Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser: Umweltinnovation Elektromobilität

- Es gilt das gesprochene Wort. -

I. Begrüßung

• Sehr geehrter Herr Carus,
  lieber Herr Minister Remmel,
  sehr verehrte Gäste!
• Es bereitet mir große Freude, heute den Dritten Deutschen Elektro-Mobil Kongress hier im ehemaligen Bundestag eröffnen zu dürfen. Ich freue mich auch, dass das Bundesumweltministerium wie schon im Vorjahr Partner des größten Fachkongresses zum Thema Elektromobilität in Deutschland ist.

 

• Heute und morgen kommen in Bonn die maßgeblichen Akteure der deutschen und internationalen Elektromobilitätslandschaft zusammen. Vor allem das rege Engagement der Mittelständler finde ich bemerkenswert und sehr positiv. Es zeigt, dass die deutsche Wirtschaft vom kleinen Pionier bis zum großen Hersteller und Zulieferer auf elektrische Antriebe setzt.

 

• Meine Damen und Herren, Elektromobilität fasziniert. Ich hatte selbst bereits einige Male die Gelegenheit, ein Elektroauto zu fahren, und ich bin jedes Mal wieder begeistert vom lautlosen Dahingleiten der E-Flitzer. Deswegen möchte ich Ihnen allen empfehlen, während der kommenden Tage die Gelegenheit zur Probefahrt zu nutzen.

 

• Mittelfristig aber müssen Elektroautos herunter von der Teststrecke und herauf auf unsere Straßen! Elektromobilität ist deshalb ein Kernthema des Bundesumweltministeriums und ich möchte Ihnen in meiner Eröffnungsrede vor allem näher bringen, warum Umweltaspekte nicht nur aus dem Gebot des Ressourcenschutzes unverzichtbar sind, sondern entscheidend den Markterfolg der Elektrofahrzeuge mitbestimmen.

II. Nationale Plattform und Regierungsprogramm Elektromobilität

• Lassen Sie mich jedoch zunächst einige Worte sagen zu den Ergebnissen der Nationalen Plattform und zum Regierungsprogramm Elektromobilität.

 

• Nach gut einem Jahr intensivster Arbeit hat der Vorsitzende der NPE, Professor Kagermann, Mitte Mai den zweiten Bericht mit weit reichenden Empfehlungen an die Bundeskanzlerin übergeben.

 

• Und ich darf Ihnen aus zahlreichen Zusammentreffen mit Herrn Kagermann sagen: In den vergangenen Monaten hat es in Deutschland nicht viele Menschen gegeben, die wie er so viele Interessen von zum Teil überaus unterschiedlichen Akteuren haben zusammenführen müssen. Ihm und allen Beteiligten des Prozesses gebührt daher mein größter Dank!
• Eine solche Aufgabe erfordert Verhandlungsgeschick, sie erfordert den Blick aufs große Ganze ebenso wie den Fokus auf wichtige Details und sie erfordert nicht zuletzt die Fähigkeit zu Kompromissen. 150 Experten, eine Meinung – Sie können sich denken, dass das nicht immer der Fall war.
• Das Ergebnis aber kann sich sehen lassen. Der Bericht stellt einen aus Sicht der Vertreter aus Industrie, Wissenschaft und Zivilgesellschaft realistischen Fahrplan für die Entwicklung Deutschlands zum Leitmarkt und Leitanbieter der Elektromobilität dar. Und er ist ein klares Bekenntnis für dieses gemeinsame Ziel.

 

• Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin überzeugt: Ungeachtet aller Streit- und Kritikpunkte ist der Plattformprozess ein großer Erfolg! Nicht nur in Bezug auf die gemeinsamen Empfehlungen, sondern vor allem im Hinblick auf das Zusammenwirken von und den Dialog zwischen Akteuren, die bisher nur wenig gemeinsame Interessen hatten.

 

• Während die Mitglieder der Plattform nun erst einmal Durchatmen können, ist für die Bundesregierung die heiße Phase keineswegs vorbei: Der Ressortkreis der Ministerien für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Forschung hat ein Regierungsprogramm Elektromobilität erarbeitet, welches das Bundeskabinett vor drei Wochen beschlossen hat.

 

• Die Empfehlungen der Nationalen Plattform waren hierbei der wichtigste Input. Nun müssen wir rasch zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen schreiten. Die wichtigsten Beschlüsse darf ich Ihnen kurz vorstellen:
• Nach den 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II wird die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung von Elektrofahrzeugen bereitstellen.

 

• Neben technologischen Leuchtturmprojekten werden daraus auch die Schaufenster der Elektromobilität gefördert. Hier wollen wir in drei bis fünf Gebieten räumlich konzentriert zeigen, wie Elektromobilität im Alltag funktionieren kann. Wir wollen sie für die Bürgerinnen und Bürger erlebbar und erfahrbar machen.

 

• Ein Punkt übrigens, den ich für besonders wichtig halte: Elektroautos sind zwar in aller Munde, aber besonders sichtbar sind sie noch nicht. Ziel der Schaufenster muss daher nicht zuletzt sein, die Akzeptanz der Nutzer im Alltag eingehend zu testen.
• Das gilt auch für die Fuhrparks des Bundes. Mit dem Regierungsprogramm streben wir an, dass ab 2013 zehn Prozent der neu zu beschaffenden Fahrzeuge einen elektrischen Antrieb haben. Wir wollen damit einen Beitrag für den Markthochlauf leisten, in dem sich die Hersteller noch nicht zu hundert Prozent auf reine Privatkäufer verlassen können.
• Weiterhin setzen wir mit dem Regierungsprogramm erste finanzielle Anreize: Alle Fahrzeuge, die einen CO2-Ausstoß von 50 Gramm pro Kilometer unterschreiten – und das schaffen derzeit im Wesentlichen Elektrofahrzeuge und Plug-In-Hybride – sollen im Rahmen einer Novellierung der Kfz-Besteuerung zehn Jahre keine Steuern zahlen.

 

• Auch das Thema Dienstwagen gehen wir an: Weil Elektrofahrzeuge in der Anschaffung teurer sind, bestehen derzeit für Dienstwagennutzer steuerliche Nachteile. Diese werden wir aufheben, so dass in diesem wichtigen Segment zunehmend Elektrofahrzeuge attraktiv werden.

 

Verehrte Gäste, gewiss kann man sich fragen: Warum nicht auch den Kauf der Fahrzeuge finanziell fördern? Warum stattdessen weiterhin Geld für Forschung und Entwicklung?

Nun, dies ist eine ganz einfache Abwägung: Wenn es uns gelingt, über Forschungsinvestitionen die Komponenten von Elektrofahrzeugen – Stichwort Batterie – deutlich günstiger zu machen, haben wir dadurch viel mehr erreicht, als wenn wir jetzt direkte Kaufanreize setzen. Kaufprämien bergen immer die Gefahr von Mitnahmeeffekten einiger weniger, von sinkenden Herstellungskosten hingegen können alle profitieren.

Wir sollten darüber hinaus auch das Thema Nutzervorteile nicht vergessen: Freies Parken in Innenstädten oder die Fahrt am Stau vorbei auf Sonderspuren können erhebliche Wirkung entfalten. Das Bundesumweltministerium wird daher noch in diesem Jahr die erforderlichen Voraussetzungen für eine Kennzeichnung der Elektroautos schaffen und definieren, welche Umweltvorteile nachzuweisen sind.

III. Motivation des BMU

• "Elektromobilität ist der Schlüssel zu einer klimafreundlichen Umgestaltung der Mobilität." Dies, verehrte Gäste, ist der erste Satz des NPE-Berichts, Kondensat aus einem Jahr Arbeit der Experten.

 

• Weshalb brauchen wir klimafreundliche Mobilität? Welche Wachstumschancen stecken darin? Lassen Sie mich hierzu einige Punkte machen.

 

• Mobilität mit dem Pkw neu zu definieren, auf neue Räder zu stellen, das gebietet uns zunächst das knapper, vor allem aber teurer werdende Erdöl – bisher Basis für nahezu 100 Prozent der Automobilität.

 

• Ganz unabhängig davon, wie wir Deutschen Auto fahren, kann man sich leicht vorstellen, dass der Blick auf die Tankquittung nicht erfreulicher wird, wenn zweieinhalb Milliarden Chinesen und Inder beginnen, das Auto als Fortbewegungsmittel zu entdecken wie wir es einst getan haben.

 

• Doch selbst wenn Erdöl noch lange Zeit unseren Verkehr antreiben könnte, müssten wir dringend Alternativen suchen. Denn der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen – die Basis, auf der wir selbst und vor allem nachfolgende Generationen wirtschaften – erfordert zwingend, dass wir den Klimawandel begrenzen.

 

• Die Einhaltung des international vereinbarten 2-Grad-Ziels zur Begrenzung der globalen Erwärmung hat für uns daher höchste Priorität und der deutsche Beitrag hierzu ist fest verankertes Ziel der Bundesregierung.

 

• Wenn wir also langfristig denken, dann sehen wir, dass Elektroautos erst dann wirklich spannend werden, wenn wir sie zusammen betrachten mit der Zukunft unserer Energieversorgung.

 

• Denn Sie wissen so gut wie ich: Wenngleich Elektrofahrzeuge selbst keine Emissionen verursachen, sind die Kraftwerke, in denen der Fahrstrom erzeugt wird, gewissermaßen ihr verlängerter Auspuff.

 

• Dies ist ein wesentlicher Grund dafür, warum sich das Bundesumweltministerium so intensiv der Elektromobilität widmet. Energie und Verkehr müssen wir ganzheitlich betrachten!

 

• Zum einen, um unsere Klimaschutzziele zu verwirklichen, zum anderen aber, um auch im Verkehr verstärkt auf sicher verfügbare und langfristig erschwingliche – das heißt erneuerbare – Energiequellen zu setzen. Elektrofahrzeuge können dann einen wichtigen Beitrag zu einer umfassenden Energiewende leisten.

 

• Sehr geehrte Damen und Herren. Elektromobilität, das ist auch handfeste Ökonomie: Es geht um zukunftssichere Arbeitsplätze bei Automobilherstellern und Zulieferern, um Exportchancen und auch die Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten in Deutschland.

 

• Ich meine, dass es an der Zeit ist, Wachstums- und Umweltpolitik als Einheit zu betrachten. Elektromobilität ist das beste Beispiel hierfür.

 

• Der Wettbewerb im Bereich der Umwelttechnologien entscheidet über Wachstum und Wohlstand im 21. Jahrhundert. Mit den Energie- und Umwelttechnologien entstehen die Märkte der Zukunft. Das Weltmarktvolumen in diesen innovativen Technologiefeldern beträgt schon heute rund eineinhalb Billionen Euro und wird sich allein bis 2020 verdoppeln.

 

• Ich bin überzeugt: Diejenigen, die diese Märkte am stärksten entwickeln, diejenigen, denen es gelingt die Weichen richtig zu stellen, diejenigen, die die Transformation ihrer Wirtschaft hier unterstützen, denen wird es gelingen, Arbeitsplätze auch für ihre Kinder und Enkel zu schaffen und zu sichern. Dies gilt nicht zuletzt für Technologien, die uns in Zukunft fortbewegen.

IV. Strategische Einordnung der genannten Ziele

• Sehr geehrte Damen und Herren, die erneuerbaren Energien werden, sie müssen langfristig die Hauptquelle unseres Energiebedarfs sein. Dies ist unser erklärtes Ziel und die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung zeichnen genau diesen Weg.

 

• Für den Bereich des Verkehrs gilt dieselbe Zielrichtung: Erneuerbare Energien in den Tank! Dieser Tank muss nicht unbedingt flüssigen Kraftstoff speichern. Denn mit der Elektromobilität haben wir die Chance, erstmalig auch im Pkw-Verkehr emissionsfreie Antriebe auf Basis erneuerbaren Stroms zu ermöglichen.

 

• Diese Chance sieht auch die Industrie: Alle großen Hersteller entwickeln mit Hochdruck alternative Antriebe, die in punkto Effizienz und Umweltfreundlichkeit neue Maßstäbe setzen sollen. Ob als Hybrid oder rein elektrisch – das Auto wie wir es kennen wird künftig anders aussehen.

 

• Wann aber beginnt diese Zukunft? Wann wird das Elektroauto vom Gesprächsthema Nummer eins zum Alltagsgegenstand? Noch befinden wir uns eher auf der Teststrecke.

 

• Für mich heißt das, dass wir mit großem Engagement dafür sorgen müssen, dass die Elektroautos nicht nur Gegenstand von Diskussionsrunden und Schaustücke auf Messen bleiben, sondern tatsächlich auf der Straße ankommen.

 

• Eine Million Elektroautos bis 2020, sechs Millionen bis 2030, diese Benchmark ist gesetzt. Hierzu braucht es das Engagement aller Beteiligten, seien es Automobilhersteller, Energieversorger, Zulieferer oder Wissenschaft und Forschung.

 

• Mit dem Konjunkturpaket 2 hat es bereits einen wirkungsvollen Aufschlag gegeben. Die vier zuständigen Ressorts vergeben bis Ende dieses Jahres 500 Millionen Euro zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Demonstration von Elektrofahrzeugen und ihren Komponenten.

 

• Mit dem Regierungsprogramm Elektromobilität werden wir diesen Pfad nun verstetigen und satteln kräftig drauf: Eine Milliarde werden allein die Bundesministerien für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Forschung in die Hand nehmen, um die nächste Phase der Entwicklung zu stützen.

 

• Verehrte Gäste, hierbei ist es wie so oft: Manch einem ist das noch viel zu wenig, manch einem aber erscheint die große Aufmerksamkeit, die der Elektromobilität zuteil wird, schon jetzt als übertriebener Hype.

 

• Diese Auffassung teile ich nicht. Das enorme Interesse der Industrie, der Verbände, der Politik und vor allem auch der Bürgerinnen und Bürger zeigt doch gerade: Es geht um die Zukunft dessen, was uns ein steter und meist auch sehr zuverlässiger Begleiter des Alltags ist – das Auto.

 

• Und gerade die jüngere Generation wird die Zukunftsmusik von heute einmal als Alltag erleben! Und ein nicht unerheblicher Teil wird seinen Arbeitsplatz im Bereich der Umwelttechnologien finden.

 

• Besonders in Deutschland ist das Auto auch als Wachstums- und Beschäftigungsmotor ein besonderer Anker von Wirtschaft und Gesellschaft. Vor einem halben Jahr hat der Pkw seinen 125. Geburtstag gefeiert und dass dessen "Geburtsstunde eine Sternstunde war", wie es Kanzlerin Merkel sagte, unterstütze ich voll und ganz.
• In den kommenden zehn, vielleicht zwanzig Jahren aber wird sich entscheiden, ob es zum Auslaufmodell wird oder den Sprung in die Mobilität der Zukunft schafft. Und es geht darum, ob Deutschland vorne mit dabei ist.

V. Welche Aktivitäten leitet BMU daraus ab?

• Wir wollen – wir brauchen! – eine nachhaltige, auf Dauer erschwingliche, sichere Mobilität. Und dazu gehört das Auto.
• Der Pfad, den wir mit der Elektromobilität beschreiten – das möchte ich nochmals deutlich machen – darf daher nicht Wirtschafts- oder Umweltpolitik sein. Er muss und kann beide Aspekte zu beiderseitigen Nutzen miteinander verknüpfen.

 

• Es ist daher nicht im Mindesten verwunderlich, sondern wie ich finde höchst erfreulich, dass das Bundesumweltministerium hier mit vielen der Akteure aus der Industrie zusammenarbeitet, die auch heute und morgen in Bonn vertreten sind. Daimler, Siemens, VW, BMW und Co sind alle Teil unseres Förderprogramms Elektromobilität.

 

• Unser Ziel ist Klima- und Ressourcenschutz im Verkehr. Und es ist unser Ziel, die Mobilität hierfür nicht komplett umkrempeln zu müssen – nach dem Motto: In zwanzig Jahren wird kein Auto mehr gefahren. Nein, ich möchte vielmehr, dass das Auto auch im Jahr 2050 noch ein ebenso zuverlässiger und bezahlbarer Begleiter unseres Lebens ist wie heute.

 

• Dass diese Rechnung nicht aufgeht, wenn wir dieselben Autos fahren wie heute, Benzin immer teurer wird und unsere internationalen Wettbewerber – Stichwort China – längst auf "elektrisch" umgeschaltet haben, leuchtet ein.

 

• Mein Schluss daraus ist: Wir brauchen Elektromobilität für eine nachhaltige individuelle Mobilität und wir brauchen sie als saubere Technologie, die uns die Automobilmärkte der Zukunft sichert.

 

• Dieses Ziel unterstützt das Bundesumweltministerium mit seinem Förderprogramm Elektromobilität. Bis Ende 2011 werden mehr als 100 Millionen Euro an die über 70 Partner der Innovationsprojekte fließen. Die gemeinsame Vision der Vorhaben ist das Elektroauto als marktfähige Umweltinnovation.

 

• Denn eines ist klar: Eine neue Technologie, die zwar sauber, für die Verbraucher aber wenig attraktiv ist, wird sich kaum durchsetzen. Zugleich verlangen immer mehr Konsumenten, dass attraktive Fahrzeuge auch bei den Umwelteigenschaften überzeugen.

 

• Dies ist eine zentrale strategische Frage nicht nur aus ökologischer sondern vor allem auch aus ökonomischer Perspektive: Nur wenn die Elektroautos einen tatsächlichen Umweltvorteil haben, kommt auch der Markt ins Rollen. Diese Gestaltungsaufgabe nehmen wir wahr.

 

• Die Koppelung an Strom aus erneuerbaren Energien ist dabei von besonderem Interesse: Nur so wird aus dem bloßen Elektroauto ein echtes "Nullemissionsfahrzeug". Windkraft oder Photovoltaik und Elektrofahrzeuge sind dabei ideale Partner: Ein intelligent ladendes Auto als flexibler Abnehmer fluktuierenden Stroms hilft, die erneuerbaren Energien leichter ins Netz zu integrieren.

 

• "Erneuerbar mobil" ist deshalb das Leitmotto des Förderprogramms Elektromobilität des Bundesumweltministeriums. Sauber, schonend, sparsam und praktisch – so stelle ich mir die Mobilität der Zukunft vor, und das tue ich nicht nur Politikerin sondern auch als ganz normale Autofahrerin.

 

• Unter diesem Leitgedanken wird das Bundesumweltministerium sich auch künftig für die Elektromobilität einsetzen.

VI. Einordnung des Gesagten und Zusammenfassung

• Sehr verehrte Gäste! Das Potenzial, das in der Elektromobilität steckt, ist in der Tat beachtlich. Nichtsdestotrotz möchte ich zum Schluss noch einmal den Blick aufs "große Ganze" richten.
• Wir dürfen nicht vergessen: Elektroautos sind nicht automatisch Umwelt schonend! Sie brauchen saubere Energie, damit ihr Klimabonus glaubhaft ist und damit sie einen Beitrag für einen nachhaltigen Verkehr leisten.

 

• Was aber vielleicht noch wichtiger ist: Elektromobilität kommt nicht von heute auf morgen. Und sie ist auch nicht das alleinige Allheilmittel für Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit beim Pkw.

 

• Nachhaltigkeit im Verkehr erreichen wir nur schrittweise und nur durch ein Bündel aufeinander abgestimmter Maßnahmen. Was die Fahrzeuge selbst angeht, müssen wir neben der Elektrifizierung vor allem weiter an der Effizienz konventioneller Motoren arbeiten, denn sie werden unsere Flotte noch lange Zeit mitbestimmen.

 

• Auch gibt es Bereiche, in denen wir mit Batteriefahrzeugen vermutlich nicht alle Bedürfnisse werden abdecken können. Neben den Plug-In-Hybriden braucht es daher auch nachhaltig erzeugte biogene Kraftstoffe – ob als Gas oder Flüssigkraftstoff.

 

• Und nicht zuletzt hilft auch das sauberste Fahrzeug nichts gegen ein paar altbekannte unerfreuliche Begleiterscheinungen des Verkehrs – Stichwort Stau, Lärm und Flächenverbrauch. Verkehrssparende städtebauliche Ansätze und Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf effizientere Verkehrsträger gehören folglich immer da, wo sie sinnvoll möglich sind, fest zu einer Zukunftsstrategie für den Verkehr.

 

• Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte zum Ende kommen.
• Wenn wir nachhaltig denken – und das müssen wir bei unseren begrenzten natürlichen Lebensgrundlagen tun – muss auch der Verkehr seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten. An Elektromobilität – mit Strom aus erneuerbaren Energien im Tank – führt dann kein Weg vorbei.
• Nutzen wir gemeinsam die Chancen für Wirtschaft und Umwelt, die in der Elektromobilität stecken!

 

• Und nutzen Sie zwischen den Gesprächen hier in Bonn auch die Gelegenheit zur Probefahrt unten am Rheinufer. Ans Herz legen möchte ich Ihnen darüber hinaus einen Besuch der Ausstellung, in der auch mein Haus über die Förderprojekte Elektromobilität informiert.

 

• Ich wünsche allen Teilnehmenden des Dritten Deutschen Elektro-Mobil Kongresses anregende Diskussionen. Vielen Dank.