Stand: Oktober 2008

Multilaterale Zusammenarbeit von Behörden auf dem Gebiet der kerntechnischen Sicherheit

Die atomrechtlichen Behörden arbeiten – in Ergänzung zur bilateralen Zusammenarbeit oder zu Gremien bei internationalen Organisationen – auch in speziellen Vereinigungen oder bei bestimmten Anlässen zusammen. Zu nennen sind insbesondere folgende drei Gremien:

INRA (International Nuclear Regulators Association)

Die INRA wurde 1997 gegründet. Ihr gehören die Chefs der regulatorischen Sicherheitsbehörden aus den kerntechnisch am weitesten entwickelten Ländern an. Es werden Fragen von gegenseitigem Interesse und Empfehlungen im Hinblick auf eine weltweite Stärkung der nuklearen Sicherheitsbehörden diskutiert.

Die Ziele der INRA sind:

• Schaffung einer globalen Sicherheitsstruktur
• Erreichen eines internationalen Konsenses über Herangehensweisen bei Sicherheitsfragen

Nach ihrer Gründung befassten sich die Mitglieder der Gruppe mit der vertieften Klärung des Verständnisses der folgenden fünf grundsätzlichen Konzepte mit Schlüsselfunktion für die Genehmigungs- und Aufsichtstätigkeit:

• Unabhängigkeit der Behörde
• Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
• Effektivität der atomrechtlichen Aufsicht
• Befugnisse und Sanktionen
• Interne Qualitätssicherung

WENRA (Western European Nuclear Regulators Association)

Die westeuropäischen Genehmigungsbehörden haben Anfang 1999 das Beratungsgremium WENRA [http://www.wenra.org/] gegründet. Anlass war die Notwendigkeit, für die Verhandlungen über den Beitritt weiterer Staaten zur Europäischen Union eine gemeinsame Position zur Sicherheit der Kernkraftwerke in den Beitrittsländern zu entwickeln.

Die Mitglieder von WENRA arbeiten zusammen, um

• ein Netzwerk der Behördenleiter in Europa aufzubauen und zu erhalten;
• den Austausch von Erfahrungen und gegenseitiges Lernen der jeweils besten Praxis zu fördern
• ein harmonisiertes Konzept für ausgewählte Nuklearsicherheits- und Strahlenschutzthemen sowie deren Regelung, insbesondere innerhalb der Europäischen Union, zu entwickeln
• die Institutionen der Europäischen Union mit unabhängigem Sachverstand zu versorgen, um Fragen der nukleare Sicherheit und deren Regelung in den Beitrittsländern zu untersuchen.

European Nuclear Security Regulators Association (ENSRA)

ENSRA ist eine europäische Plattform für den vertraulichen Informationsaustausch im sensiblen Bereich der Sicherung von kerntechnischer Anlagen und Einrichtungen sowie von Kernbrennstofftransporten. Mitglieder der ENSRA sind Behörden und assoziierte öffentlich-rechtliche Körperschaften mit Zuständigkeiten für Fragen der nuklearen Sicherung in europäischen Staaten mit zivilen Nuklearprogrammen und treffen sich regelmäßig mindestens jährlich unter wechselndem Vorsitz.

Die wesentliche Ziele von ENSRA sind

Deutschland ist Gründungsmitglied der ENSRA, die 2003 ins Leben gerufen wurde.