Eröffnungsrede von Bundesumweltminister Altmaier anlässlich der Jahrestagung des Forschungsverbunds Erneuerbare Energien (FVEE)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Umwelt- und Energiepolitik in Deutschland ist wieder ein Stück sichtbarer geworden. Auch, weil die Energiewende heute über die ersten Planungsschritte hinaus gekommen und längst spürbare Realität geworden ist: 25 % Strom aus erneuerbaren Energien sind ein volkswirtschaftlicher Faktor von erheblicher Bedeutung. Den kann niemand mehr übersehen.

Wir haben heute in Deutschland etwa 30.000 MW installierte Leistung Photovoltaik. Damit wir eine Vorstellung von den Dimensionen haben: Das entspricht der Leistungsfähigkeit von 20 kleineren bis mittleren Kernkraftwerken. Bei der Energiewende reden wir über eine Operation am offenen Herzen der Volkswirtschaft – und das während eines Marathonlaufes. Es geht um Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit zugleich. Mit der Energiewende nehmen wir zum ersten Mal in der Geschichte der Industriegesellschaft aufgrund einer politischen Entscheidung einen grundlegenden Umbau an einer ihrer drei großen Infrastrukturen vor: Transport für Waren und Personen, Telekommunikation sowie eben die Energieversorgung. Das ist die größte umweltpolitische Herausforderung überhaupt und die größte wirtschaftspolitische Herausforderung seit dem Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Weil das so ist, muss die Politik auch Rechenschaft darüber ablegen, welche Rahmenbedingungen sie setzt und in welche Richtungen der Zug fahren soll. Ich habe in meiner kurzen Amtszeit versucht, zwei Botschaften zu kommunizieren, die zusammengehören wie zwei Seiten derselben Medaille:

Energiewende ist unumkehrbar

Die erste Botschaft ist, dass ich die Energiewende mit ihren beiden Teilen für richtig halte und unterstütze: Ausstieg aus der Kernenergie und Umstieg auf eine Versorgung im Wesentlichen aus erneuerbaren Energien. Davon dürfen wir uns durch die Diskussionen über die Kosten nicht abbringen lassen. Ich habe großen Respekt und großes Mitgefühl mit denjenigen, die über wenig Einkommen verfügen und für die die Stromrechnung am Ende des Monats eine Herausforderung darstellt. Aber: Die Energiewende ist ein Projekt, das wir über einen Zeitraum von 40 Jahren umsetzen wollen. Sie wird ganz wesentlich bestimmen, welche Position die deutsche Volkswirtschaft im internationalen Wettbewerb einnehmen wird und vor allem, wie wir beim Klimaschutz vorankommen. Das ist ein Aspekt, der zu wenig Beachtung findet.

Ich fahre demnächst wieder nach Doha. Wir erleben, dass die Verhandlungen zum internationalen Klimaschutz sehr zäh sind. Auch in anderen Ländern, wie China oder Indien weiß man, dass die Umwelt durch den Klimawandel in kaum wieder gut zu machender Weise bedroht ist. Aber sobald man diese Länder mit ihren jungen, schnell wachsenden Bevölkerungen und ihren rasant wachsenden Volkswirtschaften zwingt, sich zwischen Umwelt und Wachstum zu entscheiden, werden sie das Wachstum wählen. Wenn Sie überlegen, dass sich Chinas Volkswirtschaft innerhalb von zehn Jahren mehr als verdoppelt hat, können Sie ermessen, was das für den Ausstoß an fossilen Energien bedeutet, für die Belastung unseres Ökosystems mit CO2 und anderen Schadstoffen. Und so sieht es nicht nur in China aus. Genauso ist die Lage in den Regionen dieser Welt, in denen die Bevölkerung stark wächst.

Deshalb kommt es ganz entscheidend darauf an, dass wir deutlich machen, dass Deutschland als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt im Stande ist, umzusteigen auf eine erneuerbare, CO2-arme Energieversorgung. Und dass wir trotzdem unsere Wettbewerbsposition nicht verlieren, sondern vielleicht sogar ausbauen. Das ist das Projekt, das wir verwirklichen wollen. Die Energiewende ist nicht schon dann ein Erfolg, wenn wir am Ende genügend Gigawatt an erneuerbaren Energien installiert haben. Sie ist dann ein Erfolg, wenn Deutschland als Industrieland mit einem hohen Lebensstandard diese Position nach der Energiewende erfolgreich verteidigt hat.

Ich bin ein großer Unterstützer und Befürworter dieser Energiewende, und ich werde nicht zulassen, dass sie zerredet wird. Denn wenn wir zuließen, dass die Energiewende alle zwei oder drei Wochen in Frage gestellt wird, wie könnten wir dann noch erhoffen, dass sich tausende von Menschen an Lehrstühlen, in Forschungsinstituten, in Unternehmen den Erfolg der Energiewende auf ihre Fahnen schrieben und es zum Teil ihres Lebenswerkes machten, diese Energiewende in der Praxis umzusetzen. Deshalb brauchen wir Klarheit darüber, dass es keinen Weg zurück gibt!

Energiewende mit Innovationen verbinden

Zweitens ist es die Aufgabe des Umweltministers, darauf hinzuweisen, dass diese Energiewende eine enorme Herausforderung für unsere Volkswirtschaft darstellt. Deswegen müssen wir den zeitlichen Rahmen so definieren, dass wir alle denkbaren Innovationspotenziale ausschöpfen.

Als ich sagte, wir müssen den Ausbau der erneuerbare Energien vorantreiben, aber das Tempo sollte vielleicht nicht zehn Prozent Wachstum im Jahr sein, sondern zwei oder drei, ist mir entgegengehalten worden, ich wolle die erneuerbaren Energien behindern. Nein, das möchte ich nicht! Aber wenn wir jetzt alle Windkraft und alle Solarkraft, die wir benötigen, innerhalb weniger Jahre mit den heute verfügbaren Techniken installieren, dann geht uns die Kraft aus, diese Techniken so zu entwickeln, dass wir zu viel höheren Effizienzklassen, Wirkungsgraden, Kostenkategorien kommen.

Ich möchte erreichen, dass wir die erneuerbaren Energien marktfähig machen. Wenn im Jahre 2050 80 % der Stromversorgung aus erneuerbaren Energien kommen sollen, dann müssen die erneuerbaren Energien auch zu bezahlbaren Preisen produzieren. Und dann kann es nicht sein, dass wir neben den erneuerbaren Energien eine komplette Schiene mit konventionellen Energien vorhalten für die wenigen Tage im Januar, Dezember und November, an denen die erneuerbaren Energien nicht ausreichend verfügbar sind. Ich glaube, dass wir das schaffen können, aber ich glaube auch, dass wir dazu etwas Zeit brauchen.

Effizienz als Innovationschance

Mir ist das Thema Energieeffizienz sehr wichtig, weil ich glaube dass in diesem harmlosen Wort die größte horizontale Innovationschance für die Volkswirtschaft überhaupt liegt. Wenn wir es schaffen, die Energieeffizienz auf der ganzen Breite der Produktpalette in Herstellung und Anwendung zu steigern, dann werden wir im internationalen Wettbewerb einen technologischen Vorsprung gewinnen, der uns für die nächsten 10, 15 Jahre eine Pole-Position sichert. Wir sind das erste und bisher einzige Land der Welt, das diese Innovationschance erkannt hat. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir diese Chance auch ergreifen!

Ich habe mich in den Gesprächen mit dem Bundeswirtschaftsministerium dafür eingesetzt, dass wir uns beim Spitzenausgleich bei der Stromsteuer auf ein Modell einigen, das vielleicht bei den Effizienzzielen nicht ganz so ehrgeizig war, wie es ein Umweltminister gerne hätte. Aber ich bin diesen Kompromiss eingegangen, weil wir gleichzeitig vorgesehen haben, ab 2015 Energiemanagementsysteme einzuführen. Ich glaube, dass wir von der Einführung dieser Systeme und ihrer Umsetzung in der Praxis weitaus höhere Effizienzgewinne erwarten können, weil Effizienzgewinne am besten erzielt werden, wenn sie dazu führen, die Kostenstruktur eines Unternehmens zu verbessern und die Position im Wettbewerb auszubauen.

F&E für die Energiewende

Wir müssen dem Thema Forschung und Entwicklung einen größeren Stellenwert beimessen. Nicht nur, indem wir finanzielle Mittel bereitstellen; das werden wir auch, denn sie alle brauchen natürlich Mittel für Forschung und Entwicklung.

Ich weise immer wieder darauf hin, dass es gar nicht verkehrt war, in den ersten zehn Jahren des EEG auf den volumenmäßigen Ausbau der erneuerbare Energien zu setzen. Aber nachdem wir inzwischen 25 Prozent erreicht haben und die 35 Prozent aus dem Erneuerbare Energien-Konzept für 2020 locker erreichen und übertreffen werden, glaube ich, dass wir den volumenmäßigen Ausbau jetzt nicht noch weiter pushen müssen, sondern dass wir uns auf die Dinge konzentrieren sollten, auf die es genauso ankommt.

Das ist zum einen - in der Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums - die Frage des Netzausbaus. Erforscht werden müssen aber auch die Vernetzung der erneuerbaren Energien untereinander, die technologische Weiterentwicklung der einzelnen erneuerbaren Energien, Speicherkapazitäten, intelligente Lastmanagementsysteme, intelligente Zähler und Netze. Von den Ergebnissen der Forschung wird es abhängen, wie weit und wie schnell die Energiewende gelingt.

Um Ihnen ein Beispiel zu geben: Mich fasziniert etwa das Power-to-Gas-Konzept sehr. Daran forschen viele Menschen, und viele setzen Hoffnungen hinein. Andere aber sagen mir, dass der Entropieverlust bei den Umwandlungsstufen von Strom zu Wasserstoff und von Wasserstoff zu Methan so groß ist, dass es schwer sein dürfte, diese Technologie zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung zu stellen. Ich möchte gern, dass uns die Forschung Klarheit darüber verschafft, ob dieses Konzept eines Tages im großindustriellen Maßstab einen Beitrag zur Energiewende leisten kann.

Ich nehme mit großem Interesse zur Kenntnis, welche Forschungsaktivitäten bei Siemens, Bosch und anderen laufen, um die batteriebetriebene Speicherung und Pufferung von Solarstrom in privaten Haushalten, Bürogebäuden usw. zu erreichen. Ob und wann die Speicherung zu marktfähigen Preisen möglich ist, müssen wir uns ansehen. Ich bin offen für diese Entwicklung, und ich möchte – auch deshalb – , dass die Energiewende technologieoffen verläuft.

Als ich als EU-Kommissionsbeamter 1991 in Lappland zum ersten Mal ein Mobiltelefon zu Gesicht bekam, war das ungefähr so groß und so schwer wie ein Brikett. Man konnte ungefähr 20 Minuten damit telefonieren, aber sonst konnte es nichts. Und wenn wir damals einen staatlichen Masterplan für das Handy im Jahre 2012 entwickelt hätten, dann wäre es heute vermutlich um die Hälfte leichter, man könnte doppelt so lang telefonieren, aber sonst hätte sich nichts geändert. Damals wusste man noch nichts von Internet, UMTS und Social Media. Doch heute hat man mit einem solchen kleinen Gerät das Wissen der Welt in der Westentasche. Ich bin überzeugt, dass in der Energiewende ein ähnliches technologisches Potenzial steckt wie in der Entwicklung des Mobiltelefons, vielleicht sogar noch viel mehr. Um diese Potenziale zu entwickeln, müssen wir forschen, und wir müssen die Forschungsergebnisse zeitnah und praxisgerecht in die Wirtschaft umsetzen. Ich rege dringend an, dass wir die Forschungsmittel erhöhen um herauszufinden, was die richtigen Wege für die Zukunft sind.

EEG-Reform

Angesichts der erreichten Belastungen für den Stromzahler und für die Wirtschaft, rege ich ebenfalls dringend an, dass wir davon absehen, Subventionen zu erhöhen. Das hat mich auch dazu bewogen bei der EEG-Reform einen Weg zu gehen, der nicht immer einfach zu erklären ist, der aber aus meiner Sicht unvermeidlich ist.

Nachdem wir den Ausbau der erneuerbaren Energien schneller als erwartet vorangetrieben haben, müssen wir jetzt vor allem dafür sorgen, dass dieser Ausbau in berechenbaren, verlässlichen Bahnen erfolgt: Das EEG muss zu einem Steuerungsinstrument werden, zu einer Bedienungsanleitung für den weiteren Ablauf der Energiewende, mit möglichst viel Marktwirtschaft, mit möglichst viel freier Initiative, mit möglichst viel Offenheit für neue Entwicklungen. Das hat nichts zu tun mit Planwirtschaft, sondern damit, ob politische Steuerung überhaupt möglich und richtig ist. Es kann dem Staat nicht gleichgültig sein, ob und in welchem Umfang, in welcher Geschwindigkeit erneuerbare Energien ausgebaut werden.

Die Katerstimmung im Bereich Photovoltaik hängt auch damit zusammen, dass wir in den letzten beiden Jahren den Ausbaukorridor um das Dreifache überschritten haben. Das wir das getan haben, wussten auch alle, aber der Markt ist eben nicht im Stande, so etwas zu regeln, schon gar nicht, wenn der Markt durch Subventionen am Laufen gehalten wird. Und deshalb werden wir uns in den nächsten Wochen und Monaten darüber Gedanken machen müssen, wie wir ein gutes EEG so konstruieren, dass es für die nächsten 10 bis 15 Jahre Planungssicherheit gewährleistet.

Ich benutze die Offshore-Windenergie gern als Beispiel. Heute wird die Offshore-Windenergie von allen Seiten attackiert, weil sie zu teuer sei und nur einigen großen Unternehmen diene. Dann sage ich: In der Offshore-Energie sind inzwischen 10.000 Arbeitsplätze entstanden. Da haben Menschen Investitionsentscheidungen getroffen. Da forschen Ingenieure daran, wie man die Untergestelle, die Tripoden, so im Meer verankern kann, dass die Schweinswale und Seetaucher nicht belästigt werden. Da entwickeln Menschen hochtechnologische Schiffe die diese Tripoden auf das Meer hinausbringen, andere arbeiten an störungsfreien Leitungen, an neuen Systemen, wie man Trafo-Anlagen und Konverter-Stationen bauen kann. Und das alles ist angelegt auf einen Prozess von mehreren Jahren. Wenn sie jetzt alle zwei Jahre grundsätzlich die politische Richtungsentscheidung umkehren, dann werden sie erleben, dass es zu Fehlallokationen kommt, dass Gelder verloren gehen und dass die Akzeptanz schwindet.

Deshalb müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir die grobe Richtung der Energiewende so vorgeben, dass anschließend umfassend ergebnisoffene Forschung und Entwicklung möglich ist, denn die brauchen wird, und dafür stehe ich.

Wir haben darüber diskutiert, in welchem zeitlichen Rahmen Änderungen am EEG notwendig sind. Das ist aus meiner Sicht kein Streitthema. Sie werden dann vorgenommen, wenn wir uns auf vernünftige Änderungen verständigt haben und es für die auch eine parlamentarische Mehrheit gibt. Ich möchte keinen Tag länger warten als notwendig. Aber ich möchte genauso lange warten wie nötig, damit wir eine vernünftige Regelung haben.

Für die Branche und auch für die Politik war die Neuregelung der Photovoltaik in den letzten beiden Jahren kein Vorbild. Da haben wir unmittelbar nach der letzten Bundestagswahl ein Gesetz gemacht, um den rasanten Ausbau in geordnete Bahnen zu lenken. Dann ist das Gesetz nach einem langwierigen Vermittlungsverfahren endlich in Kraft getreten, und was ist geschehen? Die Ausbauzahlen sind gar nicht zurückgegangen, sondern sind vielmehr explodiert. Also haben wir hektisch versucht, ein neues Gesetz nachzuschieben, das dann aber im Bundesrat gestrandet ist – mit der Folge, dass die Ausbauzahlen erneut explodiert sind. Mittlerweile haben wir das Gesetz zum Glück zustande gebracht und versuchen, damit Verlässlichkeit zu schaffen: Zum einen haben wir eine verlässliche, berechenbare Degression festgelegt. Zum anderen haben wir eine Grenze von 52 Gigawatt gesetzt. Wir glauben, dass die Photovoltaik zwar auch bei dieser Höhe noch den Einspeisevorrang braucht, dass eine Einspeisevergütung dann aber nicht mehr erforderlich ist. Ich gehe davon aus, dass die Kostendegression dann so weit fortgeschritten ist, dass Eigenverbrauch und Selbstvermarktung so weit entwickelt sind, dass diese Energieart marktwirtschaftlich betrieben werden kann. Ich biete Ihnen eine Wette an, dass wir auch jenseits der 52 Gigawatt Photovoltaik-Anlagen installieren werden, weil sie sich auch dann an vielen Standorten rechnen!

Die Politik muss für klare und berechenbare Rahmenbedingungen sorgen. Ich biete das an. Und umgekehrt lade ich die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ein: Erzählen Sie uns, in welche Richtung die technische Entwicklung geht!

Ich war in den letzten Monaten viel unterwegs und habe viele Windkraft- und Solaranlagen besichtigt. Was mich dabei fasziniert, sind die unglaublich vielfältigen Forschungs- und Weiterentwicklungsaktivitäten überall, wo ich hinkomme. Die einen verbinden Gasturbinen mit Brennstoffzellen, die anderen denken darüber nach, wie man Solarthermie auch in unseren Breitengraden nutzbar machen kann. Wieder andere sind dabei, Effizienzgrade zu erhöhen oder die Regelfähigkeit von Kraftwerken zu erproben. Ich war dabei, als in Nordrhein-Westfalen das erste virtuelle Brennstoffzellen-Kraftwerk von Trianel in Betrieb genommen wurde. Die 25 gemeinsam gesteuerten Anlagen in ganz Deutschland haben zusammen eine Leistung von gerade mal 25 KW - und dafür kamen zwei Minister nach Aachen. Aber es geht nicht um die 25 KW, sondern um das Prinzip. Es geht um die Möglichkeit, dezentrale Anlagen zusammenzuschalten und sie so zu steuern, dass sie einen Beitrag zur Erbringung der Regellast leisten können. Das ist der entscheidende Punkt.

Mich interessiert z. B. auch die Frage, was wir in Zukunft im November tun, wenn die Sonne wenig scheint und der Wind kaum weht. Egal, wie stark wir die erneuerbaren Energien ausbauen, im November werden wir keinen Überfluss an Strom haben, gerade wenn die Heizungen eingeschaltet werden und sich die Fabrikräder drehen. Das heißt, wir brauchen andere Lösungen und müssen wissen, ob z. B. Power-to-Gas ein Weg sein kann.

Ich glaube ganz fest daran, dass wir die Probleme und Herausforderungen bewältigen und lösen können. Ich erhoffe mir von Ihnen aus der Forschung einen entscheidenden Beitrag, und deshalb wünsche ich Ihnen einen gute Tagung und eine weiterhin erfolgreiche Arbeit.