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Stand: 20.05.2008
Länder- und Verbändeanhörung zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB 2009)
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) vom November 2007
überarbeitet und am 23. Mai 2008 das Verfahren zur Anhörung von Ländern und Verbänden über die neue Entwurfsfassung eingeleitet.
Das UGB 2009 sollte aus fünf Büchern und dem Einführungsgesetz (EG UGB) bestehen. Zu dem vorgesehenen Regelungspaket gehörten ferner die Verordnung über Vorhaben nach dem Umweltgesetzbuch (Vorhabenverordnung) und die Verordnung über Umweltbeauftragte (Umweltbeauftragtenverordnung).
In der nächsten Legislaturperiode sollten weitere Materien des Umweltrechts in das UGB aufgenommen werden.
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500 KByte
Entwurf
UGB I - Allgemeine Vorschriften und vorhabenbezogenes Umweltrecht
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Erstes Buch (I)
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959 KByte
Begründung
Begründung zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Erstes Buch (I)
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270 KByte
Entwurf
UGB II - Wasserwirtschaft
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Zweites Buch (II)
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398 KByte
Begründung
Begründung zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Zweites Buch (II)
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302 KByte
Entwurf
UGB III - Naturschutz
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Drittes Buch (III)
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398 KByte
Begründung
Begründung zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Drittes Buch (III)
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106 KByte
Entwurf
UGB IV - Nichtionisierende Strahlung
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Viertes Buch (IV)
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228 KByte
Begründung
Begründung zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Viertes Buch (IV)
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149 KByte
Entwurf
UGB V - Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen - Emissionshandel
Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Fünftes Buch (V)
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120 KByte
Begründung
Begründung zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch (UGB) - Fünftes Buch (V)
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241 KByte
Entwurf
EG UGB - Einführungsgesetz zum Umweltgesetzbuch
Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Umweltgesetzbuch (EG UGB)
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215 KByte
Begründung
Begründung zum Entwurf eines Einführungsgesetzes zum Umweltgesetzbuch (EG UGB)
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373 KByte
Entwurf
Verordnung über Vorhaben nach dem Umweltgesetzbuch (Vorhaben-Verordnung)
Entwurf und Begründung
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163 KByte
Begründung
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110 KByte
Entwurf
Verordnung über Umweltbeauftragte (Umweltbeauftragtenverordnung)
Entwurf und Begründung
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90 KByte
Begründung
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Weitere Informationen:
Technische Arbeitshilfe
zum Referentenentwurf für das Umweltgesetzbuch:
- Das BMU bietet als technische Arbeitshilfe eine Gegen-
überstellung der Gesetz- und Verordnungsentwürfe vom 23. Mai 2008 mit den im November 2007 veröffentlichten Entwürfen im Korrekturmodus an.
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