Neue Wege zur Bewahrung der biologischen Vielfalt - Ziele, Strategien und konkrete Maßnahmen Rede von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

die Natur ist unsere Existenzgrundlage. Es ist meine und Ihre Aufgabe, dafür zu sorgen, dass diese Einsicht in unserem Handeln zum Tragen kommt. Genau das haben wir bisher aber nicht geschafft. Wir sind im März 2010 und wir wissen, dass wir weltweit, in der EU und auch in Deutschland das 2010-Ziel zur biologischen Vielfalt verfehlt haben. Ich habe mich deshalb über die Einladung zu dieser Konferenz sehr gefreut. Eine Diskussion darüber, wie wir unsere Existenzgrundlage Natur dauerhaft sichern können, welche vielleicht auch neuen Wege und Strategien wir entwickeln müssen, ist dringend notwendig. Und deshalb danke ich dem NABU, dass er sich mit dieser Konferenz diesem wichtigen Anliegen annimmt.

Die Biodiversität - der Reichtum unserer Erde - schwindet weltweit noch immer in dramatischem Ausmaß. Das können wir nicht achselzuckend abhaken und darauf verweisen, dass wir ja auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene engagiert dagegen ankämpfen. Vielmehr müssen wir uns sehr ernsthaft fragen, ob wir genug getan haben und ob wir das Richtige getan haben. Der Verlust der biologischen Vielfalt zählt neben dem Klimawandel zu den dringlichsten globalen Politikfeldern und damit zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Der Handlungsdruck besteht eindeutig fort - die fortdauernde Biodiversitäts-Krise fordert von uns, aktiv zu bleiben und nach neuen Wegen zu fragen.

Und dieser Herausforderung werde ich mich als neuer Bundesumweltminister stellen. Wir tragen die Verantwortung für die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Und dabei geht es nicht allein darum, die Bedingungen für unser Überleben zu gewährleisten, sondern auch allen Menschen den gleichen Zugang zu Lebensqualität zu verschaffen. Nehmen wir unsere Zukunftsverantwortung wahr, dann greifen wir das Gerechtigkeitsthema schlechthin aus Sicht der ganz großen Mehrheit der Weltbevölkerung auf.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte zur Eröffnung des Internationalen Jahres der biologischen Vielfalt 2010 klar, dass die Frage der Erhaltung der biologischen Vielfalt dieselbe Dimension und Bedeutung hat wie die Frage des Klimaschutzes. Die Verluste an Lebensräumen und Arten sind dramatisch, und die Geschwindigkeit, in der dieser Prozess abläuft, ist beängstigend. Schätzungen zufolge ist die von der Menschheit verursachte weltweite Verlustrate einhundert- bis tausendmal höher als der natürliche Artenschwund.

Der Schutz der biologischen Vielfalt erfährt bisher nicht die Aufmerksamkeit, die das Thema Klimawandel bereits hat, aber Aufmerksamkeit ist die Bedingung für politisches Handeln. Die Ausrufung des Internationalen Jahres der biologischen Vielfalt 2010 durch die Vereinten Nationen soll deshalb dabei helfen, das Thema biologische Vielfalt mit seinen vielen Facetten weltweit stärker ins Bewusstsein zu rücken und in wichtige politische und gesellschaftliche Prozesse zu integrieren. Ein Blick auf die interaktive Deutschlandkarte des Bundesumweltministeriums zum Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt belegt, dass wir hier auf einem guten Wege sind. Die Karte zeigt jetzt schon, dass im ganzen Land Veranstaltungen zum Internationalen Jahr der biologischen Vielfalt organisiert werden - und es werden täglich mehr.

Die Mitglieder des NABU engagieren sich seit 111 Jahren für den Natur- und Vogelschutz. Und natürlich gibt es noch eine Reihe weiterer Verbände, die sich hierfür auf lokaler, regionaler, nationaler und internationaler Ebene einsetzen. Das alles ändert nichts an dem Befund, dass wir unsere Ziele verfehlt haben: bis 2010 den Verlust an biologischer Vielfalt zu stoppen oder zumindest signifikant zu verlangsamen. Wir müssen selbstkritisch fragen, ob wir denn die richtigen Wege verfolgen, ob unsere Strategien und unsere Instrumente die Erfolg versprechenden sind. Eine "Arbeitskonferenz" zur biologischen Vielfalt durchzuführen, die genau diesen Fragen nachgehen soll, ist deshalb richtig. Auch wenn die Diagnose, dass die biologische Vielfalt "fast weg" ist, doch zu weit geht, und wir nicht den Fehler machen dürfen, unsere eigenen Erfolge klein zu reden, müssen wir über neue Wege aus der Krise der biologischen Vielfalt diskutieren.

In diesem Zusammenhang ist ein Blick in den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung hilfreich, der aufzeigt, wo die Bundesregierung neue Wege einschlagen will:

Bundesprogramm Biologische Vielfalt

Zur Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt werden wir ein neues "Bundesprogramm Biologische Vielfalt" auflegen. Dieses Bundesprogramm soll die Umsetzung konkreter Ziele und Maßnahmen der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt zu unterstützen. Dabei sollen Schutz und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt verbunden sowie innovative Ideen und Konzepte entwickelt und erprobt werden. Mögliche Inhalte könnten sein: die Sicherung von Ökosystemdienstleistungen, Synergieeffekte zwischen biologischer Vielfalt und Klimaschutz und die Bewahrung von Arten, Lebensräumen und Landschaften, für die Deutschland international eine besondere Verantwortung trägt. Zur Ausgestaltung des Bundesprogramms werden wir einen Dialogprozess mit den betroffenen Kreisen initiieren.

Schutzgebiete / Verbund

Einen Schwerpunkt werden wir in den nächsten vier Jahren bei der Vernetzung ökologisch besonders wertvoller Gebiete in einem Verbundsystem setzen. Es wird ein "Bundesprogramm Wiedervernetzung" als Grundlage für den Bau von Querungshilfen im Bundesverkehrswegenetz in den wichtigsten Lebensraumkorridoren ausgearbeitet. Aber auch die Durchgängigkeit der Flüsse für wandernde Fische muss wiederhergestellt werden. Natürliche Auen werden reaktiviert und Flusstäler, wo immer möglich, renaturiert. Zur Sicherung des "Nationalen Naturerbes" werden wir die Übertragung der noch ausstehenden 25.000 Hektar national wertvoller Naturflächen fortführen.

Meeresschutz

Der Meeresschutz ist ein weiterer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Wir werden auf europäischer und VN-Ebene darauf hinwirken, dass ein globales System von Meeresschutzgebieten geschaffen wird. Deutschland hat in der Nord- und Ostsee bereits 10 Meeresschutzgebiete ausgewiesen. Schutzgebiete allein reichen aber nicht aus, um die biologische Vielfalt der Meere zu sichern. Signifikante Fortschritte werden wir nur dann verzeichnen, wenn die Übernutzung der Fischbestände durch eine nachhaltige Fischerei abgelöst wird. Nur wenn das gelingt, hat auch die Fischereiwirtschaft eine Zukunft. Bisher ist es dort vielfach noch nicht angekommen, dass nicht der Schutz einzelner Fischarten ihre wirtschaftliche Grundlage bedroht, sondern der Raubbau an der Natur. Wir sprechen uns deshalb für ein umfassendes Walfangverbot, eine signifikante Reduzierung des Beifangs und ein Verbot zerstörerischer Fischereipraktiken aus. Wir setzen uns auf EU-Ebene ein für die Beschränkung der Grundschleppnetzfischerei und das Verbot der industriellen Fischerei, die auf die Gewinnung von Fischmehl zur Verfütterung ausgerichtet ist.

Agrarpolitik

Die landwirtschaftliche Flächennutzung hat wesentlichen Einfluss auf den Zustand von Natur und Umwelt. Dass das Biodiversitätsziel "Stopp the loss" dieses Jahr verfehlt wird, ist auch der Landbewirtschaftung geschuldet.

Die europäische Agrarpolitik hat über Jahrzehnte die Art und Intensität der landwirtschaftlichen Produktion wesentlich beeinflusst. Trotz der aus Umweltsicht teils positiven Reformen der letzten Jahre muss die Agrarförderung stärker ökologisch qualifiziert werden. Im Zentrum der Förderung sollte nach 2013 eine Honorierung gesellschaftlicher und dabei vor allem ökologischer Leistungen der Landwirtschaft und die Erhaltung einer landwirtschaftlichen Bewirtschaftung in Gebieten stehen, deren Biodiversität nur durch eine angepasste Bewirtschaftung erhalten bzw. erhöht werden kann. Auch Direktzahlungen sollten in Zukunft an ökologisch ausreichende Standards gebunden werden. Die Gemeinsame Agrarpolitik muss sich in Zukunft noch stärker als bisher an den Erfordernissen ländlicher Räume orientieren und als Förderung der ländlichen Entwicklung verstanden werden.

Ich werde unsere Forderungen in die Verhandlungen zur EU-Agrarpolitik nach 2013 einbringen.

Internationaler Naturschutz:

2010 ist für den internationalen Naturschutz ein wichtiges Jahr. Wir haben jetzt die Chance, das Thema noch fester auf der globalen politischen Agenda zu verankern und die Weichen neu zu stellen.

So ist es vor zwei Wochen bei der Sondersitzung des UNEP-Verwaltungsrats in Bali gelungen, unserem Ziel, ein neues wissenschaftliches Beratungsgremium zur biologischen Vielfalt - einen "Weltnaturschutzrat" - nach dem Vorbild des IPCC zu schaffen, näher zu kommen. Später im Jahr werden sich die Staats- und Regierungschefs bei einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung mit dem Thema Biodiversität auseinandersetzen. Sie werden über die Schwerpunkte der globalen Biodiversitätspolitik, den gerechten Vorteilsausgleich bei der Nutzung genetischer Ressourcen, die Ökonomie von Ökosystemen und der Biodiversität und das Gremium zur wissenschaftlichen Politikberatung sprechen. Das wäre noch vor ein paar Jahren undenkbar gewesen.

Wir nehmen aber nicht nur politisch eine Führungsrolle im internationalen Naturschutz ein - etwa bei den Verhandlungen zu einer völkerrechtlich verbindlichen Regelung zum gerechten Vorteilsausgleich -, sondern wir sehen auch die Notwendigkeit, den globalen Naturschutz finanziell zu stützen. Wir müssen in den Schutz und die Erhaltung von Ökosystemen finanziell investieren, weil es Investitionen sind, die sich bezahlt machen. Deutschland hat hier im Rahmen seiner CBD-Präsidentschaft bereits wichtige Zeichen gesetzt. Wie 2008 von der Bundeskanzlerin zugesagt, werden in den Jahren 2009 bis 2012 zusätzlich 500 Millionen Euro für den Schutz von Wäldern und anderen Ökosystemen bereitgestellt - und ab 2013 dauerhaft eine halbe Milliarde Euro jährlich.

Mit der LifeWeb-Initiative, die wir in Deutschland aus Mitteln unserer Internationalen Klimaschutzinitiative und aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit fördern, können die beiden großen globalen Herausforderungen Klimaschutz und Biodiversitätsschutz vergleichsweise einfach und auf innovative Weise miteinander verknüpft werden. Seit 2008 werden insgesamt 32 LifeWeb Projekte mit einem Gesamtvolumen von 77 Millionen Euro gefördert. Darüber hinaus sind weitere konkrete Zusagen für Mittel in Höhe von 11,5 Millionen Euro zur Unterstützung von LifeWeb-Vorhaben gemacht worden. Die Hauptaufgabe besteht für mich darin, möglichst viele Partner für die erfolgreiche Initiative zu gewinnen.

Der Schutz der Wälder bleibt ein Schwerpunkt der Bemühungen der Bundesregierung im internationalen Naturschutz. Wir werden die Einrichtung eines Mechanismus zur Reduzierung von Emissionen aus Entwaldung und Walddegradierung weiter unterstützen, um damit ein wirksames System zur Bezahlung von Ökosystemdienstleistungen zu schaffen. Und wir wollen auf EU-Ebene die Maßnahmen gegen illegal geschlagenes Tropenholz verschärfen.

Strategien und Ziele

Mit diesem Programm haben wir uns viel vorgenommen - und wir haben uns vor allem auch ganz konkrete neue Maßnahmen vorgenommen. Vieles davon wird kein Selbstläufer, sondern nur gegen heftige Widerstände durchzusetzen sein. Dass ein neues Bundesförderprogramm zur biologischen Vielfalt in Zeiten massiver Einsparzwänge nur schwer zu realisieren sein wird, versteht sich fast von selbst. Wir brauchen dabei die Unterstützung der gesamten "Naturschutzszene".

Wir denken aber nicht nur in einzelnen Maßnahmen. Neue Wege in der Politik der biologischen Vielfalt zu gehen, heißt für mich auch, jenseits von Einzelaktivitäten eine zielorientierte Politik des langen Atems zu verfolgen. In Deutschland haben wir mit der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt eine klare Basis für eine solche langfristig angelegte Politik.

Wir haben einen umfassenden Umsetzungsprozess gestartet, damit die Strategie nicht bloß auf dem Papier steht. Im BMU wurde eine eigene Organisationsstruktur zur Umsetzung der Strategie geschaffen: Alle 6 - 8 Wochen tagt die neue Interministerielle Arbeitsgruppe zur Strategie, wir haben regelmäßige Gespräche mit den Ländern und wir führen vor allem einen Dialogprozess mit allen relevanten Akteuren. Allein 2010 veranstalten wir gemeinsam mit dem BfN und auch dem UBA 13 akteursspezifische Dialogforen, Ende Mai in Köln das 3. Nationale Forum zur biologischen Vielfalt und im Herbst den ersten Jugendkongress zur biologischen Vielfalt.

Ein zentrales Element der Umsetzung ist eine regelmäßige Rechenschaftspflicht nach außen. Wir werden im Oktober zur 10. Vertragstaatenkonferenz der CBD einen Indikatoren-Trendbericht veröffentlichen, der zu den 19 Schlüsselindikatoren der Strategie die Entwicklung in prägnanter Form darstellt. Ein Beispiel ist der Nachhaltigkeitsindikator für die Artenvielfalt, der die Entwicklung der Bestände ausgewählter Vogelarten in den wichtigsten Lebensräumen abbildet. Und wir werden 2012 dem Parlament umfassend über die Umsetzung der Strategie Rechenschaft ablegen.

Nicht nur Deutschland, sondern auch die EU stellt sich der Herausforderung einer langfristigen, zielorientierten Politik. Am nächsten Montag wird der EU-Umweltrat über ein neues EU-Ziel zur biologischen Vielfalt für das Jahr 2020 entscheiden. Drei neue Elemente zeichnen sich ab: Die "Ökosystemdienstleistungen" werden in das Ziel einbezogen werden; dort, wo es möglich ist, soll die biologische Vielfalt auch wiederhergestellt werden; und schließlich will die EU ihre Verantwortung, den globalen Biodiversitätsverlust zu stoppen, besser wahrnehmen. Ich trete für diese breite Ausrichtung der neuen Zieldefinition ein. Deutschland wird die sich hieraus abzuleitende neue EU-Strategie zur biologischen Vielfalt, die die EU-Kommission Anfang 2011 vorlegen wird, aktiv unterstützen. Die Kommission hat bereits angekündigt, dass sie im Vorfeld Ideen und Vorschläge zur Ausgestaltung der Strategie gerne entgegennehmen wird - eine Gelegenheit für alle hier Versammelten.

Ökosystemdienstleistungen

Wenn wir nach neuen Wegen zur Bewahrung der biologischen Vielfalt suchen, ist die die Herausstellung der Bedeutung der Ökosystemdienstleistungen für das menschliche Wohlergehen und die wirtschaftliche Entwicklung ein zentraler Ansatzpunkt. Wir eröffnen eine neue Begründungslinie für Maßnahmen - und ihre Finanzierung - die wir mit den klassischen Begründungen für Naturschutz nicht erschließen. Dies war der tragende Gedanke, als die TEEB-Studie initiiert wurde, ein globales Projekt zur Untersuchung der Ökonomie von Ökosystemen und der Biodiversität ("The Economics of Ecosystems and Biodiversity", TEEB). Es liegen jetzt die ersten Zwischenberichte der Studie vor, weitere folgen im Laufe des Jahres.

Wir werden in diesem Jahr ein Forschungsprojekt starten, um die Ergebnisse und Konsequenzen der internationalen TEEB-Studie für Deutschland zu analysieren.

Die TEEB-Studie wird ähnlich wie der "Stern-Report" zu den Kosten unterlassener Maßnahmen im Klimaschutz belegen, dass der Verlust der biologischen Vielfalt nicht allein ein ethisches Problem ist, sondern empfindliche wirtschaftliche Auswirkungen hat. Für mich ist dabei selbstverständlich, dass wirtschaftliche Begründungen die klassischen ethischen Begründungen für die Bewahrung der Schöpfung nur ergänzen, aber nicht ersetzen können. Es geht darum, unsere elementaren Lebensgrundlagen zu bewahren - als Selbstzweck, weil sie Menschheitsgut sind, aber auch, um eine Ökokrise abzuwenden, die in ihren Dimensionen jede Wirtschafts- und Finanzmarktkrise in den Schatten stellen würde.

Kooperation zur Bewahrung der biologischen Vielfalt

Der schonende und verantwortungsbewusste Umgang mit der Schöpfung kann nicht allein Aufgabe der Politik oder auch einer zwischenstaatlichen Konvention sein - er geht alle an. Gemeinsam müssen wir Verantwortung übernehmen. Nur durch ein gemeinsames Engagement von Wissenschaft, Medien, privaten Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern, Nichtregierungsorganisationen und staatlichen Akteuren können wir die notwendigen Schritte gehen, um die Erosion unserer Lebensgrundlagen aufzuhalten.

Dieser Ansatz liegt dem Umsetzungsprozess der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt zugrunde. Ein neuer Weg aus der alten Krise könnte es sein, den Dialog zu intensivieren. Es wird auch zukünftig Interessengegensätze geben; aber Gegensätze regelmäßig daraufhin zu überprüfen, ob es nicht trotzdem Ansätze für gemeinsames Handeln gibt, sollte ein Element eines neuen Umgangs mit der Krise der biologischen Vielfalt sein.

Der Erhalt der biologischen Vielfalt unserer Erde für zukünftige Generationen ist für mich ein Kernanliegen, damit auch unsere Nachkommen die Vielfalt, die Schönheit und den Nutzen der Natur "erleben" können. Dieses Anliegen sollte trotz Gegensätzen im Einzelnen alle heute Anwesenden verbinden. Nur wenn wir auch über das eigene Leben hinaus denken, können wir die Erde zum Wohle unserer Kinder erhalten.