Stand: Januar 2011

Ratsarbeitsgruppe für Atomfragen (RAG)

Die Ratsarbeitsgruppe Atomfragen (Atomic Questions (ATO) ist eine der ständigen Arbeitsgruppen innerhalb des Rates der Europäischen Union (RAT). Sie ist die erste Ebene, auf der ein EU-Vorhaben im Rat behandelt wird, das im Zusammenhang mit dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) steht. Die ATO arbeitet dem Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) II bzw. COREPER II (= Kollegium der Mitgliedstaaten-Botschafter bei der Europäischen Union (EU)) zu, der wiederum die Ratstagungen vorbereitet.

Für Grundsatzfragen des EURATOM-Vertrags liegt die Federführung beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi). Damit besteht auch die formelle Zuständigkeit des BMWi, abgestimmte Weisungen an die Ständige Vertretung in Brüssel (StäV) zu geben. Die Federführung für die inhaltlichen Abstimmungen der nach Brüssel gehenden Weisungen liegt nach dem Ressortprinzip jeweils bei den fachspezifischen Ressorts, so etwa auch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU).