Deutsch-Chinesische Umweltkonferenz 2000

Gemeinsame Wege für eine nachhaltige Entwicklung (Kurzinfo)

Am 12. und 13. Dezember 2000 hat in Peking die "Deutsch-chinesische Umweltkonferenz 2000 - Gemeinsame Wege für eine nachhaltige Entwicklung" stattgefunden.

Ministerpräsident Zhu und der Vizekanzler Joschka Fischer haben die Konferenz eröffnet. Sie geht auf eine gemeinsame Initiative von Bundeskanzler Gerhard Schröder und des chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji zurück. Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul, und der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Jürgen Trittin, nahmen zusammen mit ihren chinesischen Ministerkollegen an der Konferenz teil.

Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit im Umweltschutz verstärken. Beide Regierungen werden in den kommenden Jahren gemeinsam mit der Wirtschaft regelmäßig Umweltschutzforen zu spezifischen Themen wie Abfall- und Energiepolitik veranstalten, auf denen der Erfahrungsaustausch zwischen beiden Seiten fortgesetzt und die Anbahnung konkreter Geschäftsbeziehungen ermöglicht werden soll. In der deutsch-chinesischen Entwicklungszusammenarbeit soll der Schwerpunkt Umwelt und Energie verstärkt und ausgeweitet werden. Dies sind Ergebnisse der deutsch-chinesi­schen Umweltkonferenz, die am Mittwoch in Peking mit einer gemeinsamen Erklärung beider Regierungen zu Ende ging. Bei der zweitägigen Konferenz, mit rund 1100 Teilnehmern und Teilnehmerinnen die größte in der Geschichte der deutsch-chinesischen Beziehungen, kamen hochrangige Vertreter und Vertreterinnen beider Regierungen, Unternehmen, Wissenschaftler und Nichtregierungsorganisationen zusammen.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin und Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die auf deutscher Seite die Konferenz geleitet hatten, äußerten die Überzeugung, dass China ein wichtiger Zukunftspartner Deutschlands sei, ohne den die globalen Herausforderungen für die Menschheit nicht zu bewältigen seien.

Jürgen Trittin sagte bei der Eröffnung der Konferenz: "Es trifft sich gut, dass unsere beiden Regierungen und die wichtigen gesellschaftlichen Kräfte unserer Länder in der Grundeinschätzung übereinstimmen, dass Umweltpolitik kein Luxus, sondern ein wichtiger Modernisierungsfaktor ist." China sei die Entkopplung von Wirtschaftswachs­tum und Anstieg des Energieverbrauchs erfreulicherweise bereits gelungen. Die Effi­zienzpotentiale seien weltweit bei weitem noch nicht ausgeschöpft. "Wir fordern bei­spielsweise mit unseren europäischen Partnern eine weltweite Strategie für eine nachhaltige Energie­versorgung, die konkrete Handlungsoptionen für Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländer enthalten soll. Dafür brauchen wir die Unterstüt­zung der Entwicklungslän­der, insbesondere Chinas. Auch bei den Verhandlungen zum Klimaschutz und bei den Vorbereitungen des Erdgipfels im Jahre 2002 ist die Volksrepublik China für die Bun­desrepublik Deutschland ein wichtiger Partner", sagte der Bundesumweltminister.

Schon jetzt laufen im Rahmen der deutsch-chinesischen Entwicklungszusammenar­beit insgesamt 67 Umwelt- und Energieprojekte in einem Gesamtvolumen von 1,6 Mil­liarden Mark. "In Zukunft werden wir diesen Schwerpunkt noch weiter ausbauen," er­klärte Heidemarie Wieczorek-Zeul. Angesichts der globalen Umweltprobleme stünden China und Deutschland in einer globalen Verantwortungsgemeinschaft. Emissionen und Naturkatastrophen machten keinen Halt vor Staatsgrenzen. Es könne auch in Deutschland niemandem gleichgültig sein, wie sich China industriell weiterentwickele. Deshalb müssten beide Seiten ein gemeinsames Interesse am Energiesparen, an der besseren Nutzung der vorhandenen Energien und am zügigen Ausbau erneuerbarer Energien haben. Noch auf der Konferenz sicherte die Bundesentwicklungsministerin für dieses Jahr - über die China bereits zugesagten 165 Millionen Mark hinaus - wei­tere 30 Millionen Mark Entwicklungsmittel für die Förderung der Solarenergie zu.

In einer Reihe bilateraler Gespräche boten beide Minister ihren chinesischen Partnern deutsche Unterstützung an, um ordnungsrechtliche und marktwirtschaftliche Instru­mente zum Umweltschutz zu entwickeln. Auf einer Wirtschaftskontaktbörse parallel zur Umweltkonferenz trafen sich 56 deutsche und 350 chinesische Unternehmen im Umweltbereich. Dabei wurde großes Interesse an einer Zusammenarbeit deutlich. Die Workshops für Wasser, Abwasser und Abfallbeseitigung fanden auf chinesischer Seite eine Vielzahl interessierter Zuhörer und Zuhörerinnen.