Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Ministeriums für Umwelt der Tschechischen Republik Deutsch-tschechischer Luftreinhaltebericht zum Erzgebirge veröffentlicht

Erstmals informieren Bundesumweltministerium, tschechisches Umweltministerium sowie das Umweltministerium des Freistaates Sachsen mit einer gemeinsamen Veröffentlichung umfassend über die Entwicklung der Luftbelastung im Erzgebirge. Der jetzt als zweisprachige Broschüre erschienene "Luftreinhaltebericht Erzgebirge" stellt die Entwicklung der Luftqualität im Zeitraum 1989 bis 1996 beiderseits des Erzgebirges dar. Anhand umfangreicher Daten werden u.a. die Auswirkungen von Luftschadstoffen auf die menschliche Gesundheit und die Vegetation aufgezeigt. Darüber hinaus gibt der Bericht einen Überblick über die von Deutschland und Tschechien in den vergangenen Jahren eingeleiteten Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung.

Der Bericht belegt anschaulich, daß im Rahmen der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit zur Verringerung der Luftbelastung spürbare Fortschritte erzielt wurden und insbesondere die Schwefeldioxidbelastung in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen ist. Dies ist vor allem auf den Rückgang der SO2-Emissionen sächsischer Kraftwerke um 74 Prozent und tschechischer Kraftwerke um fast 80 % zurückzuführen. Der Bericht enthält u.a. auch Informationen zur Umsetzung des Programms der Tschechischen Energiewerke CEZ zur Verringerung der Luftbelastung bis Ende 1997. Mit Abschluß des Probebetriebes des Kraftwerkes Tusimice II im Jahre 1997 wurde die Sanierung tschechischer Großkraftwerke in Grenznähe beendet.

Um die Entwicklung der Immissionssituation beiderseits der Grenze verfolgen zu können, sind sowohl auf tschechischer als auch auf deutscher Seite in den vergangenen Jahren moderne Luftmeßnetze aufgebaut worden. Im Luftreinhaltebericht wird festgestellt, daß an der Mehrzahl der Meßstellen zwischen 1992 und 1996 ein differenzierter Rückgang der Schwefeldioxid-Jahresmittelwerte und auch der akuten Belastung zu verzeichnen ist. Zugleich wird deutlich, daß die Wetterbedingungen und die besonderen geographischen Gegebenheiten des Erzgebirges eine wesentliche Rolle bei der Immissionsbelastung spielen und gerade bei ungünstigen Wetterlagen kurzzeitig hohe Luftbelastungen in einzelnen Regionen nach wie vor nicht ausgeschlossen werden können. Entlastungen bei der eingetretenen Bodenversauerung sowie die Gesundung des Waldes werden nicht so schnell erfolgen wie die Verbesserung der Luftqualität. Insgesamt wird es im Bericht als notwendig angesehen, auf beiden Seiten der Grenze weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Luftsituation, insbesondere bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen sowie im Verkehr, zu ergreifen.

Bundesumweltministerium, tschechisches Umweltministerium und das sächsische Umweltministerium haben sich daher darauf verständigt, im Rahmen eines zweiten Berichts gemeinsam Vorschläge für weitere Maßnahmen zu entwickeln. Dieser Bericht soll Mitte kommenden Jahres vorliegen.

Der "Luftreinhaltebericht Erzgebirge" ist erhältlich im Bundesumweltministerium, Dienststelle Berlin, Schiffbauerdamm 15, 10117 Berlin,

Referat G II 5, Tel.: 030 - 28550-0 Fax: 030 - 285504375 in Sachsen demnächst auch über die Sachsenwerbungs- und Verlags-GmbH, Wettinplatz 2, 01896 Pulsnitz, Tel./Fax: 035955 - 45171 sowie im Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik.