Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser: Energiepolitische Weichenstellungen für Deutschland

- Es gilt das gesprochene Wort. -

Sehr geehrter Herr Reinholz,
sehr geehrter Herr Dr. Diekmann,
sehr geehrter Herr Hoffmann,
sehr geehrter Herr Dr. Frey,
sehr geehrter Herr Braun,
sehr geehrte Damen und Herren,

Einleitung

ich bedanke mich sehr für die Einladung und freue mich, dass ich heute hier in Erfurt sprechen kann.

Auf den Tag genau heute vor 4 Monaten – am 6. Juni 2011 – hat das Bundeskabinett die Weichen für die Zukunft der Energieversorgung in Deutschland neu gestellt.

An diesem Tag haben wir acht Gesetze beschlossen, die die Umsetzung des bereits im September 2010 beschlossen Energiekonzepts weiter konkretisiert und die Ziele mit Nachdruck und zusätzlichen Maßnahmen verfolgt.

Dabei hat insbesondere die Nutzung der Kernenergie in der öffentlichen Diskussion viel Aufmerksamkeit erfahren. Deswegen erlauben Sie mir bitte, dazu ein paar einleitende Worte zu sagen, bevor ich anschließend zu den Zielen und Herausforderungen der zukünftigen Energieversorgung komme.

Gründe für die beschleunigte Energiewende

Konsequenzen aus der Katastrophe von Fukushima

Fukushima ist ein trauriges Ereignis! Fukushima zeigt aber auch die inhaltlichen, wirtschaftlichen und zeitlichen Dimensionen, um die es geht. Wer sich die Zahlen der volks- und betriebswirtschaftlichen Schäden für die Region Fukushima und die Konsequenzen für den Betreiber Tepco in Japan ins Gedächtnis ruft, der weiß, über welche Größenordnungen ich rede.

Dabei ist die wirtschaftliche Dimension – trotz der schwindelerregenden Summen, um die es hier geht – nicht einmal das Schlimmste.

Jedenfalls haben diese Ereignisse im Hochtechnologieland Japan dazu geführt, dass die Debatte um die Stromerzeugung aus Kernenergie in Deutschland noch einmal ganz grundsätzlich aufgenommen worden ist.

Fukushima hat uns vor Augen geführt, wie begrenzt der Mensch Natur und Technik beherrscht. Wenn sich die Natur erhebt, wenn die Technik außer Kontrolle gerät, endet die Macht des Menschen. Friedrich von Schiller hat dies in seiner "Glocke" unnachahmlich ausgedrückt. Was damals galt – gilt heute umso mehr!

In Deutschland und auch im Rest von Europa und der Welt hat der Eintritt eines "Restrisikos" zu einer Überprüfung der Kernkraft geführt. Die Ereignisse in Japan sind eine Zäsur.

Dies ist der Hintergrund, weshalb sich nach unserem bisherigen Verständnis von Sicherheit nicht die Sicherheitslage unserer Kernkraftwerke verändert hat, sondern unser Sicherheitsverständnis selbst, unser Verständnis von Sicherheit ist herausgefordert.

Der Bericht der Ethikkommission kam nach Abwägung aller Aspekte zu dem Schluss: Die Nutzung der Kernenergie sollte komplett und schnellstmöglich beendet werden. Die Risiken sind letztlich nicht kalkulierbar und somit nicht akzeptabel.

Bedeutung und Erfolg der Energiewende

Der sogenannte "Atomkonsens", der Anfang des letzten Jahrzehnts beschlossen wurde und der damals von den Betreibern der deutschen Kernkraftwerke akzeptiert worden war, war bis zu September letzten Jahres die rechtliche Planungsgrundlage für die Betreiber von Kernkraftwerken.

Wer jetzt von einer fundamentalen Änderung der energiepolitischen Rahmenbedingungen spricht, verkennt also die Tatsachen.

Im Gegensatz zum rot-grünen Beschluss haben wir allerdings für zeitliche Verbindlichkeit und Planbarkeit gesorgt: Jedes Kernkraftwerk hat nun eine klar begrenzte Rest-Lebensdauer und der Strommarkt kann sich darauf einstellen.

Die "Energiewende" wird auch deswegen von einer breiten Zustimmung in der Bevölkerung getragen, weil wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben. Umfragen zufolge wollen mehr als 75 Prozent der Bevölkerung eine vor allem auf Erneuerbaren Energien basierende Energieversorgung.

Was sind also die Herausforderungen?

Energiepolitik als Wirtschaftsstrategie – das Zieldreieck der Energiepolitik

Zentrale Herausforderungen an die Energiepolitik heute

Die deutsche Energiepolitik muss

• die Versorgungssicherheit ohne "wenn und aber" gewährleisten.

 

• den privaten wie industriellen Verbrauchern Strom und Energie zu fairen Preisen verfügbar machen.

 

• den Schutz des Klimas sicherstellen.

Dies ist das Zieldreieck – und die Leitschnur – der deutschen Energie und Klimaschutzpolitik. Hieran messen und orientieren wir unsere Beschlüsse.

Eine nachhaltige Energiepolitik gibt zugleich konkrete Antworten auf die globalen Megatrends Klimawandel, Ressourcenverknappung und steigende Energiepreise.

Nachhaltige Energiepolitik ist auch die beste Vorsorge und Abwehr der nach wie vor grassierenden Energie- und Finanzkrise, die im Wesentlichen auf nicht nachhaltige Wirtschaftsweise zurückzuführen ist.

Die naheliegende konkrete Ausgangsfrage ist also: Haben wir gegenwärtig eine nachhaltige Wirtschaftsweise und insb. eine nachhaltige Energieversorgung?

Die Antwort ist eindeutig: Unsere derzeitige Energieversorgung ist derzeit weder

• sicher, denn wir importieren 70 Prozent unserer eingesetzten Ressourcen,
• sie ist auch nicht wirtschaftlich: die fossilen Energieträger werden weltweit zunehmend nachgefragt – und im Ergebnis knapper und teuerer,
• unsere Energieversorgung ist so auch nicht auf Dauer ökologisch tragbar: sie verursacht den Ausstoß von Klimagasen und Schadstoffen.

Kurz: unsere gegenwärtige Energieversorgung ist nicht nachhaltig!

Dies war und ist die Motivation, eine umfassende Strategie vorzunehmen und das Energiekonzept zu entwickeln.

Die Ziele des Energiekonzepts

Die Bundesregierung hat mit dem im September 2010 vorgelegten Energiekonzept deutlich gemacht, dass die Energieversorgung Deutschlands langfristig überwiegend aus erneuerbaren Energien sichergestellt werden soll.

Wie stellen wir uns das vor? Was sind unsere Ziele – ganz konkret?

Grundlage ist eine langfristig angelegte und alle Sektoren umfassende Strategie, die den Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien und Energieeffizienz beschreibt. Wie das geht, haben wir ausführlich mit wissenschaftlich fundierten Szenarien erkundet.

Ziele des Energiekonzepts

Die Treibhausgasemissionen sollen (jeweils gegenüber 1990) bis 2020 um 40 Prozent bis 2030 um 55 Prozent und bis 2050 um 80 bis 95 Prozent sinken.

Der Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch soll bis 2020 auf mindestens 18 Prozent und dann kontinuierlich auf mindestens 60 Prozent bis 2050 steigen.

Der erneuerbare Anteil an der Stromversorgung soll bis 2050 mindestens 80 Prozent betragen.

Energieeffizienz ist der zentrale Schlüssel für eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung. Der Primärenergieverbrauch soll bis 2020 um 20 Prozent und bis 2050 um 50 Prozent gegenüber 2008 sinken.

Wir wollen eine langfristige Strategie für die "Jahrhundertaufgabe" Gebäudesanierung entwickeln. Innerhalb einer Dekade soll der Wärmebedarf in Gebäuden um 20 Prozent sinken und bis 2050 um 80 Prozent reduziert werden.

Die verbleibende Wärme soll dann im Wesentlichen aus Erneuerbaren Energien stammen. So wird der deutsche Gebäudebestand "klimaneutral".

Im Verkehr soll der Endenergieverbrauch bis 2020 um 10 Prozent und bis 2050 um rund 40 Prozent zurückgehen. Wir wollen 6 Millionen Elektrofahrzeuge bis 2030 auf die Straßen bringen!

Dieser langfristige Ziel- und Entwicklungspfad gibt allen Akteuren eine klare Orientierung und – was ganz entscheidend ist – genügend Zeit, um die richtigen Schritte einzuleiten.

Damit schaffen wir verlässliche Rahmenbedingungen für Technologieentwicklung und Investitionen. Damit verhindern wir Kapitalvernichtung. Auf den gleitenden Anpassungsprozess kommt es an!

Das Konzept enthält zentrale Weichenstellungen in allen Handlungsfeldern. Hervorzuheben sind insbesondere die folgenden Aspekte:

• Ausbau der Stromnetze
• weiterer Ausbau der erneuerbaren Energien

 

• Steigerung der Energieeffizienz
• "Jahrhundertaufgabe" Gebäudesanierung
• Aufbau eines flexiblen Kraftwerksparks
• Klimaschonende Mobilität
• Forschung und Entwicklung

Auf der Basis dieser Themen setzt das Maßnahmenprogramm über 180 mal in Energiewirtschaft, Industrie, privaten Haushalten, bei den Kleinverbrauchern und im Verkehr an.

Es liefert einen soliden Finanzierungsplan für die Umsetzung und beinhaltet weiterhin ein unabhängiges und transparentes Monitoring, das die Funktion eines Zielverfolgungsradars wahrnehmen wird.

Das ist in Europa und weltweit nach wie vor einmalig. Es beschreibt, wie die Transformation des Energieversorgungssystems bis 2050 gelingen kann.

[Übergang:] Die Energiewende liegt noch vor uns:

Aber: Wir haben grade erst begonnen: Der Großteil der eigentlichen Leistung zum Umbau unseres Energiesystems liegt in der "Energiewende" noch vor uns.

Und viele Menschen fragen sich: Können wir uns angesichts der großen Veränderungen, auch zukünftig unseren gewohnten Lebensstandard leisten? Bleiben Energie und Stromversorgung sicher und erschwinglich und erreichen wir unsere selbst gesteckten ambitionierten Ziele auch – auch beim Klimaschutz?

Lassen Sie mich auf diese Sorgen eingehen. Zunächst möchte ich – mit Bezug auf die "Energiewende-Beschlüsse" – feststellen:

Konsequenzen und Herausforderungen der Energiewende

Die Stromversorgung bleibt sicher

Die Abschaltung der acht Kernkraftwerke in Deutschland gefährdet die Sicherheit der Stromversorgung in Deutschland nicht. Das hat die Bundesnetzagentur klar in ihrem Bericht vom 31. August 2011 klar herausgearbeitet. Dafür gibt es mehrere Gründe:

Es sind jetzt acht Kernkraftwerke vom Netz. Zwei davon sind bereits seit Jahren nicht mehr in einen "kritischen Zustand" – wie der Kernkraftwerksbetreiber dies ausdrückt – gebracht worden. Das heißt, dass eigentlich 6,5 Gigawatt Leistung vom Netz gegangen sind. Das sind 6,5 von 93 Gigawatt gesicherter Leistung – bei maximal 82 Gigawatt Spitzenlast, die in den letzten Jahren maximal abgerufen wurde.

Die Import-/Exportbilanz hat sich seit März 2011 in der Tat deutlich verändert: Mittlerweile importieren wir mehr Strom als wir exportieren.

Die Netto-Stromimporte entsprechen der Stromproduktion zweier großer Kraftwerke. Es handelt sich auch nicht um Kernkraftstrom, da die Kernkraftwerke schon vor Fukushima sowohl in Frankreich als auch in der Tschechischen Republik am der Grenze ihrer Kapazitäten arbeiteten – weil der Strom dort gebraucht wurde. Unterm Strich wird also bereits heute EU-weit weniger Atomstrom produziert als zuvor!

Darüber hinaus sind derzeit rund 12 GW fossiler Leistung im Bau. Hierdurch kommt Kraftwerksleistung mit sehr hohen Wirkungsgraden ans Netz. Das versetzt uns auch in die Lage einige alte, ineffiziente Kraftwerke stillzulegen.

Klar ist auch: Der fossile Kraftwerkspark muss moderner werden und zunehmend folgende Eigenschaften erfüllen:

• hoch flexible Fahrweise wg. Lastfolge-Fähigkeit
• höchste Effizienz
• geringe Emissionen

Auswirkungen der Energiewende auf den Strompreis

Seit März 2011 halten sich die Schwankungen am Spotmarkt innerhalb der in den letzten Jahren durchaus marktüblichen Bandbreite.

Vorliegenden Analysen nähren die Hoffnung, dass auch zukünftig die Preiseffekte eher gering bleiben werden.

Trotzdem: Für Industriezweige wie etwa Aluminium, Elektrostahl, Chemie ist eine wirtschaftliche Stromversorgung entscheidend.

Das ist uns bewusst – Deshalb gibt es milliardenschwere Entlastungen in der Größenordnung von derzeit über 10 Mrd. Euro pro Jahr.

Zusätzlich planen wir weitere Erleichterungen für die stromintensive Industrie. Diese werden wir gewähren, wenn Energiemanagementsysteme zur Überwachung und systematischen Verbrauchssenkung existieren.

Wir werden dafür sorgen, dass es keine überproportionalen Belastungen der energieintensiven Branchen gibt und der Produktionsstandort Deutschland auch künftig attraktiv bleibt.

Für die privaten Haushalte heißt das, dass insgesamt mit einem zusätzlichen Kostenanstieg aufgrund der beschleunigten Energiewende von weniger als 1 Cent pro kWh zu rechnen ist.

Zusammenfassend wird klar: Kurzfristig werden die Strompreise steigen. Dieser Effekt aber für alle Endkunden verkraftbar sein. Die Bundesregierung wird dies sicher stellen.

Und was bedeutet die Energiewende für den Klimaschutz?

In Deutschland wird es nach einem vorübergehenden Anstieg der CO2-Emissionen mittelfristig wieder einen Rückgang der Treibhausgasbilanz geben.

Durch die zunehmende Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien wird die Auslastung von Kohle- und Gaskraftwerken in Zukunft abnehmen. Das wird sich positiv in der CO2-Bilanz Deutschlands niederschlagen.

Zusätzlich werden Emissionen dann gemindert, wenn alte CO2-intensive Kraftwerke durch neue, klimaschonende Kraftwerke ersetzt werden.

Übrigens ist die Entscheidung der Bundesnetzagentur, statt eines Kernkraftwerks in "Kalt-Reserve" nun alte und wenig effiziente Kohle- und Gaskraftwerke vorzuhalten, für die CO2-Emissionen in Deutschland kaum relevant: Die in den letzten Monaten heiß diskutierte Kaltreserve wird nur wenige Stunden pro Jahr gebraucht werden!

Die Bundesnetzagentur berichtet, dass 1009 MW gesicherte elektrische Leistung zusätzlich durch das Großkraftwerk 3 in Mannheim, das Kraftwerk 2 in Mainz-Wiesbaden und das Kraftwerk Block C in Ensdorf gesichert werden und diese nötigenfalls die erforderliche Reserveleistung für die Netzstabilität in Deutschland sicherstellen.

Wir reden also darüber, dass möglicherweise an einigen Tage oder Wochen im Jahr diese Kraftwerke stunden- oder tageweise die Lastspitzen in Deutschland abdecken.

Dieser Bedarf besteht jedoch nur,

• wenn Sonne und Wind keinen Strom produzieren,

 

• unsere Nachbarn zugleich ihre gesamte Stromproduktion selbst benötigen und nicht exportieren können.
• keine Lastverlagerungen etwa im Bereich der stromintensiven Industrie möglich ist

 

• und der verfügbare Kraftwerkspark nicht in der Lage ist, die Stromnachfrage zu decken.

Ob die daraus resultierende zusätzliche Anzahl von Betriebsstunden im Jahr überhaupt Spuren in der deutschen Emissionsbilanz hinterlassen, bezweifle ich sehr.

Langfristig, und das ist das Wichtigste, werden Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland vom Ausbau der Erneuerbarer Energien und der Ausschöpfung der Effizienzpotenziale profitieren und die Emissionen auch ohne Kernkraft weiter deutlich senken.

Die Energiewende erfordert die Mitwirkung aller!

• Die Diskussion zur Ausgestaltung der Energiewende ist beendet. Jetzt brauchen wir konstruktive Lösungen und keine Horrormeldungen in der Presse.

 

• Es hilft niemandem, wenn Phantasiezahlen von nicht tragbaren Stromkosten, von Deutschland fluchtartig verlassenden Industrie und europaweiten "black outs" verbreitet werden.
• Was wir brauchen ist eine seriöse Diskussion und eine durchaus kritische, aber konstruktive Einstellung. Was wir brauchen ist die Mitwirkung aller Akteure. Nicht nur die zu recht eingeforderte Akzeptanz muss geschaffen werden. Notwendig ist die Mitwirkung der Länder, der Kommunen, der Industrie, der Verbraucher, der Umweltvertreter, der Gewerkschaften und der Wissenschaft. Gerade Außenstehende betrachten Deutschland jetzt mit großem Interesse als eine Art Labor.

 

• Interessant ist vor diesem Hintergrund auch der kürzlich veröffentlichte Bericht von Roland Berger, der zu dem Schluss kommt: Allein die anvisierten Effizienzmaßnahmen können in den bedeutendsten 4 Sektoren der energieintensiven Industrie in Deutschland bis 2050 Investitionen von 23 Mrd. Euro auslösen – und Einsparungen in Höhe von 100 Mrd. Euro bewirken! Ein solches Investitions-Gewinn-Verhältnis würden sich viele sehnlichst wünschen!

 

• Die Energiewende, die wir vor uns haben ist sicherlich kein Kinderspiel und auch nicht zum Nulltarif zu haben – aber sie bringt nach meiner festen Überzeugung mehr Nutzen als Kosten!

Wir werden zukünftig

• mehr Strom und Wärme aus Erneuerbaren Energien gewinnen,

 

• die Netze und Infrastruktur so ausbauen, dass sie künftig geänderte Lastflüsse problemlos bewältigen,

 

• die Gebäudesanierung verstärkt unterstützen und den Gebäudebestand in nur vier Jahrzehnten "klimaneutral" machen,

 

• durch Stromsparen und effizientere Anlagen insgesamt den Strom- und Energiebedarf spürbar senken.

Das bedeutet auch: Zukünftig werden die Gewinne von Energieunternehmen nicht mehr davon abhängen, ein "Mehr" an Energie zu verkaufen, sondern es wird zunehmend darum gehen, die vom Kunden geforderte Dienstleistung – Wärme, Licht, Kraft, Kommunikation – mit weniger Ressourcen und intelligenter Technik anzubieten.

Marktorientierung sowie Erschließen neuer Geschäftsfelder und Wertschöpfungsketten heißen hier die Zauberworte, die die Szene mehr und mehr bestimmen werden!

Zukünftig werden Qualitätsmanagement, innovative Dienstleistungen, Bedarfsorientierung und Kundenbindung eine zentrale Rolle spielen. Diesen Strukturwandel werden nur die Unternehmen mit Erfolg meistern, die bereits jetzt auf neue Geschäftsmodelle und innovative Produkte setzen.

Ich wage zu prognostizieren: Die Unternehmen, die Innovations-Laboratorien installieren und Pilotprojekte zur Gestaltung neuer Geschäftsmodelle und Dienstleistungen ins Zentrum ihrer Strategie stellen und auf diesem Wege den Strukturwandel aktiv prägen, werden gewinnen.

Diejenigen, die nur ein "Weiter so" propagieren, werden ihre Zukunft verspielen. Bestandskonservativismus – das lehren die Geschichte und Gerhart Hauptmanns "Die Weber" – hat noch niemals eine Zukunftschance gehabt.

Die treibende Kraft sowohl bei der Verbesserung der Energieeffizienz wie beim verstärkten Einsatz Erneuerbaren Energien waren bislang die mittelständischen Unternehmen und die Stadtwerke sowie – in Einzelfällen – auch Bürgergenossenschaften.

Jeder Euro, den wir heute in erneuerbare Energien, in den Klimaschutz und Energieeffizienz investieren, zahlt sich mehrfach aus:

• für eine sichere und klimaschonende Energieversorgung,

 

• für Wertschöpfung innerhalb Deutschlands und gegen risikobehaftete Importe von Energieträgern,

 

• für Deutschlands Stellung auf den Weltmärkten der Zukunft und

 

• für Wachstum, Innovation und sichere Arbeitsplätze.

Meine Damen und Herren: Die Energiewende wird kein Kinderspiel. Wir stehen vor einer großen Herausforderung. Aber die Energiewende offeriert uns auch eines: Eine Riesenchance!

In diesem Sinne: Hoffe ich auf Ihre Unterstützung.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.