Stand: September 2011

Berichte zur Umsetzung der EG-Lösemittelrichtlinie

Die Richtlinie "1999/13/EG über die Begrenzung von Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen, die bei bestimmten Tätigkeiten und in bestimmten Anlagen bei der Verwendung organischer Lösemittel entstehen" vom 11. März 1999 wurde in allen EG-Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt; in Deutschland mit zwei Verordnungen zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetztes, der "Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen ( 31. BImSchV)" und der entsprechend novellierten "Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen (2. BImSchV)".

Über die Durchführung und den Erfolg der EG- Richtlinie sind die EG-Mitgliedstaaten verpflichtet, gemäß Artikel 11 der Richtlinie alle drei Jahre entsprechend einem von der EU-Kommission erstellten Fragebogen zu berichten. Die Richtlinie bestimmt auch, dass die jeweiligen Berichte zu veröffentlichen sind. Um dieser Pflicht nachzukommen, werden die deutschen Berichte über die Zeiträume 2003 bis 2004 und 2005 bis 2007 auf dieser BMU-Internetseite veröffentlicht.

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