Klimaschutzpaket der Bundesregierung

Klimaschutzpaket II

Das Bundeskabinett hat am 18. Juni 2008 das zweite Paket zur Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaprogramms beschlossen. Schwerpunkt der sieben Gesetze und Verordnungen ist die Steigerung der Energieeffizienz.

18.06.2008	Pressemitteilung	Gabriel: Steigerung der Energieeffizienz hilft dem Klima und den Verbrauchern
18.06.2008	Hintergrundpapier	Zur Verabschiedung des zweiten Maßnahmenpaketes des integrierten Energie- und Klimaprogramms

Klimaschutzpaket I

Der Bundestag hat am 6. Juni 2008 grünes Licht für das erste Klima- und Energiepaket der Bundesregierung gegeben. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bezeichnete die neuen Gesetze zum Ausbau von Ökostrom, Ökowärme und Kraft-Wärme-Kopplung als "großen Schritt nach vorne" für die deutschen Klimaschutzziele. Deutschland habe das Ziel, 40 Prozent weniger Treibhausgase bis 2020 auszustoßen, bereits heute zur Hälfte erreicht. Mit den neuen Klimaschutzgesetzen würden weitere zehn Prozentpunkte erzielt.

Datum	Bereich	Titel / Überschrift
12.04.2011	Gesetz/Verordnung	Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (EEWärmeG)
22.12.2010	Gesetz/Verordnung	Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG 2009 Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
Dez. 2009	Entwurf: Gesetz/VO	Achtes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (8. BImSchG - Entwurf)
Jun. 2009	Hintergrund	Das Integrierte Energie- und Klimaschutzprogramm (IEKP)
Jun. 2009	Hintergrund	Klimaschutzpolitik in Deutschland
31.01.2009	Gesetz/Verordnung	Verordnung zur Absicherung von Luftqualitätsanforderungen in der Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen und der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen
02.07.2008	Entwurf: Gesetz/VO	Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV)
06.06.2008	Rede	Bundestagsrede von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Verabschiedung des Erneuerbare-EnergienGesetzes (EEG) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG)
06.06.2008	Hintergrund	Informationen zum Erneuerbare Energien Wärmegesetz (EEWärmeG)
06.06.2008	Hintergrund	Was bringt das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)?
13.12.2007	Hintergrund	Hintergrundpapier: Das Integrierte Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung
05.12.2007	Bericht	Bericht zur Umsetzung der in der Kabinettsklausur am 23./24.08.2007 in Meseberg beschlossenen Eckpunkte für ein Integriertes Energie- und Klimaprogramm
05.12.2007	Pressemitteilung	Gabriel: Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz Klimapaket sorgt für mehr Energieeffizienz - auch im Altbaubestand

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