Eröffnungsrede von Bundesumweltminister Altmaier anlässlich der Fachtagung "Green Economy - Ein neues Wirtschaftswunder?"

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Kollegin, liebe Annette Schavan,
sehr geehrte Frau Prof. Kux,
lieber Jeremy Rifkin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

wir befinden uns hier an einem historischen Ort, nämlich dem ältesten erhaltenen E-Kraftwerk in Deutschland. Und das erinnert uns daran, dass ab 1886 von hier aus die Straßenbeleuchtung Unter den Linden und das Hotel Kaiserhof versorgt wurden, und es erinnert uns daran, dass die Erfolgsgeschichte unserer westlichen Zivilisation, die Geschichte von wachsendem Lebensstandard, sozialer Sicherheit und Wohlstand untrennbar verbunden ist mit der Entwicklung der großen zentralen Infrastrukturen: Der Verkehrsinfrastruktur sowie der Energieinfrastruktur und der Telekommunikationsinfrastruktur. Und in zwei von diesen Bereichen, nämlich bei Energie und Telekommunikation, erleben wir im Augenblick so etwas wie eine dritte Revolution.

Ich habe vorhin das Vergnügen gehabt, auf dem Dachgarten mit wunderschönem Blick über Berlin ein Interview zum einjährigen Geburtstag der Piratenpartei Deutschlands aufzuzeichnen. Wir waren alle überrascht, als diese Partei im Abgeordnetenhaus eingezogen ist. Wir haben die Piraten lange Zeit unterschätzt, was nicht ausschließt, das einige Piraten sich immer noch selbst überschätzen, aber das ist eine andere Frage.

Der entscheidende Punkt ist, dass wir mit Ausnahme von einigen Eingeweihten, Frau Kollegin Schavan, im zuständigen Ministerium und in anderen, gar nicht mitbekommen hatten, mit welcher Schnelligkeit die Entwicklungen im Bereich der IT dazu geführt haben, dass sich Telekommunikationsbedingungen, dass sich Partizipationsmöglichkeiten verändert haben - und welche Auswirkungen das im globalen wie im nationalen Maßstab hat. Diese Entwicklung vollzieht sich weitgehend unsichtbar und deshalb ist es so schwer sie zu diskutieren, und trotzdem ist sie essentiell.

Viel sichtbarer ist eine andere Entwicklung, nämlich die Entwicklung im Bereich der Energieversorgung. Wir reden in Deutschland nicht ohne Grund seit einigen Monaten über das Projekt einer Energiewende. Frau Kollegin Schavan hat es schon gesagt. Ich war vor einigen Tagen mit führenden und wichtigen Persönlichkeiten zusammen, habe die Probleme der Energiewende aus Sicht eines der betroffenen Ministers dargestellt, da unterbricht mich plötzlich ein sehr würdiger Herr und sagt:

"Lieber Herr Altmaier, wenn das mit der Energiewende so schwierig ist, warum lassen Sie es denn nicht einfach? Es ist doch alles gut so, so wie es ist. Sie haben das Problem angefangen und jetzt beklagen Sie, dass es so schwer ist, dieses Problem zu lösen." Da habe ich ihm gesagt: "Sehr geehrter Herr, es ist eben nicht gut so, so wie es ist. Und wir haben Probleme, die der Markt eben nicht lösen kann, die der Markt alleine - und das sage ich als überzeugter Marktwirtschaftler - noch nie lösen konnte."

Und das gilt nicht nur für die Umweltpolitik, es gilt auch für alle die großen Infrastrukturen, die ich genannt habe. Ab der Mitte des 19. Jahrhunderts gab es keine große Infrastruktur von der Eisenbahn, der Post, dem Telegrafen, dem Telefon bis hin dann zur IT, die alleine durch den Markt und ohne Mithilfe staatlicher Stellen entstanden wäre. Im Gegenteil, ein großer Teil dieser Infrastrukturen war in staatlicher Hand.

Und deshalb, meine sehr verehrten Damen und Herren, geht es nicht um die Frage, ob der Staat sich betätigt, sondern es geht darum, wie der Staat sich betätigt, um bestimmte Entwicklungen anzustoßen und zum Erfolg zu führen. Wir haben uns als Politiker vorgenommen, stärker über die positiven Dinge zu reden. Und da ich nun einmal der Umweltminister bin, erlauben Sie mir, dass ich auf einen Zusammenhang doch einmal hinweise:

Bei all dem Positiven, was wir erreicht haben - ich komme darauf zurück - darf es nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir uns den Belastungsgrenzen unseres Planeten, unseres Ökosystems Erde, mit immer schnelleren Schritten nähern. Es gibt Länder, nicht nur in Deutschland, sondern auch anderswo in der Welt, die haben Großartiges in kurzer Zeit erreicht. Der Himmel über der Ruhr ist wieder blau und in der Saar kann man wieder baden ohne Verätzungen und Vergiftungen davonzutragen.

Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt auch große Länder in dieser Welt, in denen Milliarden von Menschen leben, wo in den größten Städten trotz 35˚C im Schatten die Sonne am Himmel nicht mehr sichtbar wird, weil sich eine Smogglocke über alles gelegt hat. Und glauben wir nicht, dass wir davon unbehelligt blieben: Die Globalisierung im Bereich der Umwelt ist die früheste Globalisierung, die wir kennen, weil Ursachen an einer Stelle der Erde an anderen Stellen des Ökosystems Wirkungen erzielen, die man zum Teil überhaupt nicht erkannt und vorhergesehen hat.

Und deshalb, meine Damen und Herren, müssen wir uns mit diesem Thema beschäftigen, auch wenn es durch Bankenkrise und Staatsschuldenkrise in den Hintergrund getreten ist.

Seit 1987, das wissen die meisten von Ihnen besser als ich, bestimmen Wissenschaftler den sogenannten Weltüberschusstag. Das ist der Tag, an dem die Menschheit in einem Jahr diejenigen regenerativen Ressourcen verbraucht hat, die der Planet für dieses Jahr zur Verfügung stellt. Und trotz aller Fortschritte, die wir erreicht haben, war dieser Tag im Jahre 1987 erst der 19. Dezember - im Jahr 2011 war es bereits der 27. September!

Das heißt, die Fortschritte sind einerseits eindrucksvoll und andererseits geht durch steigende Weltbevölkerung, durch steigenden Verbrauch von Rohstoffen und Ressourcen das Wettrennen gegen das Ökosystem Erde weiter. Und das bezieht sich auf viele Faktoren, die allesamt den Klimawandel anheizen und dazu führen, dass das Risiko des Meeresspiegelanstiegs, von Hitzewellen und Dürren nicht weniger, sondern in den letzten Jahren bedrohlicher geworden ist.

Ich bin erschüttert, wenn ich manchmal mit Schulklassen diskutiere und feststelle, dass trotz großem Umweltbewusstsein, das vorhanden ist, das Thema Klimawandel sehr stark in den Hintergrund getreten ist, weil wir alle vielleicht den Fehler gemacht haben, nach der gescheiterten Konferenz von Kopenhagen dieses Thema aus der politischen Diskussion herauszuhalten und den Fachleuten zu überantworten. Die Fachleute können aber nur erfolgreich sein, wenn die Politik ihnen den Rücken stärkt und dafür sorgt, dass das, was die Fachleute erarbeiten, anschließend auch politisch umgesetzt wird. Insofern ist Doha am 4. Dezember eine ganze wichtige Wegscheide.

Wir haben heute die Situation, dass ein großer Teil des freigesetzten CO2 von den Ozeanen und Weltmeeren absorbiert wird. Das trägt zur Versauerung dieser Weltmeere bei und gefährdet die ökologische Bilanz des größten Ökosystems des Planeten. Ich erinnere auch an das Thema Artensterben. Ich weiß, es ist, seit Bernhard Grzimek nicht mehr jede Woche zu uns spricht, leider im Fernsehen nicht mehr so aktuell, aber es geht unvermindert weiter.

Und wenn man liest, dass jeden Tag bis zu 130 Arten aussterben und dass der Faktor dabei um etwa 100 bis 1000 über dem natürlichen Wert liegt, dann ist das auch eine erhebliche Gefahr für den genetischen Pool der Erde. Und deshalb müssen wir dafür sorgen, dass trotz Banken- und Staatsschuldenkrise eben auch über Umweltthemen geredet wird.

Frau Schavan hat darauf hingewiesen, dass das Wort Nachhaltigkeit für viele schon etwas abgegriffen wirkt, weil es so oft benutzt wird. Und trotzdem bin ich überzeugt, dass Nachhaltigkeit die größte Herausforderung für unsere Generation beschreibt - Nachhaltigkeit auf vielen Feldern der Politik:

Nachhaltige Finanzpolitik, weil wir uns 40 Jahre lang erlaubt haben, Finanzpolitik zu Lasten künftiger Generationen zu machen und damit den Handlungsspielraum für gestaltende Politik eingeschränkt haben. Nachhaltigkeit in der Sozialpolitik, weil wir uns über 40 Jahre hinweg erlaubt haben, in dem Vertrauen auf immer wachsende Arbeitsplätze und immer steigendes Bruttoinlandsprodukt unsere sozialen Sicherungssysteme so zu finanzieren, dass sie zum Teil ungedeckte Schecks auf die Zukunft enthalten, in Form fehlender Pensionsrückstellungen beispielsweise und vieler anderer demografischer Risiken in den sozialen Sicherungssystemen.

Und Nachhaltigkeit eben auch im Bereich der Umwelt und der Energiepolitik - und das ist die entscheidende Herausforderung, auf die wir uns vorbereiten. Und ich glaube, dass diese Herausforderung nur dann gelingt, wenn wir es schaffen, die Aktivitäten und das Vorgehen aus den Bereichen Wissenschaft und Forschung, aus den Bereichen Wirtschaft, aus den Bereichen Zivilgesellschaft und auch in der Politik so zu verzahnen, dass wir Synergieeffekte herstellen.

Ich war mit einigen von Ihnen in Rio, das war mein erstes Erlebnis, meine erste große Erfahrung als Umweltminister. Ich konnte - 4 Wochen im Amt - sagen: Ich bin der einzige Minister, der ein Viertel seiner Amtszeit in Rio de Janeiro verbracht hat. Das war eine schöne Erfahrung, und ich möchte sie nicht missen, aber meine sehr verehrten Damen und Herren, ich war in Rio auch enttäuscht und schockiert, als ich gesehen habe, wie unbeweglich diese Konferenzen geworden sind.

Und wie wenig es möglich ist, über die eingefahrenen Wege hinaus Fortschritte und Durchbrüche zu erreichen, die 20 Jahre vorher noch viel leichter schienen. Und deshalb müssen wir uns Gedanken darüber machen, wie wir in Zukunft dazu beitragen können, dass das, was wir hier in Deutschland sozusagen auf einer Insel der Seeligen entwickeln und erfinden und implementieren auch in anderen Teilen der Welt Beachtung findet und umgesetzt werden kann.

Und wir tun das aus einem altruistischen und aus einem egoistischen Motiv heraus. Das altruistische Motiv ist, dass wir dann, wenn die deutsche Energiewende internationale Nachahmer findet, wenn die deutsche Energiewende dazu führt, dass in anderen Ländern vielleicht nicht Kernkraftwerke, aber wenigstens alte Ölkraftwerke und schmutzige Kohlekraftwerke vom Netz genommen werden und durch regenerative Energien ersetzt werden, dass wir dann für den Umweltschutz und für die CO2-Reduzierung mehr erreichen als durch alle großen Abkommen, die nachher nicht umgesetzt werden.

Es ist andererseits egoistisch, weil wir damit die Exportchancen unserer Wirtschaft erhöhen und somit die Wachstumsraten der eigenen Volkswirtschaft. Aber beides zusammen kann dazu führen, dass wir eine neue Dynamik auslösen, ein neues Wirtschaftswunder.

Liebe Annette Schavan, vielen Dank für diesen Begriff! Ich meine ein Wirtschaftswunder, das sich eben nicht nur auf Deutschland und auf das alte Europa bezieht, sondern das zeigt, dass eine Welt von demnächst 8 Milliarden Menschen so organisiert werden kann, dass Wohlstand und Lebensqualität möglich sind, ohne dass die Ressourcen und die ökologischen Reserven dieses Planeten bis ins Letzte geplündert werden müssen. Und deshalb ist es wichtig, dass wir uns darauf besinnen, welche Chancen wir im Bereich der grünen Wirtschaft haben.

Ich werde in den nächsten Tagen einen Atlas vorstellen, den das Beratungsunternehmen Roland Berger in unserem Auftrag erstellt hat - den Greentec Atlas 3.0.. Und dort zeigt sich, dass sich die Umwelt- und Effizienztechnologien inzwischen zu echten Leitmärkten entwickeln. Von 2007 bis 2010 betrug das durchschnittliche Wachstum hier fast 12% und die Prognose für 2025 ist, dass sich das Marktvolumen für Umwelttechnik und Ressourceneffizienz weltweit mehr als verdoppeln wird - auf 4400 Millionen Euro.

Der Atlas zeigt auch, dass wir in diesem Bereich absolut wettbewerbsfähig sind. Auf dem globalen Markt für Umwelttechnik und Ressourceneffizienz hat Deutschland einen Marktanteil von 15 %, bei erneuerbaren Energien und Speichertechniken sind es sogar 25 %. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben immer mehr Arbeitsplätze in diesen Bereichen, auch wenn man die Herausforderung berücksichtigt, vor der etwa die Solarwirtschaft in Deutschland steht.

Ich sage das deshalb, weil ich überzeugt bin, dass für unser Land in diesen Technologien eine riesige Chance liegt. Ich sage es aber nicht, weil ich die alten Technologien gegen die neuen Technologien ausspielen möchte, oder umgekehrt. Ich habe als Umweltminister deutlich gemacht, dass es mir ein Herzensanliegen ist, den alten und falschen Gegensatz von Wirtschaft und Umwelt und auch den Gegensatz von alten und neuen Industrien zu überwinden. Wir müssen einen Beitrag leisten - mit Hilfe der neuen Industrien - dazu, dass sich die alten Industrien zu ökologisch vertretbaren Industrien entwickeln können und ihren Platz in der Gesellschaft und in der Wirtschaft des 21. Jahrhunderts finden.

Und deshalb geht es aus meiner Sicht nicht darum, sie gegeneinander zu positionieren und auszuspielen und zu versuchen, Geländegewinne zu Lasten des anderen zu erzielen, sondern es geht darum, dass wir die Kräfte bündeln und dass wir Synergieeffekte schaffen.

Wir haben heute bereits bei der Entkopplung von Wachstum und Umweltverbrauch ein gutes Stück zurückgelegt. In Deutschland ist die Rohstoffproduktivität seit Mitte der 90er Jahre um 47,5 % gestiegen. Und wir werden am Ende dieses Jahres, wenn mich die Erwartungen nicht trügen, feststellen, dass die erneuerbaren Energien an der Energieerzeugung in Deutschland einen Anteil von 25 % haben werden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist sensationell. Das hätte vor fünf oder sechs Jahren niemand für möglich gehalten. Ich will die Probleme nicht verharmlosen, die auch damit verbunden sind, dass in manchen Bereichen erneuerbare Energien inzwischen schneller zugebaut werden, als uns lieb sein kann, weil die Kapazität der Netze und den Ausbau von Speichern nicht Schritt hält. Aber Tatsache ist doch, dass wir gezeigt haben, dass in diesem Bereich eine neue Technologie, die vor zehn Jahren noch von vielen als das "gadget" einiger Umweltbewegter und wenig realitätsbezogener Idealisten verspottet worden ist, dass diese neue Technologie inzwischen ein Viertel der Stromversorgung unseres Landes ausmacht.

Und das ist etwas, was uns eben daran erinnert, dass wir für unsere Volkswirtschaft mit diesem Faktor rechnen müssen. Und dass wir auch dafür sorgen müssen, dass dieser Faktor sich nicht nachteilig, sondern positiv auf unsere volkswirtschaftlichen Prozesse auswirkt.

Ich meine, meine Damen und Herren, wir haben gute Ausgangsvoraussetzungen dafür, dass wir auch eine neue Aufbruchstimmung schaffen können. Ich bin kein Freund großer Pathetik, aber wenn man sich umsieht in Deutschland, so stellt man fest: Es gibt einige, die bei erneuerbaren Energien ein strahlendes Gesicht haben. Weil sie an die Euroscheine denken, die winken, wenn die Sonne scheint und der Zähler ihrer Photovoltaikanlagen sich dreht und die überlegen, ob sie vielleicht noch einen Holzschober oder ein Stadl finden, wo sie noch ein paar Solarpaneele installieren können.

Aber es gibt andererseits, meine Damen und Herren, und ich denke da z.B. an Baden Württemberg, es gibt tausende von Menschen, die nicht an erster Linie an den Euro denken, sondern die daran denken, wie man vielleicht noch eine kleine technische Modifikation anbringen kann, um den Wirkungsgrad von Solarzellen zu steigern oder dazu beizutragen, dass die Speicherkapazität einer Batterie sich erhöht oder verbessert. Und die eine systemische Lösung finden wollen, die dazu beiträgt, dass der Solarstrom, der tagsüber produziert wird, dann verbraucht werden kann, wenn die Familie abends aus der Schule und aus dem Beruf nach Hause kommt und ihr Steak brät und vor dem Fernseher und dem Computer sitzt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, da ist eine Dynamik in Gang gekommen, und der Staat muss dafür sorgen, dass wir diese Dynamik nicht verlieren, sondern dass wir diese Dynamik verstärken. Und ich bin überzeugt, dass wir die Chance haben, damit die deutsche Volkswirtschaft für die nächsten 20, 30 Jahre in einem weltweit sicherlich nicht einfacher werdenden Markt erfolgreich zu positionieren.

Wir müssen auch Bilder schaffen für diese neuen Herausforderungen, personelle Bilder, inhaltliche Bilder. Wir stehen erst ganz am Anfang, aber ich glaube es wird uns gelingen. Ich persönlich habe mir, als ich Minister geworden bin, die Frage gestellt: Kann man, wenn man so eine vollschlanke Figur hat wie ich, eigentlich das Thema Umwelt richtig repräsentieren, von wegen "sparsamer Umgang" mit allem und so weiter?

Wissen Sie, es kommt auf den Blickwinkel an. Schauen Sie mich an: Mit meiner Figur kann ich im Winter die Heizung problemlos 3 Grad niedriger stellen, mein Büro im Ministerium hat den Spitznamen "der Eisschrank". Ich kann auch mal einen Tag ohne feste Nahrung auskommen, d.h.: So, wie ich vor Ihnen stehe, bin ich ein lebendes Beispiel für Nachhaltigkeit. Man muss nicht dieses inzwischen 54 Jahre alte Beispiel für Nachhaltigkeit zum Prototypen aller anderen Nachhaltigkeitsbemühungen machen.

Aber es zeigt, dass wir auch das, was wir vor uns haben, dann besser bewältigen, wenn wir es mit ein bisschen Humor und einem Schuss Optimismus angehen. Dazu nochmals ganz herzlichen Dank, liebe Kollegin Schavan für diese Initiative. Ihnen Allen wünsche ich spannende Tage und gute Debatten!