des ersten Meilensteinberichts der Teilprojektgruppe "Umwelt" mit der Vorsorgeplanung zur Entsorgung aufgenommener Schadstoffe begonnen werden soll und, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen "die Schiffssicherheit im deutschen Hoheitsbereich der Nord- und Ostsee erhöhen". Die Umsetzung ist bisher bei Bund und Ländern noch nicht vollständig abgeschlossen.

Havariekommendo (HK)

Wesentliches Ergebnis der Verständigung zwischen Bund und Ländern ist die Einrichtung eines Havariekommandos (HK). Am 1. Januar 2003 hat in Cuxhaven das Havariekommando seinen Dienst aufgenommen. Es ist eine gemeinsame Institution von Bund und Ländern zur Koordinierung der Arbeiten im Falle einer schweren Havarie auf Nord- und Ostsee. Das Havariekommando stellt bei schwerwiegenden Seeunfällen mit komplexen Schadenslagen eine einheitliche und strukturierte Einsatzleitung einschließlich der Unterrichtung der Öffentlichkeit sicher. Es ist ein Kompetenzzentrum für maritime Notfallvorsorge. Kernbestandteil der Einrichtung ist ein im 24-Stunden-Dienstbetrieb unterhaltenes Maritimes Lagezentrum, das mit Bediensteten des Bundes und der Länder besetzt ist.
Die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz eines solchen Kommandos sind in Vereinbarungen zwischen Bund und allen fünf Küstenländern festgelegt. Dabei wurden die vom Grundgesetz vorgegebenen Zuständigkeiten des Bundes und der Länder zur Gefahrenabwehr im See- und Küstenbereich beibehalten.

Umweltexpertengruppe "Folgen von Schadstoffunfällen"

Auf Empfehlung der TPG Umwelt wurde dem Havariekommando die Umweltexpertengruppe "Folgen von Schadstoffunfällen" unterstützend zur Seite gestellt. Das Bundesumweltministerium wurde beauftragt, diese Expertengruppe ins Leben zu rufen. Die 40. UMK-Nord hatte sich ebenfalls für eine baldige Einrichtung ausgesprochen. Das Bundesumweltministerium folgte in Zusammenarbeit mit dem Bundesverkehrsministerium und den norddeutschen Umweltministerien dieser Bitte und installierte die Umweltexpertengruppe "Folgen von Schadstoffunfällen".

Die Expertengruppe setzt sich aus Umweltfachleuten zusammen und arbeitet eng mit Umweltbehörden und Forschungsinstituten zusammen. Sie muss im Rahmen ihrer Arbeit die Umweltvorsorge und die Fortentwicklung des Wissens über umweltrelevante Folgen von Unfällen mit Schadstoffen dokumentieren sowie zur Nutzung für die Entscheidungsfindung im Havariekommando auswerten und dem HK mit seinem wissenschaftlichen Fachwissen der verschiedenen Disziplinen zur Verfügung stehen.

Die konstituierende Sitzung fand am 31. August 2004 im Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)/Hamburg statt. Als Vorsitzender wurde Herr Johannes Pastor (BMU) durch Wiederwahl auf der 3. Sitzung der Umweltexpertengruppe am 29./30. Mai 2006 auf der Hallig Oland bestätigt.

Auf der 20. Sitzung des Koordinierungsausschusses Schadstoffunfallbekämpfung und -vorsorge (KOA-SUB) wurde, nach der Aufnahme des Bundesumweltministeriums als Mitglied, dieses Gremium als Steuerungsgruppe für die Umweltexpertengruppe bestimmt. Mitglieder des KOA-SUB sind die Landes-Umweltministerien, das Bundesverkehrsministerium und für Fragen der Umweltexpertengruppe das Bundesumweltministerium.

Die Umweltexpertengruppe hat im September 2006 eine Stellungnahme zum Thema "Behandlung von kontaminierten Vögeln nach einem Ölunfall verabschiedet.

Mitglieder der Expertengruppe sind:

Nachfolgend finden Sie die "Meilensteinberichte" zum Teilprojekt "Umwelt":

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