Biokraftstoffe Rede der Parlamentarischen Staatssekretärin Katherina Reiche

- Es gilt das gesprochene Wort -

I. Einleitung

Anrede,

ich freue mich heute hier mit Ihnen das zehnjährige Jubiläum des Verbandes der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V. (VDB) zu begehen.

Ich gratuliere Ihnen hierzu recht herzlich und möchte Ihnen auch die Glückwünsche von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen übermitteln.

Der VDB vertritt eine Branche, die in den letzten 10 Jahren rasant gewachsen ist.

Mit einem Anteil von 5,8 % am gesamten Kraftstoffverbrauch in Deutschland im Jahr 2010 hat sich der Anteil der Biokraftstoffe gegenüber dem Jahr 2000 mehr als verzehnfacht. Damit hat sich der Bereich zu einem wichtigen Industriezweig entwickelt, von dem bedeutende wirtschaftliche Impulse ausgehen.

Rund 23.000 Beschäftigte, sorgten 2010 dafür, dass ca. 4500 Millionen Liter Biokraftstoffe in Deutschland zur Verfügung standen.

II. Nachhaltigkeit im Verkehrsbereich

Zwischen den Interessen der Umwelt und denjenigen der Unternehmen gibt es eine immer größere Schnittmenge. Bringen wir noch soziale Gesichtspunkte mit hinein, sind wir beim Begriff der Nachhaltigkeit. Aber was bedeutet Nachhaltigkeit speziell im Verkehrsbereich?

Nachhaltig bedeutet hier, die gesellschaftlich notwendige Mobilität sicherzustellen ohne dabei unsere natürlichen Lebensgrundlagen oder unsere Gesundheit zu gefährden.

III. Biokraftstoffe

Biokraftstoffe sind ein wichtiger Baustein auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität und Energieversorgung.

Indem wir Biokraftstoffe verwenden, sinkt unsere Abhängigkeit vom immer knapper werdenden Erdöl, das oftmals aus politisch instabilen Ländern importiert wird. Ein Großteil der benötigten Rohstoffe für Biokraftstoffe dagegen wächst in Deutschland oder Europa.

Die Rohstoffe für Biokraftstoffe wachsen nach. So tragen wir dazu bei, die weltweiten Erdölvorkommen zu schonen und halten einen wichtigen Rohstoff länger verfügbar. Im Jahr 2010 konnten so allein in Deutschland etwa 1.607 Millionen Liter Diesel- sowie 776 Millionen Liter Ottokraftstoff eingespart werden.

Darüber hinaus leisten Biokraftstoffe einen wichtigen Beitrag zur Verringerung der Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor. Allein im Jahr 2010 wurden durch den Einsatz von Biokraftstoffen in Deutschland Treibhausgase vermieden, die rund 5 Millionen Tonnen CO2 entsprechen. Das entspricht etwa der Kohlendioxidmenge, die 700.000 Mittelklassewagen ausstoßen, wenn sie jeweils einmal die Erde umrunden würden.

IV. Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Aus den genannten Gründen hat die EU im Jahr 2008 beschlossen, den Anteil an Biokraftstoffen im Verkehrsbereich bis 2020 deutlich zu erhöhen. Nach der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU muss der Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch im Verkehrssektor in jedem Mitgliedstaat auf 10 % bis zum Jahr 2020 steigen. Dieses Ziel wird in Deutschland zum Großteil durch Biokraftstoffe erfüllt werden.

Eine erfolgreiche Umweltpolitik werden wir grundsätzlich nur mit, und nicht gegen die Märkte erreichen können.

Es geht dabei um einen klaren umweltpolitischen Rahmen, der ambitionierte Ziele, Verlässlichkeit und Spielraum für individuelle Kreativität verbindet. Mit dem Biokraftstoffquotengesetz hat die Bundesregierung für Deutschland einen solchen Rahmen bis 2020 gesetzt.

Eine Biokraftstoffquote gibt es seit 2007. Sie ist in den vergangenen Jahren stets übererfüllt worden. Anzeichen dafür, dass die Quote in diesem Jahr nicht erfüllt werden könnte, bestehen nicht.

V. Einführung von E 10 und Nachhaltigkeitsverordnung

Die Einführung von E 10 hat uns gezeigt, dass in der Öffentlichkeit Zweifel am Umweltnutzen von Biokraftstoffen bestehen.

Eine sachorientierte Kommunikation aller Beteiligten ist daher entscheidend, um die Akzeptanz der Verbraucherinnen und Verbraucher für Biokraftstoffe zu erhöhen.

Um die Umweltverträglichkeit von Biokraftstoffen zu gewährleisten, hat die Bundesregierung eine Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung erlassen, die seit dem 1. Januar 2011 wirksam ist.

Deutschland ist europaweit damit Vorreiter bei der nationalen Umsetzung der europäischen Anforderungen.

Danach gelten Biokraftstoffe nur dann als nachhaltig hergestellt, wenn sie im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen mindestens 35 % an Treibhausgasen einsparen.

Die Anforderungen werden kontinuierlich verschärft: Bis 2017 muss die Treibhausgaseinsparung mindestens 50 % betragen.

Des Weiteren dürfen zum Anbau der Pflanzen für die Biokraftstoffherstellung ökologisch wertvolle Flächen wie, Torfmoore oder Regenwälder, nicht genutzt werden, um die biologische Vielfalt zu schützen.

Nur Biokraftstoffe, die diese Nachhaltigkeitsstandards einhalten, können steuerlich begünstigt oder auf die zu erfüllende Biokraftstoffquote angerechnet werden.

Diese Maßnahmen steuern auch mit, welche Flächen genutzt werden können. Sie bieten aber bisher keinen Schutz vor sogenannten indirekten Landnutzungsänderungen, wenn Pflanzen für Bioenergie auf zulässigen Flächen unter Verdrängung der bisherigen Nutzung erzeugt werden, während die herkömmlichen Nutzungen in ökologisch sensible Bereiche abwandern.

Daher setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass auf europäischer Ebene geeignete Maßnahmen zur Berücksichtigung und zur Vermeidung indirekter Landnutzungsänderungen getroffen werden.

VI. Nutzungskonkurrenzen

Neben den vielen guten Gründen für den Einsatz von Biokraftstoffen gibt es auch noch Fragen, denen wir uns stellen müssen, um Biokraftstoffe als Baustein einer nachhaltigen Energieversorgung und Mobilität zu sichern. Hier stehen auch Umwelt- und Naturschutzverbände in der Verantwortung.

Die Verfügbarkeit von Flächen ist begrenzt. Viele Nutzungsarten für Lebensmittel, Futtermittel, Energie, Wärme, Rohstoffe und Sprit konkurrieren bereits heute um diese Flächen.

Wir müssen uns dabei den Herausforderungen einer wachsenden Weltbevölkerung und der Sicherstellung ihrer Ernährung stellen. Ziel der Bundesregierung ist es daher den Flächenverbrauch zu reduzieren, den Vorrang der Ernährungssicherung zu wahren und wertvolle Naturräume zu erhalten.

VII. Abschluss

Ich wünsche dem VDB und seinen Mitgliedern viel Erfolg für die nächsten 10 Jahre und uns allen eine spannende und kreative Zeit auf dem Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien.

Vielen Dank.