Stand: 01.07.2009

Turkmenistan: Partner für integrierten Klima- und Umweltschutz in Zentralasien

Ergebnisse des ersten Treffens der deutsch-turkmenischen Regierungsarbeitsgruppe Wirtschaft

Vom 25. bis 26. Mai 2009 reisten Vertreter des Bundesumweltministeriums in die turkmenische Hauptstadt Ashgabad, um am ersten Treffen der deutsch-turkmenischen Regierungsarbeitsgruppe Wirtschaft (RAG) unter Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums teilzunehmen. Parallel zu diesen Beratungen führte das Bundesumweltministerium in Zusammenarbeit mit der dena einen Workshop zu Energieeffizienzmaßnahmen und Capacity-Building für die Nutzung des Clean Development Mechanism (CDM) im Rahmen des Kyoto-Protokolls durch.

Innerhalb weniger Monate hat sich die Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Staat rasch entwickelt. Dies zeigte auch die Größe der begleitenden Wirtschaftsdelegation, in der ca. 30 Unternehmen und Wirtschaftsverbände vertreten waren. In der bilateralen Zusammenarbeit gehört das Bundesumweltministerium mit zwei Projekten im Klima- und Umweltschutzbereich zu den in Turkmenistan engagierten Ministerien der Bundesregierung.

Turkmenistans Klimarelevanz erfordert enge Zusammenarbeit

Seit der schrittweisen Öffnung, die mit dem Regierungswechsel im Jahre 2007 begann, verzeichnet Turkmenistan ein Wirtschaftswachstum um 10%. Treiber sind die enormen Erdgasreserven, mit denen das Land weltweit an vierter Stelle steht, sowie der große Aufholbedarf nach jahrelanger Isolation. Großer Handlungsbedarf besteht im Energieeffizienzbereich: Turkmenistan weist im Hinblick auf sein CO2/BIP-Ratio eine sehr ungünstige Energiebilanz auf. Nicht zuletzt durch seine Stellung als Gasexporteur gewinnt Turkmenistan für den internationalen Klimaschutz zunehmend an Bedeutung. So wurden die von Seiten des Bundesumweltministeriums geführten Gespräche von den Themen Treibhausgas-Minderungsmaßnahmen, Anpassungsstrategien und Schaffung von Kohlenstoffsenken geprägt. Die im März 2009 anlässlich des Besuchs von Michael Müller, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium, mit dem turkmenischen Naturschutzministerium geschlossene Kooperationsvereinbarung gibt ein Mandat für gemeinsame Projekte. Auch aus dem Präsidentenkreis besteht großes Interesse an einer Zusammenarbeit: im Zuge der RAG griff der Außenminister Turkmenistans die Themenfelder Klima- und Naturschutz als Schwerpunkte der weiteren Zusammenarbeit auf und belegte damit deren Bedeutung für die turkmenische Regierung.

Fortschritte bei der klimapolitischen Zusammenarbeit auf Projektebene

Die Zusammenarbeit im Bereich Klimaschutz erfolgt bereits anhand konkreter Projekte wie der Beratung zu Energieeffizienzmaßnahmen und zur Verbesserung nationaler Rahmenbedingungen für die Nutzung von CDM im Rahmen des Kyoto-Protokolls. In Folge des Besuchs des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Müller hatte die Regierung ihr Interesse an CDM bekräftigt und die Schaffung entsprechender nationaler Rahmenbedingungen angekündigt. Daran anknüpfend wurden im Rahmen eines weiteren Workshops, an dem Vertreter der turkmenischen Ministerien für Umwelt, Energie sowie Öl und Gas und der entsprechenden Staatsunternehmen teilnahmen, konkrete Projektansätze und Möglichkeiten zur Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen diskutiert. Deutsche Unternehmensvertreter erklärten sich bereit, mit turkmenischen Unternehmen die Funktionsweise von CDM auf Unternehmensebene weiter zu erörtern.

Darüber hinaus fördert das Bundesumweltministerium schon jetzt aus Mitteln der Internationalen Klimaschutzinitiative ein Senkenprojekt der GTZ, welches durch Aufforstung und nachhaltige Waldbewirtschaftung das Potenzial für Kohlenstoffbindung erhöht und gleichzeitig der Landdegradierung entgegenwirkt.

Enge Kooperation im Natur- und Ressourcenschutz

Über Projekte im Klimaschutz hinaus konnte die Zusammenarbeit mit dem turkmenischen Naturschutzministerium in weiteren Bereichen des Naturschutzes intensiviert werden. Das Bundesumweltministerium unterstützt im Rahmen der bilateralen Kooperationsvereinbarung die Michael-Succow-Stiftung beim Aufbau eines Nationalparkprogramms in Turkmenistan, das Komponenten der ökologisch verträglichen Tourismusförderung einschließt.

Das Bundesumweltministerium bot der turkmenischen Seite an, die administrative Abwicklung von Naturschutzprogrammen über die Ausbildung von Verwaltungsbediensteten zu unterstützen.

Darüber hinaus wurde von deutscher Seite die Wasserthematik mit Blick auf den übermäßigen Verbrauch insbesondere in der Baumwollgewinnung und Textilverarbeitung problematisiert. Ein Masterplan für die Landesentwicklung, der derzeit mit Hilfe deutscher Berater entwickelt wird, bietet Anknüpfungspunkte für die Förderung eines nachhaltigen Wassermanagements.

Intensive Regierungskontakte tragen Früchte

Die Beratungen innerhalb der RAG zu Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen und die Projekte des Bundesumweltministeriums im Bereich Klimaschutz belegen die kontinuierliche Vertiefung der Zusammenarbeit, die in den letzten 12 Monaten mit Turkmenistan verfolgt wurde. Hier zeigt sich, dass sich das frühzeitige Engagement der Bundesregierung nach der Öffnung Turkmenistans vor zwei Jahren auszahlt. Die Klima- und Umweltpolitik Turkmenistans befindet sich noch im Aufbau. Das Bundesumweltministerium konnte in den vergangenen Monaten einen wichtigen Beitrag zur verbesserten Wahrnehmung von Umwelt- und Klimaschutzpolitik vor Ort leisten und frühzeitig auf entsprechende nationale Maßnahmen hinwirken. Mit der gemeinsamen Erklärung ist hier eine Basis für weitere Projekte geschaffen.