Den Energieumstieg gestalten Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Katherina Reiche

- Es gilt das gesprochene Wort -

I. Einleitung

Anrede,

in dieser Woche stehen wichtige Beschlüsse an, die die Zukunftsfähigkeit Europas entscheidend mitbestimmen werden. Es geht um die Frage, wie wir Stabilität sichern und die Basis für Wachstum und Wohlstand in Europa halten.

Um ein Bild aus der Energiewirtschaft zu verwenden: Es geht um die Versorgungssicherheit Europas mit einer stabilen und sicheren Währung. Es geht aber auch um die europäische Idee unsere europäische Zukunft.

In der Energiepolitik haben wir vor einigen Monaten ebenfalls zentrale Weichenstellungen vorgenommen, was unsere energiepolitische Versorgungssicherheit betrifft und wie wir unsere Energieversorgung bis zur Mitte des Jahrhunderts gestalten wollen.

Der Umbau unserer Energieversorgung ist mit Sicherheit ein Jahrhundertprojekt. Und es wird für uns eine große technische Herausforderung werden, da wir unsere Energieversorgung und unsere Energieinfrastruktur deutlich verändern werden.

Ob das ganze eine Erfolgsgeschichte wird, hängt von vielen Faktoren ab. Aber wenn jemand diese Lösungen entwickeln kann, dann die Ingenieure, die sich im VDI versammeln.

II. Energiepolitik als Wirtschaftsstrategie – das Zieldreieck der Energiepolitik

Wie muss also eine zukünftige – oder besser gesagt eine zukunftsfähige Energiepolitik aussehen?

• Sie muss wesentliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Interessen bündeln; denken Sie nur an die Aspekte Energiepreise, Wettbewerb, Versorgungssicherheit, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.
• Sie muss zugleich konkrete Antworten auf die globalen Megatrends Klimawandel, Ressourcenverknappung, Demographie und steigende Energiepreise geben.
• Und zu guter letzt muss sie technische Innovationen und Entwicklungen fördern und voranbringen. Denn es ist ganz klar: Der Umstieg in unserer Energieversorgung ist ein technisches Großprojekt, das neuer Effizienztechniken, Leitungen und Speicher bedarf. Ich denke hier beispielsweise an hocheffiziente Kraftwerke, intelligente Stromnetze und Stromzähler und moderne Steuerungs- und Lastmanagementsysteme.

Energiepolitik ist nach heutigem Verständnis also weit mehr als nur die Aufgabe ausreichend Energie günstig zu sichern. Aber diese wichtige Aufgabe muss sie zu allererst erfüllen.

Das Zieldreieck Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit ist und bleibt dabei nach wie vor die wesentliche Orientierung.

Deshalb stellt sich auch die Frage, ob wir mit unserer heutigen Energieversorgung auch noch in 20, 30 oder 40 Jahren diesem Zieldreieck gerecht werden können?

Dieser Frage müssen wir uns heute stellen, denn gerade die langfristigen Investitionszyklen in der Energiewirtschaft machen es erforderlich möglichst frühzeitig langfristige Rahmenbedingungen vorzugeben, auf die sich dann alle Akteure einstellen können. Denn dies ermöglicht es uns einerseits, ausreichend Zeit zu haben und andererseits die Kosten der Transformation für die Stromverbraucher zu reduzieren.

Im Jahr 2050 sollen 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen. Das ist ein ambitioniertes Ziel und zeigt, dass trotz der bisher erreichten Erfolge noch eine Strecke vor uns liegt.

Auf dem Weg dahin und auch dann werden wir nach wie vor auf fossile Kraftwerke angewiesen sein. Dies werden hocheffiziente Gaskraftwerke sein, aber auch moderne, effiziente Kohlekraftwerke haben ihren Platz, gerade mit Blick auf die Versorgungssicherheit. Deshalb ist es bedauerlich, dass der Bundesrat vergangene Woche den Weg für CCS-Speicher versperrt hat.

Bezogen auf die Nutzung von Gas werden wir uns stärker als bisher mit Fragen der Importabhängigkeit gerade von russischem Gas einkalkulieren müssen. Deshalb ist es auch hier wichtig Möglichkeiten zur Diversifizierung zu suchen und einseitige Abhängigkeiten zu verhindern. Ich nenne hier nur Nabucco, Ninth Stream und LNG.

Die Rolle des fossilen Kraftwerkparks wird sich ändern. Er wird zunehmend als Reserveleistung und zur Stabilisierung des Gesamtsystems benötigt werden, beispielsweise um Fluktuationen bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien auszugleichen.

Hier konnten in den vergangenen Jahren endrucksvolle Fortschritte erreicht werden. So erreichen moderne GuD-Kraftwerke bereits heute Wirkungsgrade von über 50 Prozent. Moderne Steinkohlekraftwerke können einen Wirkungsgrad von 46 Prozent erreichen. Ziel ist es auch hier auf einen Wirkungsgrad von mehr als 50 Prozent zu kommen.

Das ist anspruchsvoll aber notwendig. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass dies möglich ist, gerade auch wegen der eindrucksvollen deutschen Ingenieursleistung im Kraftwerksbau.

Und es eröffnet uns auch im globalen Maßstab neue Chancen. Denn mit Blick auf eine wachsende Weltbevölkerung und einen zunehmenden Wettlauf um Rohstoffe wird die Nachfrage nach hocheffizienten Energieerzeugungsanlagen in den kommenden Jahren enorm wachsen. Denn kein Land wird es sich auf Dauer leisten können eine Ressourcen vergeudende Energieversorgung aufrechtzuerhalten.

III. Begründung für die Energiewende

In der öffentlichen Wahrnehmung und Diskussion wird die Energiewende oft reduziert auf den "Ausstieg aus dem Atomausstieg".

Die Reaktorkatastrophe in Fukushima war sicherlich eine tiefgreifende Zäsur in Deutschland, nicht aber in anderen europäischen Staaten. Seit März sind wir Nettostromimporteur. Davor waren wir Exporteur.

Wir belassen es aber jetzt nicht nur dabei einen Ausstieg zu vollziehen, sondern wir gestalten den Umstieg.

Deshalb gilt gerade jetzt in der Energiepolitik, was der ehemalige Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel bereits vor längerem auf den Punkt gebracht hat: "Für die Politik kommt es darauf an, die Grenzen des Möglichen sichtbar und anschaulich zu machen und nicht mehr der Versuchung zu erliegen, die Grenzen des Möglichen als nicht vorhanden zu bezeichnen."

Das Gesetzespaket vom Sommer umfasst nicht nur Änderung des Atomgesetzes. Vielmehr ist es ein umfassendes Legislativpaket mit insgesamt acht Gesetzen und zahlreichen weitere Maßnahmen, die letztlich die Umsetzung des Energiekonzepts vom letzten Herbst bestimmen.

Wir packen auch die Frage an, um die man sich lange Zeit, die letzten 12 Jahre, gedrückt hat: Durch unsere Verantwortung gegenüber der heutigen und künftigen Generation werden die Frage der Endlagerung konsequent angehen. Mit der Etablierung des "Gorleben Dialogs" und der Aufhebung des Erkundungsmoratoriums haben wir hier erste wichtige Schritte gemacht. Nun streben wir an, ergebnisoffen einen nationalen Konsens in der Endlagerfrage zu schaffen.

Und wir werden darauf achten, dass uns die Kompetenz in Fragen der Reaktorsicherheit nicht verloren geht. Denn trotz Ausstieg müssen wir ein vitales Interesse daran haben, an internationalen Prozessen und Diskussionen zur Sicherheit von Kernkraftwerken mitwirken und diese auch beeinflussen zu können. Wir müssen auch in Zufunkt definieren, was ein sicheres Kernkraftwerk ist.

Und auch nationale werden wir trotz Ausstieg Kompetenz für Kernkraftwerke noch benötigen, gerade auch, was den Rückbau, die Sicherheit und die Lagerung angeht.

IV. Prioritäten der Energiewende

Es gibt drei Prioritäten bei der Umsetzung der Energiewende: Erneuerbare Energien, Netze und Effizienz.

1. Erneuerbare Energien zur Stromerzeugung zügig ausbauen.

Im ersten Halbjahr 2011 ist der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung auf über 20 Prozent geklettert – das sind fast 14 Prozent mehr im Vergleich zum ersten Halbjahr 2010.

Windenergie hat dabei das höchste Potential. Ziel ist, dass bis 2030 in Deutschland allein 25.000 Megawatt Offshore-Windenergie installiert sein werden (gegenwärtig sind es nur rund 100 Megawatt): Dies erfordert jedoch eine jährliche Zubaurate von bis zu 1.500 Megawatt.

Angesichts der geplanten Investitionen in Milliardenhöhe in Offshore-Windenergie in Europa sind enorme wirtschaftliche Chancen für Hafenstädte und Küstenregionen verbunden. Häfen, Schiffbau und maritime Logistik erfahren durch den Ausbau der Offshore-Windenergie eine Renaissance in Deutschland.

Um bei der Offshore-Technologie den Durchbruch zu erreichen, hat die Bundesregierung zur Finanzierung der ersten zehn Windparks ein Sonderprogramm "Offshore-Windenergie" mit einem Kreditvolumen von fünf Milliarden Euro aufgelegt. Dies ist erforderlich, um die Zurückhaltung der Banken bei der Bereitstellung von Risikokapital zur überbrücken. Insbesondere "kleinere" Projektträger, wie beispielsweise Stadtwerke, werden hiervon profitieren.

2. Eine leistungsfähige Infrastruktur ausbauen

Für eine Stromversorgung, die weitgehend auf erneuerbare Energien basiert, ist ein modernes und leistungsfähiges Stromnetz eine entscheidende Voraussetzung.

Unser heutiges Stromnetz ist hierfür überhaupt nicht ausgelegt. In manchen Regionen müssen deshalb bereits heute schon Windenergieanlagen abgeschaltet werden, obwohl der Wind weht.

Die Deutsche Energieagentur (dena) schätzt den Netzausbaubedarf in Deutschland auf 1.600 bis 3.600 Kilometer Höchstspannungsleitung.

Die BDEW-Verteilnetz-Studie geht von einem Ausbaubedarf von insgesamt 195.000 Kilometern im Verteilnetz aus. Bei einem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien müsste auch hier eine ohnehin jetzt schon erforderliche Beschleunigung erfolgen. Dies ist eine Herkulesaufgabe, denn in den letzten 20 Jahren konnten schätzungsweise gerade einmal rund 100 Kilometer neue Höchstspannungsleitungen realisiert werden.

Deshalb müssen zeitnah die notwendigen Investitionen für moderne und leistungsfähige Stromnetze getätigt werden. Dies umfasst die Optimierung und Ertüchtigung sowie den Einsatz neuer Technologien, aber auch Neubaumaßnahmen. Unser Ziel ist es, mit innovativen Technologien Strom über weite Strecken verlustarm zu transportieren. Besonders wichtig sind der Ausbau und die Verbesserung der Nord-Süd-Trassen und die Planung eines deutschen Overlay-Netzes, das zukünftig Strom aus Offshore-Windparks im Norden in die Verbrauchszentren in der Mitte und im Süden Deutschlands transportiert. Hier müssen wir die geeigneten Anreize finden.

Aber auch für mögliche Stromimporte ist ein Ausbau der Stromnetze und der Kuppelstellen ins benachbarte Ausland erforderlich. Zum einen, um das Maß der Versorgungssicherheit in unserem Land aber auch in Europa weiter zu erhöhen. Zum anderen aber auch, um eine Infrastruktur zu schaffen, die einen noch stärkeren Wettbewerb auf dem europäischen Energiemarkt ermöglicht.

Ein funktionierender Wettbewerb ist mit der beste Garanten für wettbewerbsfähige Strompreise. Dies ist für uns ein Kernanliegen.

Vor allem aber, und dieser Punkt ist von elementarer Bedeutung, wird es darauf ankommen für mehr Akzeptanz vor Ort für die Modernisierung unserer Netze zu werben und Betroffene mit einzubeziehen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem in der Presse nicht von neuen Initiativen gegen den Ausbau zu lesen ist. Um Verständnis und Akzeptanz für den notwendigen Leitungsausbau zu stärken, wird die Bundesregierung eine breite Informationsoffensive starten. Aber auch Stromnetzbetreiber, Hersteller und Betreiber von erneuerbaren Energien und ihre Verbände, kurz alle Befürworter erneuerbarer Energien, ebenso wie die Industrie sind gefordert. Wir brauchen ein breites Bündnis für den Netzausbau.

3. Energieeffizienz in allen Sektoren steigern

Energieeffizienz wird der Schlüssel für wirtschaftliches Wachstum im 21. Jahrhundert.

Für mehr Energieeffizienz ist die Sanierung unserer Gebäude einer der größten Knackpunkte.

Die KfW-Förderung hat seit 2006 bis jetzt die energieeffiziente Sanierung oder Errichtung von rund 2,5 Mio. Wohnungen unterstützt. Der CO2-Ausstoß wird damit jährlich um rund 5 Mio. t CO2 reduziert.

Investitionen in die Gebäudesanierung sind aber auch ein erhebliches Wachstumsprogramm.

In den kommenden Jahren bis 2014 stehen jährlich 1,5 Mrd. Euro für die Förderung bereit – im Vergleich zu derzeit 936 Mio. Euro.

Wir brauchen für diese große Aufgabe aber eine Mobilisierung aller Kräfte – auch auf der Ebene der Länder. Die Blockade von Steueranreizen verhindert wichtige Invesitionen. Die Länder müssen auch hier im Bundesrat Verantwortung übernehmen.

Der größte Energieverbrauchssektor Deutschlands ist der Wärmemarkt. Ich gebe nur ein Beispiel: Gegenwärtig werden in Deutschland nur etwa 15 Prozent der bei der Stromerzeugung anfallenden Abwärme genutzt. In etwa der gleichen Größenordnung wie die ungenutzt anfallende Abwärme wird Heiz- und Prozesswärme separat erzeugt.

Bei der Stromerzeugung in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) kann dagegen die anfallende Abwärme nahezu vollständig für die Wärmeversorgung genutzt werden.

Das Potenzial ist beeindruckend. Deshalb engagiert sich mein Haus seit langem für verbesserte Rahmenbedingungen für Kraft-Wärme-Koppelung.

V. Diskussion über Auswirkungen der Energiewende

Die Energiewende muss und darauf haben wir stets Werte gelegt:

• die Versorgungssicherheit weiterhin gewährleisten,
• den privaten wie industriellen Verbrauchern Strom und Energie zu fairen Preisen verfügbar machen und
• den Klimaschutz sicherstellen.

Der VDI hat in seinem konstruktiven – und wie ich herausgelesen habe insgesamt zustimmenden - Kommentar zur Energiewende völlig zu Recht die Bedeutung der Versorgungssicherheit betont.

Wir haben uns die Situation des bestehenden Kraftwerksparks und zukünftig möglicher Optionen sehr genau angeschaut.

Die Bundesnetzagentur hat hierzu am 31. August 2011 einen Bericht vorgelegt. Sie kommt zu dem Schluss, dass die "Situation im kommenden Winter beherrschbar bleibt, aber nach wie vor angespannt ist."

Die Untersuchungen haben ergeben, dass auch im Fall außergewöhnlicher Störungen, sog. exceptional contingencies, das Übertragungsnetz ohne Einsatz eines Reservekernkraftwerks beherrschbar bleibt.

In Bezug auf das Großkraftwerk 3 in Mannheim (GKM3), das Kraftwerk 2 Mainz-Wiesbaden und das Kraftwerk Block C in Ensdorf soll sichergestellt werden, dass diese für die Spannungshaltung im Rhein-Main-Neckar-Raum wichtigen Anlagen im Bedarfsfall für die Erbringung von Reserveleistungen zur Verfügung stehen können.

Die Bundesnetzagentur hält das für machbar, sie sagt aber eben auch, dass es notwendig ist, den Netzausbau und den Bau neuer Kraftwerkskapazitäten voranzutreiben.

Derzeit sind rund 12 Gigawatt an fossilen Kraftwerken im Bau. Hierdurch werden einige ältere Kraftwerke mit sehr niedrigen Wirkungsgraden und hohen Kohlendioxidemissionen ersetzen werden können.

Klar ist jedoch auch, der Kernenergieausstieg stellt uns vor eine veränderte Situation und gibt uns neue Herausforderungen, was Reserveleistungen, Ersatzkapazitäten und die Stromnetze angeht.

Wir können heute noch nicht genau sagen, wie sehr sich Stromeinsparung, Last-Management und Erneuerbare zusätzlich auf den Bedarf auswirken.

Wahrscheinlich ist aber, dass wir mit der Abschaltung der restlichen 6 Kernkraftwerke zwischen 2020 und 2022 bis zu 8 Gigawatt zusätzliche Kraftwerkskapazität brauchen werden.

Heutige Planungen in dieser Größenordnung gibt es von den Stadtwerken und den Energieversorgungsunternehmen zwar, diese sind aber nicht gesichert.

Deshalb schauen wir uns die Lage und die Erwartungen im Rahmen eines Kraftwerksforums genau an; dabei wird auch zu entscheiden sein, ob und in welchem Umfang ein Kraftwerkförderprogramm den Bau hocheffizienter Kraftwerke anreizen soll.

Für Industriezweige wie etwa Aluminium, Elektrostahl, Chemie ist eine wirtschaftliche Stromversorgung entscheidend.

Das ist uns bewusst. Daher werden diese und weitere Branchen bereits derzeit in der Größenordnung von etwa 11 Mrd. Euro pro Jahr entlastet, etwa durch Aufhebung bzw. Verringerung der Umlagen für Netze und das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Zusätzlich planen wir weitere Erleichterungen für die stromintensive Industrie, beispielsweise im Rahmen des Energie- und Klimafonds.

Der Produktionsstandort Deutschland soll so auch künftig wettbewerbsfähig bleiben.

Trotz allem: Zur Ehrlichkeit gehört auch, dass die Strompreise kurzfristig als Folge der Energiewende ansteigen können.

Langfristig, und das ist das Wichtigste, wird die deutsche Wirtschaft und die deutsche Gesellschaft vom Ausbau erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz profitieren. Deutsche Unternehmen sind hier gut für den Export aufgestellt, hier bietet ihnen der globale Wettbewerb eine Chance.

VI. Chancen moderner Energiepolitik als Wirtschaftsmotor

Strategisch richtig aufgestellt erwachsen für viele Wirtschaftsbereiche Vorteile, so beispielsweise bessere Wettbewerbsfähigkeit und Kosteneinsparung durch höhere Energieeffizienz, aber auch Absatzmärkte für Hocheffizienztechnologien, von der Energieerzeugung, über den Gebäudebereich bis hin zu Elektrofahrzeugen.

Zukünftig werden Qualitätsmanagement, innovative Dienstleistungen mit Mehrwert und Kundenbindung eine zentrale Rolle spielen.

Das deutsche Ingenieurswesen hat eine Schlüsselfunktion bei der Entwicklung dieser Zukunftstechnologien.

Interessant ist hierbei ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Unternehmensberatung "Roland Berger", die zu dem Schluss kommt: Die anvisierten Effizienzmaßnahmen können in den bedeutendsten 4 Sektoren der energieintensiven Industrie in Deutschland bis 2050 Investitionen von 23 Mrd. Euro auslösen – und Einsparungen in Höhe von 100 Mrd. Euro bewirken.

VII. Abschluss

Insgesamt wird die künftige Energieversorgung dezentraler, technologisch anspruchsvoller, europäischer und mittelständischer strukturiert sein als heute. Unser Anspruch muss sein, dass sich Industrieländer noch immer selbst mit Strom versorgen können.

Sie wird stärker vom Verbraucher her gedacht sein, sie wird effizienter sein – und wesentlich mehr auf heimischer Wertschöpfung basieren.

Der VDI ist für uns bei der Gestaltung ein wichtiger Partner:

• Sie geben mit Ihren Entwicklungen und Lösungsstrategien Antworten auf drängende Fragen.
• Sie mahnen drängende Problem wie den Fachkräftemangel an,
• Sie weisen aber auch auf technologische Herausforderungen der Zukunft hin und tragen so zur Debatte über bisweilen schwieriges Verhältnis der Bevölkerung zu moderner Technik bei.

Gerade diese Kompetenz brauchen wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten.

Vielen Dank.