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Feinstaubrichtlinie - Luftreinhaltung auf allen Ebenen

Artikel von Dr. habil. Uwe Lahl, Ministerialdirektor

Gegenwärtig verläuft die politische Auseinandersetzung um die Einhaltung der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Feinstaubgrenzwerte als Schwarze-Peter-Spiel. Die kommunale Ebene sieht sich überfordert und alleine gelassen. Die meisten Bundesländer haben in den vergangenen Jahren wenig Engagement gezeigt und verweisen auf den Bund als verantwortliche Ebene. Wir wiederum fühlen uns von der EU-Kommission alleine gelassen, weil u.a. immer noch keine verbindlichen Feinstaub-Grenzwerte für Pkw und Lkw (Euro 5, Euro VI)vorgelegt wurden. Diese Diskussion bringt aber nichts. Mit meinem Artikel möchte ich zeigen, dass auf allen Ebenen zu handeln ist.

Mit freundlicher Genehmigung von AKP.