Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser: Klimaschutz und Energieeffizienz

- Es gilt das gesprochene Wort. -

Sehr geehrter Herr Professor Becker,
sehr geehrte Damen und Herren,

[Einführung]

Vielen Dank für die Einladung!

Ich bin besonders gerne gekommen. Die Themen, die heute auf der Tagesordnung stehen, sind zentrale Themen des Bundesumweltministeriums.

Und der EHI-Energiemanagement Award erinnert mich an den Deutschen Kältepreis, den BMU im März dieses Jahres bereits zum dritten Mal überreicht hat.

Und natürlich freue ich mich, dass diese Veranstaltung in Köln stattfindet.

[Klimaschutz und Energieeffizienz]

Warum steht Energieeffizienz im Fokus der Klimaschutz- und Energiepolitik?

Um das Ziel einer Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs um 2°C gegenüber vorindustriellen Zeiten einzuhalten, dürfen mit Blick auf die wachsende Weltbevölkerung künftig nur weniger als 2 Tonnen CO2 pro Kopf und Jahr emittiert werden. Derzeit ist es in D das 5-fache! 2 Tonnen CO2 werden in D allein durch den Individualverkehr (Auto) verursacht.

Wir müssen deshalb weltweit die Treibhausgase drastisch reduzieren. Industrieländer mit hohen Emissionen wie Deutschland müssen vorangehen. Zugleich müssen wir Entwicklungs- und Schwellenländern helfen, eine kohlenstoffarme Wirtschaft aufzubauen.

Energiebedingte Emissionen haben einen Anteil von ca. 85 Prozent. Wir müssen daher vor allem dort handeln, wo Energie umgewandelt – landläufig: erzeugt und verbraucht – wird. Dazu müssen wir als hoch entwickeltes Industrieland das Beispiel geben. Das sage ich gerade auch mit Blick auf die bevorstehenden Klimaverhandlungen in Durban.

[Nationales Interesse]

Wir wollen und müssen wir unsere nationalen Interessen wahren. Grundbedingung für eine wachsende Ökonomie, für Wohlstand und gesellschaftlichen Fortschritt ist, dass dies mit immer weniger Einsatz von Ressourcen und Energie einhergeht.

Im nationalen Interesse ist auch eine sichere Energieversorgung. Dazu gehört nicht nur die unterbrechungsfreie Energieversorgung. Sie muss auch sicher in Bezug auf die Umwelt im Allgemeinen und das Leben im Besonderen sein.

Fukushima führt uns plastisch vor Augen, welche weitreichenden Folgen die friedliche Nutzung der Kernenergie haben kann. Und die Meldungen werden leider immer besorgniserregender.

Deshalb haben wir unser Energiekonzept an einem neuen Leitbild ausgerichtet. Es stützt sich auf eine forcierte Nutzung erneuerbarer Energiequellen und die immer effizientere Nutzung von Energie.

Energieeffizienz und Energieeinsparung sind ohnehin die beste Energiequelle: Mehr Kapazitäten zur Energieerzeugung zu schaffen ist in der Regel immer teurer als Energie einzusparen. Hier liegt ein enormer Gewinn für Wirtschaftlichkeit, gerade für den Einzelhandel.

Das Konzept sichert, dass unsere Energieversorgung bezahlbar bleibt.

Das gilt für die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit wir weiter stärken wollen. Es gilt ebenso für den individuellen Verbraucher, den so genannten Haushaltskunden, für den die Energierechnung nicht zur Sozialhilfe führen darf.

Zugleich mindern wir den Rohstoffbedarf und damit die Abhängigkeit von Energieimporten, insbesondere aus politisch instabilen Regionen.

Die deutliche Steigerung der Energieeffizienz ist somit ein wesentliches Element im Kampf gegen die globale Erderwärmung.

Zugleich ist sie tragende Säule einer an der "Brundtland"-Definition ausgerichteten Nachhaltigkeitsstrategie. Sie besagt, dass wir heute nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben dürfen.

Energieeffizienz ist also Zukunftssicherung und liegt im ureigensten Interesse unserer Gesellschaft!

[Was bedeutet das?]

Grundsätzlich ist zu sagen: Die Ausrichtung und die Ziele des Energiekonzeptes gelten mehr denn je!

Die Bundesregierung hat bereits mit dem im September 2010 vorgelegten Energiekonzept deutlich gemacht, dass die Energieversorgung Deutschlands langfristig überwiegend aus erneuerbaren Energien sichergestellt werden muss.

Auf der Grundlage wissenschaftlich fundierter Szenarien hat die Bundesregierung eine langfristig angelegte und alle Sektoren umfassende Strategie beschlossen, die den Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz beschreibt.

Das ist in Europa und weltweit nach wie vor einmalig. Es beschreibt, wie die Transformation des Energieversorgungssystems bis 2050 gelingen kann. Das Konzept enthält zentrale Weichenstellungen in allen Handlungsfeldern.

Die darin enthaltenen Maßnahmen setzen 120 mal in Energiewirtschaft, Industrie, privaten Haushalten, bei den Kleinverbrauchern und im Verkehr an.

Es liefert einen soliden Finanzierungsplan für die Umsetzung und beinhaltet weiterhin ein unabhängiges und transparentes Monitoring, das die Funktion eines Zielverfolgungsradars wahrnehmen wird.

Mit dem im Juni beschlossenen Energiepaket hat die Bundesregierung die Umsetzung beschleunigt. Zentral sind dabei wesentliche Elemente: Wir wollen

• mehr Strom und Wärme aus Erneuerbaren Energien gewinnen,

 

• die Netze und Infrastrukturen so ausbauen, dass sie auch zukünftig geänderte Lastflüsse problemlos bewältigen,

 

• die Gebäudesanierung verstärkt unterstützen und
• durch Sparen von Strom und anderen Energieträgern sowie effizientere Anlagen insgesamt der Strom- und Primärenergiebedarf zurückführen.

Mit dem Energiepaket haben wir auch die Rahmenbedingungen für den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung verbessert. Bis Jahresende soll eine umfassende Gesetzesnovelle erfolgen.

Kraft-Wärme-Kopplung ist hervorragend geeignet, den forcierten Ausbau fluktuierender erneuerbarer Energien aus Wind und Sonne durch flexible Bereitstellung von gesicherter Leistung zu unterstützen. Das ist bei der Fortentwicklung des KWKG zu berücksichtigen.

Das BMU möchte dabei das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) zu einem Stromeffizienzgesetz fortentwickeln. Das heißt, Stromeinsparung soll ebenfalls gefördert werden.

Das senkt den Bedarf für den Neubau von Netzen und konventionellen Kraftwerken. Hierfür haben wir schon einige wegweisende Beschlüsse getroffen und werden – darauf aufbauend – jetzt beraten, wie wir dieses Ziel noch schneller erreichen.

[Energieeinsparung ist zentral für Erreichen der Klimaschutzziele]

Die unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit erschließbaren Energieeffizienz-Potenziale sind enorm. Mögliche und notwendige Maßnahmen berühren alle Bereiche des täglichen Lebens das ganze Leben lang.

Dem entsprechend vielgestaltig und vielzählig sind die Akteure. Das gilt ebenso für mögliche Instrumente, die deren Erschließung unterstützen.

Die Potenziale wurden in zahlreichen Studien nachgewiesen (Wuppertalinstitut, McKinsey/Prognos). Zusammengefasst lässt sich feststellen: Allein bei vollständiger Erschließung des wirtschaftlichen Einsparpotenzials an Endenergie in allen Verbrauchssektoren können 110 bis 130 Mio. t CO2 eingespart werden. Davon entfällt mehr als die Hälfte auf Strom.

Von dem enormen Stromeinsparpotenzial müsste lediglich gut die Hälfte erschlossen werden, um eine Stromeinsparung von 10 Prozent zu erreichen.

Das anspruchsvolle Stromeinsparziel ist notwendig, da am Ende nur gut ein Drittel der eingesetzten Primärenergie an der Steckdose verfügbar ist.

Ökonomische Anreize sowie verbesserte Information und Beratung sollen dazu beitragen, dass Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger diese Potentiale aus eigenem Antrieb ausschöpfen und dadurch zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Energiekosten sparen und die Umwelt entlasten.

Das Motto dieses Konzepts lautet: "Fordern und Fördern!"

Damit wollen wir folgende Energieeffizienzziele erreichen:

• Der Primärenergieverbrauch soll um 20 Prozent bis 2020 und um 50 Prozent bis 2050 und
• der Stromverbrauch um 10 Prozent bis 2020 und 25 Prozent bis 2050 gesenkt werden.
• Die Energieproduktivität soll um durchschnittlich 2,1 Prozent pro Jahr bis 2050 gesteigert werden.

Das ist überaus ehrgeizig.

Wir werden den Markt für Energiedienstleistungen konsequent entwickeln. Die Bundesstelle für Energieeffizienz wird den Markt beobachten und Vorschläge zu seiner weiteren Entwicklung unterbreiten.

Ab 2013 wird die Bundesregierung die Steuervergünstigungen der Industrie bei Energie- und Stromsteuer an die Einführung von Energiemanagementsystemen koppeln.

Wir werden die Energieberatung und Investitionsförderung für kleine und mittlere Unternehmen ausbauen und weiterentwickeln.

Das Erschließen der Effizienz- bzw. Einsparpotenziale kann niemals Ballast sein – im Gegenteil! Es ist nicht nur Chance, es ist sogar zwingend geboten. Unnötiger Energieverbrauch bedeutet zusätzliche Kosten, ist damit ein erheblicher Wettbewerbsnachteil, treibt die Energiepreise und beeinträchtigt die Versorgungssicherheit.

Klimaschutz schafft Arbeitsplätze: Schon heute arbeiten in Deutschland rund 1,8 Millionen Menschen für den Umweltschutz – das sind bereits 4,5 Prozent der Erwerbsbevölkerung.

[Einige Handlungsfelder]

Lassen Sie mich zunächst näher auf den Gebäudebereich eingehen. Wohnhäuser und Bürogebäude verursachen ein Drittel der gesamten CO2-Emissionen in Deutschland. Auf sie entfallen rund 40 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs, davon fast 90 Prozent für Raumwärme und Warmwasser.

Ohne deutliche Reduzierung des Energieverbrauchs im Gebäudebereich wird Deutschland seine Klima- und Effizienzziele nicht erreichen.

Die Bundesregierung strebt daher bis 2050 einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand an. Dafür ist die Verdoppelung der energetischen Sanierungsrate für Gebäude von derzeit jährlich etwa 1 Prozent auf 2 Prozent erforderlich. Bis 2020 wollen wir eine Reduzierung des Wärmebedarfs um 20 Prozent erreichen. Darüber hinaus streben wir bis 2050 eine Minderung des Primärenergiebedarfs in der Größenordnung von 80 Prozent an.

Klimaneutral heißt, dass die Gebäude nur noch einen sehr geringen Energiebedarf aufweisen und der verbleibende Energiebedarf überwiegend durch erneuerbare Energien gedeckt wird.

Zur Erreichung dieser Ziele hat die Bundesregierung im Energiekonzept den Rahmen für eine umfassend angelegte Modernisierungsoffensive beschlossen.

Mit einem Sanierungsfahrplan – flankiert von umfangreichen Förderprogrammen und Ordnungsrecht – wollen wir eine langfristige Perspektive für die erforderlichen Investitionen schaffen. Diese Strategie wird enorme positive volkswirtschaftliche Effekte auslösen. Sie schafft Beschäftigung in der mittelständischen Bauwirtschaft.

Jedes Jahr werden durch das CO2-Gebäudesanierungsprogramm bis 340.000 Arbeitsplätze in Deutschland gesichert.

Das Bundeskabinett wird morgen die Anrufung des Vermittlungsausschusses in dieser Sache beschließen und ich hoffe, dass wir uns bald mit den Ländern auf einen vernünftigen Kompromiss bei der steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden verständigen können.

Ein weiteres wichtiges Handlungsfeld ist die effiziente Stromerzeugung.

Das Ziel, den KWK-Strom-Anteil bis 2020 auf 25 Prozent verdoppeln und dadurch mindestens 230 Petajoule Primärenergie bzw. 20 Mio. t CO2 einsparen, gilt weiterhin.

Derzeit arbeiten BMWi und BMU an dem Bericht über die Zwischenüberprüfung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes. prognos und Berliner Energieagentur haben dazu einen Forschungsbericht vorgelegt. Danach werden wir bis 2020 bestenfalls ca. 20 Prozent KWK-Strom-Anteil erreichen. Wir müssen also nachsteuern.

Für eine Novellierung des Gesetzes gibt es mit Blick auf die beschleunigte Umsetzung des Energiekonzeptes eine Reihe guter Gründe.

Die KWK gestattet eine Brennstoffausnutzung von bis zu 90 Prozent.

Sie ist grundsätzlich energieträgerneutral. Auch erneuerbare Energien werden mehr und mehr in hoch energieeffizienten KWK-Anlagen eingesetzt.

Da sich Wärme besser speichern lässt als Strom ist die Stromerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung besonders geeignet, einen wachsenden Beitrag zum Ausgleich fluktuierenden Stroms aus Sonne und Wind zu leisten.

Wärme kann zudem nicht wie Strom über größere Strecken sinnvoll transportiert werden. KWK-Anlagen sind daher in der Nähe der Wärmesenken angesiedelt und damit eine tragende Säule vieler dezentraler Versorgungskonzepte.

KWK muss den Herausforderungen sowohl des Strom- als des Wärmemarktes gerecht werden. Sie ist schon deshalb kein Selbstläufer.

Als wichtige Punkte sehe ich u. a.:

• Überprüfung und ggf. Anpassung der KWK-Zuschlagzahlungen

 

• Aufnahme der Förderung von Wärme- und Kältespeichern (einschl. Steuerung)
• Förderung von Kältenetzen
• Berücksichtigung der Anlageneffizienz
• Vereinfachte Förderung von sehr kleinen Anlagen
• Aufstellung von Wärme- und Kälteplänen

Als dritten Schwerpunkt möchte ich das Thema Stromeinsparung näher beleuchten.

Im Produktbereich werden aus wettbewerbsrechtlichen Gründen ord-nungsrechtliche Maßnahmen vor allem auf EU-Ebene vorangebracht.

Wesentliche Instrumente sind die Richtlinien für energierelevante Pro-dukte (so genannten Öko-Design-Richtline) und zur Energieverbrauchskennzeichnung. Deutschland unterstützt diesen Prozess wirksam.

Doch auch auf nationaler Ebene bestehen vielfältige Handlungsmöglichkeiten. Mit den Leitlinien zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen geht die Bundesregierung im öffentlichen Sektor beispielhaft voran.

Dort wo ordnungsrechtliche Maßnahmen kaum möglich sind, arbeiten wir mit gezielten wirtschaftlichen Anreizen. Die Klimaschutzinitiative des BMU bietet hier ein breites Spektrum an Aktivitäten.

Sehr erfolgreich ist z.B. das Förderprogramm für gewerbliche Kälteanlagen des BMU. Erste Evaluierungen zeigen, dass mit den geförderten Maßnahmen eine Energieeinsparung von ca. 40 Prozent erreicht wird. Die Fördereffizienz liegt bei ca. 11 € pro vermiedene Tonne CO2. Auch die Förderung von Sorptionskälteanlagen (Kraft-Wärme-Kälte-Kopplung) ist jetzt möglich.

Flankiert wird das Förderprogramm mit dem Deutschen Kältepreis. Mit der Auslobung zielen wir auf Entwicklung und Anwendung besonders innovativer, kostengünstiger Lösungen. Der Kältepreis wurde im März 2011 bereits zum dritten Mal überreicht. Er hat gezeigt, dass bis zu 75 Prozent Energieeinsparung möglich sind.

Als letztes Beispiel möchte ich den Stromspar-Check in einkommensschwachen Haushalten nennen.

Gerade sozial Schwache sind für Energieeinsparmaßnahmen aus verschiedenen Gründen kaum zugänglich, obwohl sie Energie häufig besonders ineffizient nutzen. Zugleich sind sie von den Strompreissteigerungen besonders betroffen. In dem BMU-Programm werden die Ausbildung von Langzeitarbeitslosen zu Stromsparhelfern und der so-fortige Installation von Energiesparlampen, schaltbaren Steckerleisten oder Wasser sparenden Duschköpfen gefördert.

Nach ersten Evaluierungen wird eine durchschnittliche Energieeinspa-rung pro Haushalt von ca. 470 kWh/a bzw. knapp 17 Prozent (!) erreicht. Die Haushalte bezahlen durchschnittlich ca. 100 Euro pro Jahr weniger für Strom.

[Zum Einzelhandel]

• Die Möglichkeiten zur Erhöhung der Energieeffizienz beim deutschen Einzelhandel sind sehr beachtlich.

 

• Lassen Sie mich auf den Lebensmitteleinzelhandel (LEH) näher eingehen. Es gibt in DEU ca. 16.000 Discounter (Umsatzanteil mehr als 40 Prozent), ca. 8000 Supermärkte (Umsatzanteil etwa 23 Prozent), ca. 3500 Hypermärkte (Umsatzanteil etwa 27 Prozent) und ca. 25.000 Sonstige (Umsatzanteil nahezu 10 Prozent).

 

• Die Energieeffizienz-Potenziale der Einzelsysteme hinsichtlich Kälte und Wärme sind für einen Außenstehenden kaum zu glauben:
• Kältetechnik des neuesten Standes der Technik: 35 Prozent

 

• Glastüren: An Normalkühlmöbeln: 50 -70 Prozent; an Tiefkühlmöbeln: bis zu 40 Prozent (Amortisationszeit gegenwärtig ca. 2 Jahre! Trotzdem wird es nicht gemacht)
• Nutzung der Kältemaschinenabwärme zum Heizen: 100 Prozent

 

Die Energieeffizienz-Potenziale LEH insgesamt liegen zwischen 30 und 45 Prozent, bezogen auf den heutigen Stand der Technik!

Auch die Möglichkeiten bei der Modernisierung der Beleuchtung sind beachtlich:

• Anteil am Gesamtenergieverbrauch: bis zu 20 Prozent
• mindestens Halbierung durch Beleuchtung mittels LED (bei Verkaufskühlmöbeln bereits Stand der Technik)

Hinsichtlich klimatisierter Kaufhäuser und Läden ist eine erhebliche Energieeffizienz-Steigerung z.B. durch Wasserkühlsätze mit Sorptionskältetechnik und KWK-Antrieb möglich. Dadurch erfolgt auch nahezu ganzjährig Nutzung der KWK-Abwärme.

Leider gibt es bisher kein Kriterium zur Beurteilung der Energieeffizienz im Einzelhandel. Technische Systeme werden separat optimiert und von verschiedenen Gewerken installiert. Sinnvoll und notwendig sind daher

• eine kontinuierliche, automatische Erfassung des Energie- und Stoffverbrauchs,
• die Bildung von Kennzahlensystemen für verschiedene Einzelhandels-Kategorien und letztlich

 

• die Minimierung der gesamten CO2-äquivalenten Emissionen.

Es gibt aber viele verheißungsvolle Ansätze für Energiemanagementsysteme im Einzelhandel. Darauf lässt sich aufbauen. Inzwischen steht mit DIN/EN 16001 auch ein geeignetes verbindliches Regelwerk zur Verfügung. BMU bietet hier die Zusammenarbeit an, z. B. hinsichtlich der Entwicklung entsprechender Benchmarks.

[Fazit]

Wer ernten will muss vorher säen. Das gilt auch für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum. Wir müssen zunächst investieren, um dann davon profitieren zu können.

Klimaschutz ist häufig nicht zum Nulltarif zu haben. Unterlassener Klimaschutz kommt Volkswirtschaft auf Dauer jedoch ungleich teurer zu stehen. Gerade bei Effizienztechnologien hat Deutschland einen Vorsprung. Ihn weiter auszubauen sichert vorhandene und schafft neue Arbeitsplätze.

Hohe Energieeffizienz ist der Schlüssel zur Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft gerade bei hohen und weiter steigenden Energiepreisen.

Das Bundesumweltministerium will mit seiner Innovationskraft dazu weiterhin einen wichtigen Beitrag leisten.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit, gratuliere schon einmal vorab den Preisträgern die heute Abend gekürt werden, wünsche dem Veranstalter eine erfolgreiche Tagung und Ihnen allen viele neue Erkenntnisse für Ihre künftige Arbeit.