Batteriegesetz tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft

Das neue Batteriegesetz tritt am 1. Dezember in Kraft. Es setzt die europäische Batterierichtlinie in nationales Recht um und tritt an die Stelle der bisher geltenden Batterieverordnung. [ mehr]

• Gesetz zur Neuregelung der abfallrechtlichen Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren
• Pressemitteilung vom 30.06.2009: Batteriegesetz verkündet

Bundesumweltministerium auf Messe Entsorga-Enteco 2009 in Köln

Das Bundesumweltministerium wird auf der Entsorga-Enteco 2009, der internationale Fachmesse für Kreislaufwirtschaft und Umwelttechnik, mit einem eigenen Messestand und einem breiten Rahmenprogramm zu aktuellen abfallwirtschaftlichen Themen vertreten sein. Die Messe findet vom 27. bis 30. Oktober in Köln statt. [ mehr]

Wärmegewinnung aus Abwasser

Das Bundesumweltministerium stellt rund 240.000 Euro aus seinem Umweltinnovationsprogramm für ein gemeinsames Pilotprojekt der Emschergenossenschaft und der Stadtwerke Bochum GmbH (Nordrhein-Westfalen) zur Verfügung. Ziel des Projektes ist es, das Schwimmbad "Nordwestbad Bochum" künftig mit Wärme aus Abwasser zu beheizen. [ mehr]

• Kurzbeschreibung des Vorhabens

Neue Bildungsangebote für Grundschulen zum Thema Abfallvermeidung, -entsorgung und Recycling

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat neue Bildungsmaterialien für Grundschulen rund um das Thema Abfall veröffentlicht. Anhand der Arbeitsblätter können Kinder lernen, wie sie Abfälle vermeiden und damit Ressourcen schonen, wie sie Müll richtig entsorgen und warum es so wichtig ist, dass Wertstoffe wieder in den Wirtschaftskreislauf gelangen. Die Bildungsmaterialien vermitteln Lerninhalte alltagsnah - mit Experimenten, Spielen und Beobachtungen. [ mehr]

• Bildungsmaterialien für die Grundschule: Abfall
• www.bmu.de/bildungsservice

Drei Länder gemeinsam für mehr Schutz der natürlichen Ressourcen

Die Umweltministerien und -ämter Deutschlands, Österreichs und der Schweiz vertiefen ihre Zusammenarbeit. Der Wissensaustausch zu Strategien der nachhaltigen Ressourcennutzung mit abfallwirtschaftlichem Schwerpunkt soll intensiviert werden. [ mehr]

• Bilder von der Fachtagung
• www.re-source2009.info

Abfall / Europa

Bundesumweltministerium für Bioabfall-Richtlinie der EU

Eindeutige europäische Rahmenbedingungen zur Förderung der Bioabfallverwertung hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Astrid Klug, gefordert. "Viel zu oft werden in Europa immer noch Bioabfälle in Deponien vergraben. ...", sagte Klug in Brüssel bei der Eröffnung einer internationalen Konferenz zum Thema Bioabfälle. [ mehr]

• Rede von Astrid Klug: Brauchen wir EU-Regelungen zu Bioabfällen?

Deponierecht wird einfacher

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung an 23. April 2009 der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts zugestimmt. Sie wurde im Bundesgesetzblatt I Nr. 22 vom 29. April 2009 S. 900 veröffentlicht. Damit tritt die Verordnung am 16. Juli 2009 in Kraft. [ mehr]

• Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts

Verpackungsverordnung sorgt für fairen Wettbewerb

Ab dem 1. Januar 2009 gelten in Deutschland veränderte Regeln für die ordnungsgemäße Rücknahme und Entsorgung von Verpackungsabfällen. Mit der 5. Novelle der Verpackungsverordnung tritt die Bundesregierung der steigenden Zahl derjenigen Unternehmen entgegen, die zuletzt die Kosten für die Sammlung und Verwertung von Verkaufsverpackungen auf ihre rechtstreuen Wettbewerber oder die öffentliche Hand abgewälzt hatten, obwohl sie selbst Hersteller oder Vertreiber dieser Verpackungen waren. [ mehr]

• Themenliste Verpackungsverordnung

BMU legt standardisierte Datenschnittstellen gemäß Nachweisverordnung vor

Die Vollzugshilfe zum novellierten Nachweisrecht erscheint nunmehr in der 2. Auflage. Mit dieser Auflage werden zwischenzeitlich aufgetretene, weitere Auslegungsfragen zum neuen Nachweisrecht beantwortet. [ mehr]

Weitere Informationen:

• Gesetz und Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung
• Hintergrund: Neue Regelungen seit 1. Februar 2007 in Kraft