Rede von Ursula Heinen-Esser anlässlich der VLI-Frühjahrstagung

- Es gilt das gesprochene Wort. -

Sehr geehrter Herr Dr. Kirchberg,
sehr geehrter Herr Weyand,
sehr geehrter Herr Dr. Born,
sehr geehrter Herr Dr. Stech,
sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst möchte ich mich ganz herzlich für die Einladung zur Frühjahrstagung der Verbindungsstelle Landwirtschaft-Industrie bedanken!

Ich begrüße es sehr, dass die VLI als Gesprächsplattform des deutschen Agribusiness sich mit der Energiewende in Deutschland so intensiv auseinander setzt. Die VLI hat ja bereits im November ein Positionspapier zur Energiewende veröffentlicht und dabei auf die doppelte Betroffenheit der Land- und Ernährungswirtschaft hingewiesen: Als energieintensive Branche, für die die Energiepreise von großer Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit sind und als Produzent von Bioenergieträgern aber auch von Nahrungsmitteln. Dass das Thema Bioenergie in diesem Kontext nun auch Thema der diesjährigen Frühjahrstagung ist, ist da nur folgerichtig. Ich erwarte hier heute eine interessante Diskussion und will gerne auch auf die Punkte eingehen, die Ihr Positionspapier anspricht.

Lassen Sie mich aber bitte, bevor ich zur die Bioenergie komme, den Blick auf das Gesamtprojekt Energiewende werfen.

Im vergangenen Monat jährte sich die Reaktorkatastrophe von Fukushima, die in Deutschland zu einer Neubewertung der Risiken dieser Technologie geführt hat und damit zu den Energiewendebeschlüssen vom Juni 2011. Die Bundesregierung hat schnell und entschlossen gehandelt. Die Beschlüsse, die wir unter dem Begriff "Energiewende" gefasst haben, sind kein Endpunkt, sondern ein Startpunkt. Wir haben ein umfangreiches Paket zur Energiewende auf den Weg gebracht, mit dem der Einstieg in das Zeitalter der regenerativen Energien beschrieben wird.

Wir konnten dabei auf das anspruchsvolle Energiekonzept vom Herbst 2010 zurückgreifen, in dem bereits ein ökonomisch durchdachter und realistischer Einstieg in die erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz formuliert worden war. Nach Fukushima haben wir uns entschieden, diesen Prozess zu beschleunigen.

Obwohl seit den Energiewendebeschlüssen noch kein Jahr vergangen ist, ist schon viel geschehen. Mit der Energiewende geht es programmgemäß voran. Das belegt der Ende März von Norbert Röttgen und Philipp Rösler gemeinsam vorgelegte Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung des 10-Punkte Sofortprogramms zum Energiekonzept.

Der überwiegende Teil der Maßnahmen des 10-Punkte-Sofortprogramms ist bereits umgesetzt. Dies gilt etwa für die Anpassung der Seeanlagen-Verordnung, das 5-Milliarden-Kreditprogramm "Offshore-Windenergie", die Einrichtung einer Netzplattform für den Dialog mit den wichtigsten Akteuren sowie die Ermöglichung der Clusteranbindung von Offshore-Parks in Nord- und Ostsee.

Viele weitere Maßnahmen befinden sich in der Umsetzungsphase. Unabhängig vom 10-Punkte-Sofortprogramm hat die Bundesregierung in der Zwischenzeit zahlreiche weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende auf den Weg gebracht: Vom umfangreichen Gesetzespaket zu Energiewende vom Sommer 2011, das ja auch die EEG-Novelle beinhaltete, bis hin zum neuen Energieforschungsprogramm. Der Fortschritt der Energiewende ist sichtbar: Im Jahr 2011 stieg der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung erstmals auf 20 Prozent und Erneuerbare Energien waren damit die zweitgrößte Quelle der deutschen Stromerzeugung, noch vor Steinkohle oder Kernkraft.

Auch bei der Energieeffizienz haben wir beträchtliche Fortschritte erreicht: So ist der Energieverbrauch im letzten Jahr trotz des kräftigen Wirtschaftswachstums um mehr als 5 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Auch unter Berücksichtigung der milden Witterung hat sich die Energieeffizienz immer noch um 3 Prozent erhöht. Damit sind wir auf gutem Weg zu unseren Zielen.

Deutschland soll in Zukunft bei wettbewerbsfähigen Energiepreisen und hohem Wohlstandsniveau eine der energieeffizientesten und umweltschonendsten Volkswirtschaften der Welt werden. Durch ein hohes Maß an Versorgungssicherheit, einen wirksamen Klima- und Umweltschutz sowie eine wirtschaftlich tragfähige Energieversorgung wollen wir eine zentrale Voraussetzung dafür schaffen, dass Deutschland auch langfristig ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleibt.

Vor diesem Hintergrund möchte ich nun auch zum Thema dieser Frühjahrstagung kommen. "Bioenergie - eine sichere und preisgünstige Energieversorgung?" Sie haben dieses Thema zu Recht mit einem Fragezeichen versehen.

Zunächst einmal: Bioenergie ist immer noch unsere wichtigste erneuerbare Energiequelle in Deutschland. Fast genau zwei Drittel der Endenergiebereitstellung aus Erneuerbaren Energien in Deutschland entfiel 2011 auf Biomasse. Trotz hoher Zuwachsraten bei Wind- und Solarenergie wird Biomasse diesen Spitzenplatz noch eine Weile halten können, denn diese dominierende Rolle resultiert aus der Stellung der Bioenergie im Wärme- und Kraftstoffmarkt, wo sich die anderen erneuerbaren Energien noch sehr schwer tun. Es ist deshalb durchaus sinnvoll bei Bioenergie nicht nur auf den Strommarkt zu schauen.

Holz ist der wichtigste erneuerbare Energieträger im Wärmemarkt. Bereits 41 Prozent des inländischen Holzverbrauchs entfällt auf die energetische Nutzung, 59 Prozent werden stofflich genutzt. Die energetische Nutzung von Holz steigt seit Jahren kontinuierlich an. Die Möglichkeiten den Holzeinschlag im Rahmen der nachhaltigen Waldbewirtschaftung zu steigern, sind begrenzt.

Verknappungstendenzen sind durchaus schon erkennbar und drücken sich auch in steigenden Energieholzpreisen aus. Der vom Statistischen Bundesamt erhobene Preisindex für Energieholz weist seit 2005 eine durchschnittliche jährliche Preissteigerung von 14,4 Prozent aus. Die Energieholzpreise haben sich damit seit 2005 fast verdoppelt.

Wir müssen deshalb in Zukunft verstärkt darauf achten, dass die energetische Nutzung von Holz nicht auf Kosten der stofflichen Nutzung erfolgt, die VLI hatte diesen Punkt ja auch in ihrem Positionspapier angemerkt. Den Nachteil hätte insbesondere die deutsche Holzwerkstoff- und die Zellstoffindustrie. Einen Ansatz zur Entschärfung der Nutzungskonkurrenz bietet die Kaskadennutzung, bei der Holz zuerst stofflich und danach energetisch genutzt wird.

Lassen Sie mich auf den Strommarkt zurückkommen. Die erneuerbaren Energien müssen dort nicht nur ausgebaut werden, sondern auch ihren Beitrag zu einer sicheren Stromversorgung leisten.

Komplementär dazu brauchen wir flexible Kraftwerke und einen zügigen Ausbau der Stromnetze.

Hier liegt eine Stärke der Bioenergie, denn sie ist speicherbar und ermöglicht damit eine bedarfsgerechte Stromerzeugung. Bisher wird von dieser Fähigkeit aber kaum Gebrauch gemacht, denn das EEG bot keine Anreize dafür. Mit der Einführung der Marktprämie für die Direktvermarktung und insbesondere der Flexibilitätsprämie im EEG 2012 führen wir die Stromerzeugung aus Biomasse an den Strommarkt heran. Die Flexibilisierung der Stromerzeugung aus Biomasse hat ihren Preis, denn sie erfordert zusätzliche Investitionen.

Dem steht aber auch ein energiewirtschaftlicher Nutzen gegenüber, der bei weiter steigender fluktuierender Stromeinspeisung aus Wind- und Solarenergie immer wertvoller werden wird.

Die Kopplung der Flexibilitätsprämie mit der Direktvermarktung stellt sicher, dass regelbare Biogaskraftwerke den tatsächlichen Strombedarf bedienen.

Wir konnten bereits in den ersten Wochen nach Inkrafttreten des EEG 2012 beobachten, dass das Interesse an der Direktvermarktung mit Marktprämie sehr groß ist. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Bereits in diesem Jahr wird ein erheblicher Anteil der Stromerzeugung aus Biomasse direkt vermarktet werden. Ab 2014 sieht das EEG eine Pflicht für größere Biogasanlagen zur Direktvermarktung vor. Nach den bisherigen Erfahrungen wird diese Pflicht für die Anlagenbetreiber wohl ohne Probleme zu erfüllen sein. Die für die Direktvermarktung erforderlichen Strukturen entwickeln sich gerade flächendeckend. Die Anlagenbetreiber lernen, dass es sich lohnt, beim Betrieb der Biogasanlage auch auf den Bedarf des Strommarktes Rücksicht zu nehmen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zur verstärkten Marktintegration der Bioenergie.

Wir müssen uns aber auch im Klaren darüber sein, dass Bioenergie die sich aus der fluktuierenden Stromerzeugung ergebenden Probleme für eine bedarfsgerechte Stromerzeugung nicht alleine lösen kann. Dies zeigt schon ein Blick auf die Ende 2011 installierten Leistungen. Während die fluktuierende Stromerzeugung aus Wind- und Solarenergie auf eine installierte Leistung von knapp 55 Gigawatt kommt, bringt es die gesamte Stromerzeugung aus Biomasse nur auf 5,4 Gigawatt, also auf ein knappes Zehntel. Deshalb brauchen wir, solange nicht ausreichende und kostengünstige Speichertechnologien zur Verfügung stehen, auch flexible fossile Kraftwerke um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Bei der Stromerzeugung aus Biomasse, insbesondere beim Biogas, gab es mit dem EEG 2009 einen regelrechten Biogasboom aber auch einige Fehlentwicklungen, denen wir mit der EEG-Novelle im vergangenen Jahr begegnet sind.

Durch das komplizierte Bonussystem und die kumulierbaren Boni kam es teilweise zu einer Überförderung und zu deutlichen Fehlanreizen. So wurden gerade auch in Veredlungsregionen Biogasanlagen errichtet, die aber nicht überwiegend Gülle sondern überwiegend Mais zur Biogaserzeugung einsetzen: Ein klarer Fehlanreiz des so genannten Güllebonus, der seinem Namen zum Trotz den Einsatz von Mais in Biogasanlagen angereizt hat.

Damit ist seit Inkrafttreten des EEG 2012 am 1. Januar Schluss. Das ausufernde Bonussystem haben wir abgeschafft und durch ein deutlich einfacheres neues Vergütungssystem ersetzt. Insgesamt haben wir die Vergütung moderat abgesenkt. In drei Fällen sind aber auch neue Anreize gesetzt wurden: Für kleine Gülleanlagen in der Landwirtschaft, für Bioabfallvergärungsanlagen und für Biomethananlagen. In diesen Bereichen ist die Entwicklung in den vergangenen Jahren hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

Insbesondere bei der energetischen Nutzung von biogenen Rest- und Abfallstoffen müssen wir in Zukunft weiter vorankommen um Nutzungskonflikte mit der Erzeugung von Nahrungsmitteln zu entschärfen. Die Anbaufläche für nachwachsende Rohstoffe hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. 2011 lag sie bereits bei rund 2,3 Millionen Hektar und damit bei rund einem Fünftel der deutschen Ackerfläche. 86 Prozent davon entfielen auf Energiepflanzen für Biokraftstoffe und Biogas. Der nationale Biomasseaktionsplan für Deutschland nennt für 2020 für nachwachsende Rohstoffe ein Flächenpotenzial von 2,5 bis 4 Millionen Hektar Ackerfläche. Sie sehen, wie bald wir hier schon an Grenzen stoßen.

Denn für die Bundesregierung ist ganz klar: Die Erzeugung von Nahrungsmitteln hat Vorrang vor der Erzeugung nachwachsender Rohstoffe.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie wissen, steht der zunehmende Maisanbau zur Biogaserzeugung besonders in der Kritik, etwa 650.000 Hektar waren es 2011. Deshalb war für uns bei der EEG-Novelle ein wichtiger Punkt: Wir brauchen stärkere Anreize zu einer Ausweitung der Fruchtfolge und müssen einem zu großen Maisanteil in der Landschaft entgegen wirken. Sonst werden wir erhebliche Akzeptanzprobleme in der Bevölkerung bekommen.

Mit Einführung des so genannten Maisdeckels im EEG 2012 begrenzen wir den Einsatz von Mais in Neuanlagen nun auf 60 Masseprozent.

Um ganz deutlich zu sein: Mais wird auch für Neuanlagen eine wichtige Rolle bei der Energieerzeugung durch Biogasanlagen spielen. Aber: Neben Rest- und Abfallstoffen müssen sich auch andere Energiepflanzen als Mais zunehmend als wichtige Biogassubstrate etablieren.

Zumal die größere Vielfalt der regional angebauten Einsatzstoffe nicht nur die Agrobiodiversität, sondern auch die Akzeptanz in der Bevölkerung fördert.

Mehr Vielfalt bei den Biogassubstraten ist nicht nur für die Artenvielfalt in der Agrarlandschaft gut, sondern auch für den Gewässerschutz! Denn die beiden wichtigsten Energiepflanzen Raps für die Biodieselherstellung und Mais für die Biogasherstellung benötigen eine vergleichsweise hohe Menge an Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. und sind deshalb aus Sicht des Gewässerschutzes Problemkulturen.

Darüber hinaus führt die Umwandlung von biologisch wertvollem Grünland in Ackerfläche zu massiven Folgen für grünlandtypische Pflanzen und Tierarten.

Neuste Daten bestätigen es: Die Bestände fast aller typischen Vogelarten der Agrarlandschaft nehmen stark ab und nur wenige Vogelarten besiedeln überhaupt Maisfelder. Eine Antwort auf die wachsenden Flächen- und Nutzungskonkurrenzen sowie die Akzeptanzschwierigkeiten in der Gesellschaft ist eine nachhaltig ausgerichtete und effiziente Biomassenutzung und Erzeugung. Die Bundesregierung setzt sich deshalb auf europäischer Ebene dafür ein, die für flüssige Bioenergieträger bestehende EU-Nachhaltigkeitsregelung und Zertifizierungen auch auf feste und gasförmige Biomasse auszuweiten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich kurz auf das Thema "Energieeffizienz" eingehen. Völlig zu Recht weist das VLI-Positionspapier darauf hin, dass der Erfolg der Energiewende wesentlich auch von signifikanten Verbesserungen der Energieeffizienz im privaten Bereich und in Industrie und Landwirtschaft abhängt. Das gilt insbesondere auch für den energieeffizienten Einsatz der knappen Ressource Biomasse. Energieeffizienz bei der Stromerzeugung bedeutet zuerst hohe elektrische Wirkungsgrade und Kraft-Wärme-Kopplung. Dies garantiert übrigens auch hohe Klimaschutzbeiträge und bessere Wirtschaftlichkeit. Bei Biogasanlagen ist da noch einiges zu verbessern.

Wir haben bei der EEG-Novelle deshalb eine verpflichtende Wärmenutzung eingeführt und damit die Kraft-Wärme-Kopplung zur Voraussetzung für die EEG-Vergütung gemacht. Ich will es ganz deutlich sagen: Dort wo die bei der Stromerzeugung anfallende Wärme nicht genutzt werden kann, gehört auch keine Biogasanlage hin, es sei denn Sie speist in das Erdgasnetz ein. Und wenn das Biogas erst einmal im Erdgasnetz ist, so gibt es erst recht keinen Grund auf Kraft-Wärme-Kopplung zu verzichten, denn das Biogas lässt sich ja dann dorthin transportieren wo Kraft-Wärme-Kopplung möglich ist.

Auch für den Wärmemarkt gilt dann natürlich, wo Kraft-Wärme-Kopplung möglich ist, sollte auch Kraft-Wärme-Kopplung stattfinden. Für Biogas im Erdgasnetz, das so genannte Biomethan, gelten da besonders hohe Anforderungen. Das EEG und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz fordern hier den vollständigen Einsatz in Kraft-Wärme-Kopplung.

Es bleibt schließlich die Frage, wie preisgünstig Bioenergie ist. Auf die kräftig steigenden Energieholzpreise bin ich bereits eingegangen.

Wie sieht es nun im Strommarkt aus? In den vergangenen Jahren konnten wir ja beobachten, wie Solarstrom und Strom aus Windenergie immer kostengünstiger geworden sind, teilweise sogar schneller als erwartet. Für die Bioenergie trifft das nicht zu. Die durchschnittliche EEG-Vergütung für Strom aus Biomasse lag bis 2004 unter 10 Cent pro Kilowattstunde und stieg danach kontinuierlich bis 2011 rund 17,5 Cent pro Kilowattstunde erreicht waren. Strom aus Biomasse ist heute teilweise teurer als Solarstrom. Zukünftig wird das immer häufiger der Fall sein.

Ursache dafür war die Einführung von kumulierbaren Boni beim EEG 2004 und 2009, also Nawaro-Bonus, KWK-Bonus, Technologiebonus, Luftreinhaltebonus, Güllebonus, Landschaftspflegbonus. Um es deutlich zu sagen, die höhere Vergütung war erforderlich um neue Biomassepotenziale, insbesondere landwirtschaftlich erzeugte nachwachsende Rohstoffe, Gülle oder Waldrestholz für die Stromerzeugung zu erschließen. Genau so deutlich muss man aber auch sagen, dass mit kontinuierlich steigenden Stromgestehungskosten Bioenergie die Marktreife nicht erreichen kann.

Es war bei der EEG-Novelle deshalb auch nötig den Kostendruck für die Bioenergie zu erhöhen. Mit Erfolg, denn die Übertragungsnetzbetreiber rechnen für 2012 zum ersten Mal seit 2004 wieder mit einer gegenüber dem Vorjahr sinkenden durchschnittlichen Einspeisevergütung für Strom aus Biomasse. Mit Kostendisziplin und bedarfsgerechter Stromerzeugung hat Bioenergie dann auch eine gute Perspektive im Strommarkt der Zukunft.

Wie sicher - im Sinne von Versorgungssicherheit - Bioenergie ist, hängt von den Lieferanten der Biomasse ab, das ist bei Biomasse nicht anders als bei Erdöl oder Erdgas.

Die deutsche Land- und Forstwirtschaft hat seit über 10 Jahren bewiesen, dass sie bei richtig gesetzten Rahmenbedingungen ein zuverlässiger Lieferant von Bioenergieträgern ist und ich bin überzeugt, darauf können wir auch in Zukunft vertrauen.

Wir müssen aber auch rechtzeitig die Grenzen der für die energetische Nutzung verfügbaren Biomasse erkennen, bei uns in Deutschland, in Europa und global. Nur nachhaltig erzeugte Biomasse ist ein erneuerbarer und ein sicherer Energieträger, das brauche ich hier in diesem Kreis wohl nicht näher auszuführen.

In dem Maße wie die Bioenergienutzung vorankommt, werden deshalb Fragen nach den nachhaltig nutzbaren Biomassepotenzialen an Bedeutung gewinnen.

Wir brauchen eine sachliche Diskussion um die Zukunftsperspektiven der Bioenergie und um ihre Rolle bei der Energiewende. Maßlose Überschätzung ihrer Möglichkeiten und generelle Verteufelung, die so manche Polemik der Vergangenheit geprägt haben, bringen uns nicht weiter. Die VLI ist prädestiniert dafür, zu der dringend notwendigen Versachlichung beizutragen. Ihr Positionspapier ist dafür ein guter Ausgangspunkt und die Frühjahrstagung eine gute Gelegenheit dafür.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die Diskussion.