Kurzinfo Luftreinhaltung
Luftreinhaltung in Deutschland
Im Gegensatz zu vergangenen Jahrzehnten ist die Luftverschmutzung aufgrund von strengen Grenzwerten, die sowohl für die Industrie als auch für private Haushalte gelten, deutlich zurückgegangen. Das gilt auch, wenn man die hohe Luftschadstoffbelastung aus Kohleöfen und Industrieanlagen in Ostdeutschland einbezieht, die durch Sanierung jedoch bereits deutlich zurückgegangen ist.
Ziele und Maßnahmen der Bundesregierung
Die Luftschadstoffe Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxide (NOX), flüchtige organische Verbindungen (NMVOC) und Ammoniak (NH3) belasten die Luft und führen zu Eutrophierung (NOX / NH3), Versauerung (SO2 / NOX / NH3) und Sommersmog durch bodennahes Ozon (NOX / VOC).
Alle EU-Mitgliedstaaten sind durch die so genannte NEC-Richtlinie der EU verpflichtet, ab dem Jahr 2010 die Emissionen dieser vier Luftschadstoffe auf festgelegte nationale Emissionshöchstmengen dauerhaft zu vermindern. Deutschland hat hierzu ein
Nationales Programm zur Verminderung der Ozonkonzentration und zur Einhaltung der Emissionshöchstmengen beschlossen.
Deutschland ist auf gutem Weg, die Vorgaben der Europäischen Union zu erfüllen. Bei Schwefeldioxid und den flüchtigen organischen Verbindungen, etwa aus Lösemitteln, genügen dazu die bereits in der Vergangenheit beschlossenen und durchgeführten Maßnahmen. Für Stickoxide und Ammoniak sind noch zusätzliche Minderungen erforderlich.
Bei diesen beiden Schadstoffen liegen die Emissionen noch um rund 6 beziehungsweise 10 Prozent über den Zielwerten. Die notwendigen Stickoxid-Minderungen sollen teils im Verkehr, teils bei stationären Anlagen erbracht werden.
Das Programm nennt als Maßnahmen beispielsweise die Verschärfung der europäischen Normen für Pkw und schwere Nutzfahrzeuge, die stärkere Spreizung der Lkw-Maut sowie das Förderprogramm zur Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge.
Die Reduzierung bei Ammoniak soll durch die weitere konsequente Umsetzung des Programms der Bundesregierung zur Senkung der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft erreicht werden. Dort sind vor allem die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, die Förderung des ökologischen Landbaus, die Umsetzung der Empfehlungen zur guten fachlichen Praxis, die Förderung emissionsarmer Techniken sowie die Stärkung von Agrarumweltmaßnahmen genannt.
Wenn alle EU-Mitgliedstaaten ihre nationalen Emissionshöchstmengen ab dem Jahre 2010 einhalten, ist damit zu rechnen, dass die gesundheitliche Belastung der Menschen durch Sommersmog im Vergleich zu 1990 um etwa zwei Drittel gesenkt wird.
Die TA Luft
Mit der TA Luft 2002 wird den Behörden ein modernes Instrument zur Luftreinhaltung an die Hand gegeben, das zu mehr Rechts- und Planungssicherheit führt. Der Immissionsteil (Immission meint die Einwirkung von Schadstoffen auf Pflanzen, Tiere und Menschen) der TA Luft enthält Vorschriften zum Schutz von BürgerInnen vor unvertretbar hohen Schadstoffbelastungen aus Anlagen.
Der Emissionsteil (Emission meint hier jegliche Abgabe von Schadstoffen in die Luft) enthält Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und legt entsprechende Emissionswerte für alle relevanten Luftschadstoffe aus Anlagen fest. Dabei werden neue und alte Industrieanlagen gleichermaßen berücksichtigt. Auch alte Anlagen müssen nach angemessenen Übergangsfristen grundsätzlich an den neusten Stand der Technik herangeführt werden.

