Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz nimmt Form an

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird das deutsche Abfallrecht stärker am Klima- und Ressourcenschutz ausgerichtet und rechtssicherer gestaltet. Am 6. August startet die Anhörung für Verbände und Länder. [ mehr]

• Novelle Kreislaufwirtschaftsgesetz

Abfall / Konferenz

Aus Abfall wird Energie zur Entsalzung von Meerwasser

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche, hat am 24.06.2010 ein neuartiges Konzept zur Meerwasserentsalzung mittels Energie aus der thermischen Nutzung von Abfällen vorgestellt. [ mehr]

• Bilder vom Besuch
• Eröffnungsrede von Katherina Reiche (in englischer Sprache)
• Machbarkeitsstudie "Waste to Water"

Rücknahme alter Energiesparlampen wird verbessert

Handels- und Handwerksverbände, Hersteller getragene Recyclingsysteme, der Logistikdienstleister Lightcycle sowie die Verbraucherzentralen haben sich mit dem Bundesumweltministerium auf den Text für eine Gemeinsame Erklärung zur Förderung der Erfassung und des Recyclings von Lampen aus Haushalten verständigt. [ mehr]

• Gemeinsame Erklärung zur Förderung der Erfassung und des Recycling von Lampen aus Haushalten

Elektronische Überwachung gefährlicher Abfälle startet

Zum 1. April 2010 löst ein elektronisches Nachweisverfahren zur Überwachung gefährlicher Abfälle das bisherige Verfahren auf der Basis von Papierformularen ab.
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3. Änderungsverordnung zur ElektroGKostV

Mit der am 18. März 2010 in Kraft getretenen dritten Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronik-
gerätegesetz-Kostenverordnung vom 12. März 2010 werden die Gebühren in nahezu allen Bereichen um rd. 10 bis 14% gesenkt. Damit trägt das BMU als Verordnungsgeber der Vorgabe Rechnung, die Einhaltung des Kostendeckungsprinzips regelmäßig zu überprüfen und ggf. eine Anpassung der Gebührenhöhe vorzunehmen. [ mehr]

Studie zum Export alter Elektrogeräte

Über 155.000 Tonnen zum Teil gefährlichen Elektroschrotts werden jährlich aus Deutschland ins außereuropäische Ausland exportiert, darunter allein rund 50.000 Tonnen PC- und Fernseh-Bildschirme. [ mehr]

• Studie zu Export von Elektroaltgeräten (PDF-Dokument: 4,43 MByte)
• Hintergrund: Maßnahmenvorschläge gegen illegale Elektroaltgeräte-Exporte

Studie zu Abfallwirtschaft und Klimaschutz vorgestellt

Insbesondere durch den Ausstieg aus der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle konnten die Emissionen klimaschädlicher Gase durch die Abfallwirtschaft um insgesamt rund 56 Millionen Tonnen gesenkt werden.
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• Studie: Klimaschutzpotenziale der Abfallwirtschaft (PDF-Dokument, 1100 KByte)
• Broschüre: Recycling stoppt Treibhausgase (PDF-Dokument, 2334 KByte)