Röttgen besucht Gorleben

Bundesumweltminister bietet umfangreiche Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten bei der Erkundung des Salzstocks an

Weitererkundung in Gorleben

Bundesumweltminister Dr. Röttgen besichtigte am 2. Dezember 2010 das Erkundungsbergwerk Gorleben in 840 Metern Tiefe. Während eines Fußmarsches im etwa 1,2 Kilometer langen westlichen Querschlag des Erkundungsbereichs 1 ließ er sich vom Präsidenten des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König, über die bergmännischen Arbeiten, geologische Kartierarbeiten, über elektromagnetische Reflexionsmessungen (EMR-Messungen) und vor allem über die kritischen Punkte der Geologie des Salzstocks aufklären. Dabei wurden Lösungs- und Kohlenwasservorkommen sowie die potenziell wasserführenden Eigenschaften des Anhydrits angesprochen. Damit solche Gefahrenpunkte in die vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben einfließen können, ist die Weiterführung der Erkundungsarbeiten dringend erforderlich.

Bürger können in Gorleben mitentscheiden

Im Anschluss an die Befahrung fand ein Gespräch mit politischen Mandatsträgern aus der Region statt. In diesem Gespräch bot Bundesumweltminister Dr. Röttgen den Bürgern nicht nur einen völlig transparenten und offenen Dialog, sondern auch umfangreiche Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten an. "Ich sehe mich in der Garantiefunktion dafür, die Bringschuld des Staates einzulösen und für Offenheit und Integrität des Verfahrens zu sorgen", so Röttgen. Er schlug vor, eine Steuerungsgruppe für die vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben ins Leben zu rufen und zusätzlich ein Vertrauensgremium zu schaffen. Beide Gremien sollten zur Hälfte durch bürgerschaftliches Engagement besetzt werden. Auf diese Weise schaffe er den Bürgern umfangreiche Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten, wie es sie bisher nicht gegeben habe. Damit können die Bürgerinnen und Bürger erstmals an der Entscheidungsfindung zum weiteren Vorgehen bei der Erkundung des Salzstocks mitwirken. Der Minister kündigte seine Teilnahme an einer der nächsten Kreistagssitzungen an, um gemeinsam über die Gestaltung des Dialogs zu beraten und nahm damit eine Einladung des Kreistages an.

Den Dialog vorbereiten und gestalten

Im Zuge des Besuchs von Bundesumweltminister Dr. Röttgen wurde als ein Beitrag zu einem offenen und konstruktiven Dialog sowie zur Beteiligung und zur Information der Öffentlichkeit die Internetseite www.gorlebendialog.de freigeschaltet. Sie bietet umfangreiche Informationen zum Thema und möchte zunächst mit einer Online-Befragung den Dialog vorbereiten. Dabei sollen die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an eine bürgernahe und transparente Erkundung abgefragt werden. Auf Basis der Befragungsergebnisse wird dann ab Februar 2011 mit dem Online-Dialog begonnen. Denn es sei wichtig, so Röttgen, dass die Struktur und Inhalte des Dialogs nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit ihren Anregungen und Fragen festgelegt werden können.